Rechtsprechung
   EuG, 08.09.2005 - T-178/03, T-179/03   

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https://dejure.org/2005,13728
EuG, 08.09.2005 - T-178/03, T-179/03 (https://dejure.org/2005,13728)
EuG, Entscheidung vom 08.09.2005 - T-178/03, T-179/03 (https://dejure.org/2005,13728)
EuG, Entscheidung vom 08. September 2005 - T-178/03, T-179/03 (https://dejure.org/2005,13728)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Wortzeichen DigiFilm und DigiFilmMaker - Absolute Eintragungshindernisse - Artikel 7 Absatz 1 Buchstaben b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    CeWe Color / HABM (DigiFilm)

    Gemeinschaftsmarke - Wortzeichen DigiFilm und DigiFilmMaker - Absolute Eintragungshindernisse - Artikel 7 Absatz 1 Buchstaben b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • Europäischer Gerichtshof

    CeWe Color / HABM (DigiFilmMaker)

    Gemeinschaftsmarke - Wortzeichen DigiFilm und DigiFilmMaker - Absolute Eintragungshindernisse - Artikel 7 Absatz 1 Buchstaben b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • EU-Kommission

    CeWe Color / OHMI (DigiFilm)

    Gemeinschaftsmarke - Wortzeichen DigiFilm und DigiFilmMaker - Absolute Eintragungshindernisse - Artikel 7 Absatz 1 Buchstaben b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • EU-Kommission

    CeWe Color / OHMI (DigiFilm)

    Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • Jurion

    Zulässigkeit der Anmeldung einer beschreibenden Marke - Anforderungen and die Unterscheidungskraft einer Marke - Bestimmung der Unterscheidungskraft einer Marke anhand des Verkehrskreises - Auswirkungen der lexikalischen Nachweisbarkeit der Marke auf die Eintragungsfähigkeit derselben - Bestimmung der Funktion der Marke - Anforderungen an die Eintragungsfähigkeit einer beschreibenden Marke - Ausschluss einer Marke von der Eintragung wegen des Bestehens eines absoluten Eintragungshindernisses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    CeWe Color / HABM (DigiFilm)

    Gemeinschaftsmarke - Wortzeichen DigiFilm und DigiFilmMaker - Absolute Eintragungshindernisse - Artikel 7 Absatz 1 Buchstaben b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Die Wortkombinationen "DigiFilm" und "DigiFilmMaker" sind für Aufzeichnungsträger sowie die Aufzeichnung, Speicherung und Verarbeitung digitaler Daten, insbesondere von Bildern, unmittelbar beschreibend und daher nicht eintragungsfähig

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 641/2002-3 der Dritten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 12. März 2003, die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers zurückzuweisen, mit der die Eintragung der Wortmarke "DigiFilm" für bestimmte Waren der Klassen 9 und 42 abgelehnt wurde




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Wird zitiert von ... (10)  

  • OVG Niedersachsen, 20.06.2012 - 7 LB 140/06

    Ausbürgerung eines armenischen Volkszugehörigen aus Aserbaidschan; politische

    Die Kläger haben auf ihr gesamtes bisheriges Vorbringen Bezug genommen (Bl. 83 Bd. I GA zu 13 LA 179/03) und hilfsweise "gebeten" (Bl. 41 Bd. I GA zu 13 LA 179/03).

    und hilfsweise beantragt (Bl. 166 Bd. I GA zu 13 LA 179/03),.

    Die Republikzugehörigkeit der Aserbaidschanischen SSR sei bei Wohnsitzverlagerung/Umzug in eine andere SSR nicht etwa durch einen tatsächlich dauerhaften Aufenthalt in einer anderen Unionsrepublik verloren gegangen; erforderlich dazu wäre vielmehr eine formelle Wohnsitzverlegung gewesen, indem einerseits eine förmliche Abmeldung in der Aserbaidschanischen SSR notwendig gewesen wäre und andererseits eine förmliche Anmeldung in der "neuen" Sowjetrepublik, und zwar durch Erteilung einer so genannten Propiska in den damaligen sowjetischen Inlandspass (Bl. 96 Bd. I GA zu 13 LA 179/03).

    Für sie, die Klägerin zu 2, hätten dies die armenischen Behörden zwischenzeitlich ebenfalls geprüft und die armenische Staatsbürgerschaft in einer Bescheinigung vom 19. August 2003 verneint (Kopie Bl. 116 Bd. I GA zu 13 LA 179/03).

  • EuG, 03.12.2015 - T-105/14

    TrekStor / OHMI - Scanlab (iDrive) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

    Im vorliegenden Fall ist darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdekammer in Bezug auf die für den Vergleich maßgeblichen Waren - nämlich zum einen die von der angemeldeten Marke erfassten "Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, insbesondere externe Datenspeichergeräte; Computerfestplatten; Miniatur-Festplattenspeicherlaufwerke; magnetischen Festplatten; Computertastaturen; Computerbildschirme; Interfaces (Schnittstellengeräte oder -programme für Computer); Lautsprecherboxen; Mäuse (Datenverarbeitung); digitale Tonabspielgeräte; MP3-Abspielgeräte; externe USB-Laufwerke; tragbare externe USB-Laufwerke; Hardware für USB" und zum anderen die von der älteren Marke geschützten "Datenverarbeitungsgeräte und Computer und deren Peripheriegeräte" - zu Recht der Ansicht war, dass das maßgebliche Publikum nicht nur aus einem Fachpublikum, sondern auch aus Endverbrauchern bestehe (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 8. September 2005, CeWe Color/HABM [DigiFilm], T-178/03 und T-179/03, Slg, EU:T:2005:303, und vom 10. Februar 2010, 02 [Germany]/HABM [Homezone], T-344/07, Slg, EU:T:2010:35).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 30.11.2006 - 12 B 15.06

