Rechtsprechung
   EuG, 08.10.2014 - T-300/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,28515
EuG, 08.10.2014 - T-300/12 (https://dejure.org/2014,28515)
EuG, Entscheidung vom 08.10.2014 - T-300/12 (https://dejure.org/2014,28515)
EuG, Entscheidung vom 08. Januar 2014 - T-300/12 (https://dejure.org/2014,28515)
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Volltextveröffentlichung

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Lidl Stiftung / OHMI - A Colmeia do Minho (FAIRGLOBE)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage des Anmelders der Bildmarke mit dem Wortbestandteil "FAIRGLOBE" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 18, 20, 24, 25, 29, 30, 31, 32 und 33 auf Aufhebung der Entscheidung R 1981/2010-2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 2. April 2012, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung der Widerspruchsabteilung teilweise zurückgewiesen wurde, die die Anmeldung der Marke auf Widerspruch der Inhaberin der nationalen Wort- und Bildmarken mit den Wortbestandteilen "GLOBO PORTUGAL" und "GLOBO" für Waren der Klassen 2, 29 und 30 teilweise zurückgewiesen hatte




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Wird zitiert von ... (2)  

  • EuG, 12.07.2018 - T-41/17

    Lotte / EUIPO - Nestlé Unternehmungen Deutschland (Représentation d'un koala) -

    Auch das Urteil vom 8. Oktober 2014, Lidl Stiftung/HABM - A Colmeia do Minho (FAIRGLOBE) (T-300/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:864, Rn. 76), folgte demselben Ansatz.

    Daher kann weder von einer großen Häufigkeit noch von einer gewissen zeitlichen Konstanz der Benutzungshandlungen dieser Marken ausgegangen werden (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 8. Oktober 2014, FAIRGLOBE, T-300/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:864, Rn. 63).

  • EuG, 13.12.2018 - T-672/16

    C=Holdings / EUIPO - Trademarkers (C=commodore) - Unionsmarke - Verfallsverfahren

    Diesbezüglich ergibt sich aus der Rechtsprechung, dass die ernsthafte Benutzung im Sinne von Art. 51 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung Nr. 207/2009 für jede Art der von der angegriffenen Marke erfassten Waren oder Dienstleistungen, die autonom betrachtet werden kann, nachgewiesen werden muss (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 8. Oktober 2014, Lidl Stiftung/HABM - A Colmeia do Minho [FAIRGLOBE], T-300/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:864, Rn. 47, und vom 28. Juni 2017, Tayto Group/EUIPO - MIP Metro [real], T-287/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:443, Rn. 67).
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