Rechtsprechung
   EuG, 09.04.2019 - T-277/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,8230
EuG, 09.04.2019 - T-277/18 (https://dejure.org/2019,8230)
EuG, Entscheidung vom 09.04.2019 - T-277/18 (https://dejure.org/2019,8230)
EuG, Entscheidung vom 09. April 2019 - T-277/18 (https://dejure.org/2019,8230)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,8230) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Zitro IP/ EUIPO (PICK & WIN MULTISLOT)

    Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke PICK & WIN MULTISLOT - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001

Sonstiges

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • EuG, 15.10.2020 - T-38/20

    Lotto24/ EUIPO (LOTTO24) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke LOTTO24 -

    Dies ist insbesondere dann nicht der Fall, wenn der verwendete grafische Stil in den Augen der maßgeblichen Verkehrskreise noch weitgehend gebräuchlich ist oder wenn die Funktion des Bildbestandteils nur darin besteht, die durch die Wortbestandteile vermittelte Information hervorzuheben (vgl. Urteil vom 9. April 2019, Zitro IP/EUIPO [PICK & WIN MULTISLOT], T-277/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:230, Rn. 38 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht