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   EuG, 09.03.2012 - T-207/11   

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https://dejure.org/2012,2751
EuG, 09.03.2012 - T-207/11 (https://dejure.org/2012,2751)
EuG, Entscheidung vom 09.03.2012 - T-207/11 (https://dejure.org/2012,2751)
EuG, Entscheidung vom 09. März 2012 - T-207/11 (https://dejure.org/2012,2751)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Europäischer Gerichtshof

    EyeSense / OHMI - Osypka Medical (ISENSE)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ISENSE - Ältere nationale Wortmarke EyeSense - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Zeichen - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • EU-Kommission

    EyeSense AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ISENSE - Ältere nationale Wortmarke EyeSense - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Zeichen - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gemeinschaftswortmarken ISENSE für medizinische Geräte und Dienstleistungen und EyeSense für augenheilkundliche Diagnosegeräte; unbegründete Aufhebungsklage gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei fehlender Verwechselungsgefahr aufgrund schwacher ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gemeinschaftswortmarken ISENSE für medizinische Geräte und Dienstleistungen und EyeSense für augenheilkundliche Diagnosegeräte; unbegründete Aufhebungsklage gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei fehlender Verwechselungsgefahr aufgrund schwacher ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

 
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (10)

  • EuG, 23.10.2002 - T-6/01

    Matratzen Concord / OHMI - Hukla Germany (MATRATZEN)

    Auszug aus EuG, 09.03.2012 - T-207/11
    In der angefochtenen Entscheidung hat die Beschwerdekammer zunächst ausgeführt, dass, auch wenn die Feststellung einer visuellen Ähnlichkeit, und sei sie gering, ausreiche, um den Befund der Unähnlichkeit der Marke auszuschließen (Urteil des Gerichts vom 23. Oktober 2002, Matratzen Concord/HABM - Hukla Germany [MATRATZEN], T-6/01, Slg. 2002, II-4335, Randnr. 30), eine Markenähnlichkeit in nur einer - wie hier der visuellen - Hinsicht nicht automatisch zur Feststellung der Verwechslungsgefahr genüge (Urteil des Gerichtshofs vom 23. März 2006, Mülhens/HABM, C-206/04 P, Slg. 2006, I-2717, Randnrn.
  • EuG, 09.07.2003 - T-162/01

    Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

    Auszug aus EuG, 09.03.2012 - T-207/11
    Nach dieser Rechtsprechung ist das Vorliegen von Verwechslungsgefahr umfassend, gemäß der Wahrnehmung der betreffenden Zeichen und Waren oder Dienstleistungen durch die maßgeblichen Verkehrskreise und unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls, insbesondere der Wechselbeziehung zwischen der Ähnlichkeit der Zeichen und der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen, zu beurteilen (vgl. Urteil des Gerichts vom 9. Juli 2003, Laboratorios RTB/HABM - Giorgio Beverly Hills [GIORGIO BEVERLY HILLS], T-162/01, Slg. 2003, II-2821, Randnrn. 30 bis 33 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 14.12.2006 - T-81/03

    Mast-Jägermeister / OHMI - Licorera Zacapaneca (VENADO avec cadre) -

    Auszug aus EuG, 09.03.2012 - T-207/11
    So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteil des Gerichtshofs vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 17, und Urteil des Gerichts vom 14. Dezember 2006, Mast-Jägermeister/HABM - Licorera Zacapaneca [VENADO mit Rahmen u. a.], T-81/03, T-82/03 und T-103/03, Slg. 2006, II-5409, Randnr. 74).
  • EuG, 22.05.2008 - T-254/06

    Radio Regenbogen Hörfunk in Baden / HABM (RadioCom) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 09.03.2012 - T-207/11
    Bei der Prüfung der Ähnlichkeit ist daher die grafische Darstellung, die das angemeldete Wortzeichen in der Zukunft annehmen kann, nicht zu berücksichtigen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 22. Mai 2008, Radio Regenbogen Hörfunk in Baden/HABM [RadioCom], T-254/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 43; vgl. auch Urteil des Gerichts vom 2. Dezember 2009, Volvo Trademark/HABM - Grebenshikova [SOLVO], T-434/07, Slg. 2009, II-4415, Randnr. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 13.10.2009 - T-146/08

    Deutsche Rockwool Mineralwoll / OHMI - Redrock Construction (REDROCK)

    Auszug aus EuG, 09.03.2012 - T-207/11
    Folglich sind im vorliegenden Fall ungeachtet dieser gemeinsamen Buchstabenfolge die schriftbildlichen Unterschiede am Anfang der Zeichen bedeutsamer als die nachfolgenden Ähnlichkeiten (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 13. Oktober 2009, Deutsche Rockwool Mineralwoll/HABM - Redrock Construction [REDROCK], T-146/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 64).
  • EuG, 02.12.2009 - T-434/07

    Volvo Trademark / OHMI - Grebenshikova (SOLVO) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 09.03.2012 - T-207/11
    Bei der Prüfung der Ähnlichkeit ist daher die grafische Darstellung, die das angemeldete Wortzeichen in der Zukunft annehmen kann, nicht zu berücksichtigen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 22. Mai 2008, Radio Regenbogen Hörfunk in Baden/HABM [RadioCom], T-254/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 43; vgl. auch Urteil des Gerichts vom 2. Dezember 2009, Volvo Trademark/HABM - Grebenshikova [SOLVO], T-434/07, Slg. 2009, II-4415, Randnr. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 29.06.2011 - C-532/10

    adp Gauselmann / HABM

    Auszug aus EuG, 09.03.2012 - T-207/11
    Insoweit ist auf die ständige Rechtsprechung hinzuweisen, wonach der Durchschnittsverbraucher eine Marke normalerweise als Ganzes wahrnimmt, ohne auf ihre verschiedenen Einzelheiten zu achten (vgl. Beschluss des Gerichtshofs vom 29. Juni 2011, adp Gauselmann/HABM, C-532/10 P, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 24 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

    Canon

    Auszug aus EuG, 09.03.2012 - T-207/11
    So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteil des Gerichtshofs vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 17, und Urteil des Gerichts vom 14. Dezember 2006, Mast-Jägermeister/HABM - Licorera Zacapaneca [VENADO mit Rahmen u. a.], T-81/03, T-82/03 und T-103/03, Slg. 2006, II-5409, Randnr. 74).
  • EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

    Lloyd Schuhfabrik Meyer

    Auszug aus EuG, 09.03.2012 - T-207/11
    Bei dieser Beurteilung sind insbesondere die Eigenschaften zu berücksichtigen, die die Marke von Haus aus besitzt, einschließlich des Umstands, ob sie beschreibende Elemente in Bezug auf die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen worden ist, aufweist, des von der Marke gehaltenen Marktanteils, der Intensität, der geografischen Verbreitung und der Dauer der Benutzung dieser Marke, des Werbeaufwands des Unternehmens für die Marke und des Teils der beteiligten Verkehrskreise, der die Waren oder Dienstleistungen aufgrund der Marke als von einem bestimmten Unternehmen stammend erkennt (Urteil des Gerichtshofs vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, Slg. 1999, I-3819, Randnrn.
  • EuGH, 23.03.2006 - C-206/04

    Mülhens / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe

    Auszug aus EuG, 09.03.2012 - T-207/11
    In der angefochtenen Entscheidung hat die Beschwerdekammer zunächst ausgeführt, dass, auch wenn die Feststellung einer visuellen Ähnlichkeit, und sei sie gering, ausreiche, um den Befund der Unähnlichkeit der Marke auszuschließen (Urteil des Gerichts vom 23. Oktober 2002, Matratzen Concord/HABM - Hukla Germany [MATRATZEN], T-6/01, Slg. 2002, II-4335, Randnr. 30), eine Markenähnlichkeit in nur einer - wie hier der visuellen - Hinsicht nicht automatisch zur Feststellung der Verwechslungsgefahr genüge (Urteil des Gerichtshofs vom 23. März 2006, Mülhens/HABM, C-206/04 P, Slg. 2006, I-2717, Randnrn.
  • EuG, 14.09.2017 - T-103/16

    Aldi Einkauf / EUIPO - Weetabix (Alpenschmaus)