    Emissionshandel, Klimaschutz, Zuteilung von Emissionsberechtigungen,

    Selbst wenn dies im Ergebnis des Verfahrens vor dem Gericht erster Instanz (Rs. T 374/04 Deutschland/Kommission) gemeinschaftsrechtswidrig sein sollte, wofür angesichts der bereits vorliegenden Entscheidung zur nachträglichen Änderung eines Nationalen Allokationsplans (EuG, Urteil vom 23. November 2005, Rs. T 178/03, NVwZ 2006, 75 ff.) wenig spricht, würde eine solche Gemeinschaftsrechtswidrigkeit einen (anderen) Aspekt der Rechtsfolgenseite der Zuteilungen auf Prognosebasis betreffen, aber nicht die hier interessierende Frage, ob die anteilige Kürzung auf Optierer anzuwenden ist.
  • EuG, 23.10.2007 - T-405/04

    BORCO-Marken-Import Matthiesen / HABM (Caipi) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung

    So ergibt sich erstens aus der Rechtsprechung, dass das HABM nicht nachweisen muss, dass das als Gemeinschaftsmarke angemeldete Zeichen in Wörterbüchern verzeichnet ist (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 22. Juni 2005, Metso Paper Automation/HABM [PAPERLAB], T-19/04, Slg. 2005, II-2383, Randnr. 34, und vom 8. September 2005, CeWe Color/HABM [DigiFilm und DigiFilmMaker], T-178/03 und T-179/03, Slg. 2005, II-3105, Randnr. 36).
  • EuG, 08.09.2010 - T-64/09

    Micro Shaping / HABM (packaging) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

    Es ist nämlich auf die relevante Bedeutung der angemeldeten Marke abzustellen, die auf der Grundlage aller ihrer Bestandteile festgestellt wurde, und nicht auf die eines einzelnen Bestandteils (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 8. September 2005, CeWe Color/HABM [DigiFilm und DigiFilmMaker], T-178/03 und T-179/03, Slg. 2005, II-3105, Randnr. 25 und die angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 15.10.2008 - T-230/06

    REWE-Zentral / HABM (Port Louis) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

    Das maßgebliche Publikum besteht daher aus den normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchern in Frankreich und dem Vereinigten Königreich (Urteil des Gerichts vom 8. September 2005, CeWe Color/HABM [DigiFilm et DigiFilmMaker], T-178/03 und T-179/03, Slg. 2005, II-3105, Randnr. 28).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 30.11.2006 - 12 B 22.06

    Emissionshandel, Klimaschutz, Zuteilung von Emissionsberechtigungen,

    Selbst wenn dies im Ergebnis des Verfahrens vor dem Gericht erster Instanz (Rs. T 374/04 Deutschland/Kommission) gemeinschaftsrechtswidrig sein sollte, wofür angesichts der bereits vorliegenden Entscheidung zur nachträglichen Änderung eines Nationalen Allokationsplans (EuG, Urteil vom 23. November 2005, Rs. T 178/03, NVwZ 2006, 75 ff.) wenig spricht, würde eine solche Gemeinschaftsrechtswidrigkeit einen (anderen) Aspekt der Rechtsfolgenseite der Zuteilungen auf Prognosebasis betreffen, aber nicht die hier interessierende Frage, ob die anteilige Kürzung auf Optierer anzuwenden ist.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 30.11.2006 - 12 B 20.06

    Emissionshandel, Klimaschutz, Zuteilung von Emissionsberechtigungen,

    Selbst wenn dies im Ergebnis des Verfahrens vor dem Gericht erster Instanz (Rs. T 374/04 Deutschland/Kommission) gemeinschaftsrechtswidrig sein sollte, wofür angesichts der bereits vorliegenden Entscheidung zur nachträglichen Änderung eines Nationalen Allokationsplans (EuG, Urteil vom 23. November 2005, Rs. T 178/03, NVwZ 2006, 75 ff.) wenig spricht, würde eine solche Gemeinschaftsrechtswidrigkeit einen (anderen) Aspekt der Rechtsfolgenseite der Zuteilungen auf Prognosebasis betreffen, aber nicht die hier interessierende Frage, ob die anteilige Kürzung auf Optierer anzuwenden ist.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 30.11.2006 - 12 B 23.06

    Emissionshandel, Klimaschutz, Zuteilung von Emissionsberechtigungen,

    Selbst wenn dies im Ergebnis des Verfahrens vor dem Gericht erster Instanz (Rs. T 374/04 Deutschland/Kommission) gemeinschaftsrechtswidrig sein sollte, wofür angesichts der bereits vorliegenden Entscheidung zur nachträglichen Änderung eines Nationalen Allokationsplans (EuG, Urteil vom 23. November 2005, Rs. T 178/03, NVwZ 2006, 75 ff.) wenig spricht, würde eine solche Gemeinschaftsrechtswidrigkeit einen (anderen) Aspekt der Rechtsfolgenseite der Zuteilungen auf Prognosebasis betreffen, aber nicht die hier interessierende Frage, ob die anteilige Kürzung auf Optierer anzuwenden ist.
  • EuG, 28.10.2016 - T-7/16

    La tarte tropézienne / EUIPO (LA TARTE TROPÉZIENNE 1955. SAINT-TROPEZ)

    En effet, le caractère descriptif d'une marque doit être constaté pour l'ensemble composé par les éléments de cette marque [voir, en ce sens, arrêts du 8 septembre 2005, CeWe Color/OHMI (DigiFilm), T-178/03 et T-179/03, EU:T:2005:303, point 25, et du 24 septembre 2008, 1.T.@MANPOWER, T-248/05, non publié, EU:T:2008:396, point 36].
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