    Nach der Rechtsprechung sind zwei Zeichen begrifflich nicht ähnlich, wenn eines keinen Sinngehalt hat, während das andere einen begrifflichen Inhalt hat (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 22. Juni 2004, Ruiz-Picasso u. a./HABM - DaimlerChrysler [PICARO], T-185/02, EU:T:2004:189, Rn. 55, vom 9. März 2012, EyeSense/HABM - Osypka Medical [ISENSE], T-207/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:121, Rn. 34, und vom 25. November 2015, Soprema/HABM - Sopro Bauchemie [SOPRAPUR], T-763/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:883, Rn. 64).
  • EuG, 29.01.2013 - T-283/11

    Fon Wireless / OHMI - nfon (nfon) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

    Bei der Prüfung der Ähnlichkeit ist daher die grafische Darstellung, die die angemeldete Marke in der Zukunft annehmen kann, nicht zu berücksichtigen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 9. März 2012, EyeSense/HABM - Osypka Medical [ISENSE], T-207/11, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 26 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 12.11.2015 - T-449/13

    CEDC International / OHMI - Fabryka Wódek Polmos Lancut (WISENT)

    À cet égard, il importe de souligner que, selon la jurisprudence, l'examen de la similitude des marques litigieuses prend en considération ces marques dans leur ensemble, telles qu'elles sont enregistrées ou telles qu'elles sont demandées [arrêts du 2 décembre 2009, Volvo Trademark/OHMI - Grebenshikova (SOLVO), T-434/07, Rec, EU:T:2009:480, point 37, et du 9 mars 2012, EyeSense/OHMI - Osypka Medical (ISENSE), T-207/11, EU:T:2012:121, point 26].
  • EuG, 04.10.2017 - T-411/15

    Gappol Marzena Porczynska/ EUIPO - Gap (ITM) - Unionsmarke -

    Premièrement, s'agissant de l'argument de la requérante selon lequel la chambre de recours n'a pas tenu compte des spécificités qui découlaient de l'usage des marques sur des vêtements et du procédé d'apposition de la marque demandée sur ceux-ci sous forme de surpiqûres ou en utilisant des étiquettes tissées, il suffit de rappeler qu'il est de jurisprudence constante que l'examen de la similitude des signes en conflit prend en considération ces signes dans leur ensemble, tels qu'ils sont enregistrés ou tels qu'ils sont demandés [voir arrêt du 9 mars 2012, EyeSense/OHMI - Osypka Medical (ISENSE), T-207/11, non publié, EU:T:2012:121, point 26 et jurisprudence citée].
  • EuG, 20.04.2018 - T-439/16

    holyGhost / EUIPO - CBM (holyGhost) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren -

    Bei der Prüfung der Ähnlichkeit ist daher die grafische Darstellung, die das angemeldete Wortzeichen in der Zukunft annehmen kann, nicht zu berücksichtigen (vgl. Urteile vom 15. September 2009, Royal Appliance International/HABM - BSH Bosch und Siemens Hausgeräte [Centrixx], T-446/07, nicht veröffentlicht, EU:T:2009:327, Rn. 41 und die dort angeführte Rechtsprechung, vom 20. Januar 2010, Nokia/HABM - Medion [LIFE BLOG], T-460/07, EU:T:2010:18, Rn. 55 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie vom 9. März 2012, EyeSense/HABM - Osypka Medical [ISENSE], T-207/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:121, Rn. 26 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 05.05.2021 - T-286/20

    Capella/ EUIPO - Cobi.bike (GOBI) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren -

    Bei der Prüfung der Ähnlichkeit ist daher die grafische Darstellung, die das angemeldete Wortzeichen in der Zukunft annehmen kann, nicht zu berücksichtigen (vgl. Urteil vom 9. März 2012, EyeSense/HABM - Osypka Medical [ISENSE], T-207/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:121, Rn. 26 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 08.05.2019 - T-37/18

    Stirlinx Arkadiusz Kamusinski/ EUIPO - Heinrich Bauer Verlag (Brave Paper)

    En effet, il ressort de la jurisprudence que, dans le cadre de la comparaison des signes sur le plan conceptuel, lorsqu'au moins l'un des signes véhicule un concept qui est compris par une partie significative du public pertinent, ladite comparaison conceptuelle est possible [voir, en ce sens, arrêts du 9 mars 2012, EyeSense/OHMI - Osypka Medical (ISENSE), T-207/11, non publié, EU:T:2012:121, point 34, et du 22 novembre 2018, The Vianel Group/EUIPO - Viania Dessous (VIANEL), T-724/17, non publié, EU:T:2018:825, points 41 et 43].
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