Volltextveröffentlichungen (7)

• lexetius.com

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Vektor-Lycopin - Absolute Eintragungshindernisse - Fehlende Unterscheidungskraft - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der ...

• Europäischer Gerichtshof

  Exalation / HABM (Vektor-Lycopin)

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Vektor-Lycopin - Absolute Eintragungshindernisse - Fehlende Unterscheidungskraft - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der ...

• EU-Kommission

  Exalation / HABM (Vektor-Lycopin)

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Vektor-Lycopin - Absolute Eintragungshindernisse - Fehlende Unterscheidungskraft - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der ...

 
• EU-Kommission

  Exalation / HABM (Vektor-Lycopin)

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Vektor-Lycopin - Absolute Eintragungshindernisse - Fehlende Unterscheidungskraft - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Markenrecht; Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Vektor-Lycopin; Absolutes Eintragungshindernis der fehlenden Unterscheidungskraft; Beschreibender Charakter [hier: nach deutschem Begriffsverständnis]; Exalation Ltd gegen HABM

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Markenrecht; Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Vektor-Lycopin; Absolutes Eintragungshindernis der fehlenden Unterscheidungskraft; Beschreibender Charakter [hier: nach deutschem Begriffsverständnis]; Exalation Ltd gegen HABM

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

  Exalation / HABM (Vektor-Lycopin)

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Vektor-Lycopin - Absolute Eintragungshindernisse - Fehlende Unterscheidungskraft - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der ...

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke -Aufhebung der Entscheidung R 1037/2007-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 17. Dezember 2007 über die Zurückweisung der Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, der die Anmeldung der Wortmarke ...

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Klage

Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (16)

• EuGH, 23.10.2003 - C-191/01

  EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN …

  Auszug aus EuG, 09.07.2010 - T-85/08

  Nach der Verordnung Nr. 40/94 werden nämlich Zeichen oder Angaben, die im Verkehr zur Bezeichnung der Merkmale der Waren oder Dienstleistungen, für die die Eintragung begehrt wird, dienen können, ihrem Wesen nach als ungeeignet angesehen, die Herkunftsfunktion der Marke zu erfüllen; dies gilt unbeschadet eines möglichen Erwerbs von Unterscheidungskraft durch Benutzung gemäß Art. 7 Abs. 3 der Verordnung Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 3 der Verordnung Nr. 207/2009) (Urteil des Gerichtshofs vom 23. Oktober 2003, HABM/Wrigley, C-191/01 P, Slg. 2003, I-12447, Randnr. 30).

  Nach ständiger Rechtsprechung verfolgt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 40/94 das im Allgemeininteresse liegende Ziel, dass Zeichen oder Angaben, die die Waren oder Dienstleistungen beschreiben, für die die Eintragung beantragt wird, von jedermann frei verwendet werden können (Urteil HABM/Wrigley, oben in Randnr. 23 angeführt, Randnr. 31, und Urteil des Gerichts vom 7. Juni 2005, Münchener Rückversicherungs-Gesellschaft/HABM [MunichFinancialServices], T-316/03, Slg. 2005, II-1951, Randnr. 25).

  Ein Wortzeichen kann daher von der Eintragung ausgeschlossen werden, wenn es zumindest in einer seiner möglichen Bedeutungen ein Merkmal der in Frage stehenden Waren oder Dienstleistungen bezeichnet (Urteil HABM/Wrigley, oben in Randnr. 23 angeführt, Randnr. 32).

  Ein Wortzeichen kann nämlich nach Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 40/94 von der Eintragung ausgeschlossen werden, wenn es zumindest in einer seiner möglichen Bedeutungen ein Merkmal der in Frage stehenden Waren oder Dienstleistungen bezeichnet (Urteil HABM/Wrigley, oben in Randnr. 23 angeführt, Randnr. 32).

• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland

  Auszug aus EuG, 09.07.2010 - T-85/08

  Kommt die Beschwerdekammer am Ende dieser Prüfung zu dem Ergebnis, dass dies der Fall ist, so muss sie auf der Grundlage der genannten Bestimmung die Zulassung der Marke zur Eintragung ablehnen (vgl. entsprechend Urteil des Gerichtshofs vom 12. Februar 2004, Koninklijke KPN Nederland, C-363/99, Slg. 2004, I-1619, Randnr. 56).

  Insoweit ist insbesondere eine Prüfung des fraglichen Begriffs angesichts der entsprechenden lexikalischen und grammatikalischen Regeln sachdienlich (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 14. Juni 2007, Europig/HABM [EUROPIG], T-207/06, Slg. 2007, II-1961, Randnr. 29 und die dort angeführte Rechtsprechung; vgl. auch entsprechend Urteil Koninklijke KPN Nederland, oben in Randnr. 26 angeführt, Randnrn.

• EuG, 27.02.2002 - T-106/00

  Streamserve / HABM (STREAMSERVE)

  Auszug aus EuG, 09.07.2010 - T-85/08

  Außerdem ist die Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der Beschwerdekammern ausschließlich auf der Grundlage der einschlägigen Regelungen und nicht auf der Grundlage ihrer Entscheidungspraxis zu überprüfen (Urteil des Gerichts vom 27. Februar 2002, Streamserve/HABM [STREAMSERVE], T-106/00, Slg. 2002, II-723, Randnr. 66).

 
• EuGH, 19.09.2002 - C-104/00

  DKV / HABM

  Auszug aus EuG, 09.07.2010 - T-85/08

  Aus dem Wortlaut von Art. 7 Abs. 1 der Verordnung Nr. 40/94 ergibt sich, dass ein Zeichen bereits dann von der Eintragung als Gemeinschaftsmarke ausgeschlossen ist, wenn nur eines der dort genannten Eintragungshindernisse vorliegt (Urteil des Gerichtshofs vom 19. September 2002, DKV/HABM, C-104/00 P, Slg. 2002, I-7561, Randnr. 29).
• EuG, 31.01.2001 - T-24/00

  Sunrider / HABM (VITALITE)

  Auszug aus EuG, 09.07.2010 - T-85/08

  Der Umstand, dass mit der angemeldeten Marke identische oder ihr vergleichbare Marken eingetragen worden sind - und sei es in Rechtssystemen mit entsprechenden Regelungen -, kann demnach bestenfalls informationshalber herangezogen werden, er bindet das HABM und die Unionsgerichte jedoch in keiner Weise (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 31. Januar 2001, Sunrider/HABM [VITALITE], T-24/00, Slg. 2001, II-449, Randnr. 33 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 3. Dezember 2003, Audi/HABM [TDI], T-16/02, Slg. 2003, II-5167, Randnr. 40 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 14.06.2007 - T-207/06

  Europig / HABM (EUROPIG) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …

  Auszug aus EuG, 09.07.2010 - T-85/08

  Insoweit ist insbesondere eine Prüfung des fraglichen Begriffs angesichts der entsprechenden lexikalischen und grammatikalischen Regeln sachdienlich (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 14. Juni 2007, Europig/HABM [EUROPIG], T-207/06, Slg. 2007, II-1961, Randnr. 29 und die dort angeführte Rechtsprechung; vgl. auch entsprechend Urteil Koninklijke KPN Nederland, oben in Randnr. 26 angeführt, Randnrn.
• EuG, 23.10.2007 - T-405/04

  BORCO-Marken-Import Matthiesen / HABM (Caipi) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung …

  Auszug aus EuG, 09.07.2010 - T-85/08

  Für die Beurteilung des beschreibenden Charakters eines Zeichens spielt es im Übrigen keine Rolle, ob dieses lexikalisch nachweisbar ist (vgl. Urteil des Gerichts vom 23. Oktober 2007, Borco-Marken-Import Matthiesen/HABM [Caipi], T-405/04, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 03.12.2003 - T-16/02

  DAS GERICHT ERSTER INSTANZ WEIST DIE KLAGE VON AUDI GEGEN DIE ENTSCHEIDUNG DES …

  Auszug aus EuG, 09.07.2010 - T-85/08

  Der Umstand, dass mit der angemeldeten Marke identische oder ihr vergleichbare Marken eingetragen worden sind - und sei es in Rechtssystemen mit entsprechenden Regelungen -, kann demnach bestenfalls informationshalber herangezogen werden, er bindet das HABM und die Unionsgerichte jedoch in keiner Weise (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 31. Januar 2001, Sunrider/HABM [VITALITE], T-24/00, Slg. 2001, II-449, Randnr. 33 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 3. Dezember 2003, Audi/HABM [TDI], T-16/02, Slg. 2003, II-5167, Randnr. 40 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuGH, 18.07.2006 - C-214/05

  Rossi / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b …

  Auszug aus EuG, 09.07.2010 - T-85/08

  94 und 100, und vom 18. Juli 2006, Rossi/HABM, C-214/05 P, Slg. 2006, I-7057, Randnr. 37).
• EuGH, 28.06.2005 - C-189/02

  DER GERICHTSHOF BESTÄTIGT DIE URTEILE DES GERICHTS ERSTER INSTANZ ZUR EXISTENZ …

  Auszug aus EuG, 09.07.2010 - T-85/08

  Diese Angaben müssen sich aus dem Text der Klageschrift ergeben und hinreichend klar und deutlich sein, um dem Beklagten die Vorbereitung seiner Verteidigung und dem Gericht die Entscheidung über die Klage, gegebenenfalls auch ohne weitere Informationen, zu ermöglichen (Urteile des Gerichtshofs vom 28. Juni 2005, Dansk Rørindustri u. a./Kommission, C-189/02 P, C-202/02 P, C-205/02 P bis C-208/02 P und C-213/02 P, Slg. 2005, I-5425, Randnrn.
• EuG, 20.11.2007 - T-458/05

  Tegometall International / OHMI - Wuppermann (TEK) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 01.03.2005 - T-169/03

  Sergio Rossi / OHMI - Sissi Rossi (SISSI ROSSI)
• EuG, 22.06.2004 - T-185/02

  Ruiz-Picasso u.a. / OHMI - DaimlerChrysler (PICARO)
• EuG, 07.06.2005 - T-316/03

  Münchener Rückversicherungs-Gesellschaft / OHMI (MunichFinancialServices) - …
• EuG, 20.04.2005 - T-318/03

  Atomic Austria / OHMI - Fabricas Agrupadas de Muñecas de Onil (ATOMIC BLITZ) - …
• EuG, 26.11.2003 - T-222/02

  HERON Robotunits / HABM (ROBOTUNITS)

• EuG, 15.12.2016 - T-330/15

  Keil / EUIPO - NaturaFit Diätetische Lebensmittelproduktions (BasenCitrate) - …

  Zum anderen ist, da der Kläger nicht bestreitet, dass die Waren, für die die Eintragung beantragt wird, Citrate enthalten und darauf abzielen können, ein Gleichgewicht zwischen Basen und Säuren im menschlichen Stoffwechsel herbeizuführen, festzustellen, dass für die maßgeblichen Verkehrskreise ein hinreichend direkter und konkreter Zusammenhang zwischen der Marke BasenCitrate und der Zusammensetzung und den Eigenschaften der oben in Rn. 3 genannten Waren besteht oder dass dies zumindest vernünftigerweise künftig zu erwarten ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 9. Juli 2010, Exalation/HABM [Vektor-Lycopin], T-85/08, EU:T:2010:303, Rn. 44 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Insbesondere über die Beratung durch verschreibende Personen kann somit der weniger gut informierte Teil der maßgeblichen Verkehrskreise Kenntnis von der Bedeutung dieses Begriffs erlangen (Urteil vom 9. Juli 2010, Vektor-Lycopin, T-85/08, EU:T:2010:303, Rn. 42).

• EuG, 17.12.2015 - T-624/14

  Bice International / OHMI - Bice (bice)

  Diese Angaben müssen sich aus dem Text der Klageschrift ergeben und hinreichend klar und deutlich sein, um dem Beklagten die Vorbereitung seiner Verteidigung und dem Gericht die Entscheidung über die Klage, gegebenenfalls auch ohne weitere Informationen, zu ermöglichen (vgl. Urteil vom 9. Juli 2010, Exalation/HABM [Vektor-Lycopin], T-85/08, Slg, EU:T:2010:303, Rn. 33 und die dort angeführte Rechtsprechung…, Urteil vom 16. November 2011, Chabou/HABM - Chalou [CHABOU], T-323/10, EU:T:2011:678, Rn. 15;… vgl. auch in diesem Sinne Urteil vom 18. Juli 2006, Rossi/HABM, C-214/05 P, Slg, EU:C:2006:494, Rn. 37).

  Ferner kann der Text der Klageschrift zwar zu bestimmten Punkten durch Bezugnahmen auf in der Anlage beigefügte Aktenauszüge untermauert oder ergänzt werden, jedoch kann eine pauschale Bezugnahme auf andere Schriftstücke nicht das Fehlen der wesentlichen Bestandteile der rechtlichen Ausführungen in der Klageschrift ausgleichen (vgl. Urteil vom 1. März 2005, Sergio Rossi/HABM - Sissi Rossi [SISSI ROSSI], T-169/03, Slg, EU:T:2005:72, Rn. 30 und die dort angeführte Rechtsprechung, Urteil Vektor-Lycopin, oben in Rn. 19 angeführt, EU:T:2010:303, Rn. 34).

• EuG, 13.04.2016 - T-81/15

  Facchinello / EUIPO - Olimpia Splendid (Synthesis)

  Cette indication doit ressortir du texte même de la requête et être suffisamment claire et précise pour permettre à la partie défenderesse de préparer sa défense et au Tribunal de statuer sur le recours, le cas échéant, sans autre information à l'appui [voir arrêt du 9 juillet 2010, Exalation/OHMI (Vektor-Lycopin), T-85/08, Rec, EU:T:2010:303, point 33 et jurisprudence citée ; arrêt du 16 novembre 2011, Chabou/OHMI - Chalou (CHABOU), T-323/10, EU:T:2011:678, point 15 ; voir également, en ce sens, arrêt du 18 juillet 2006, Rossi/OHMI, C-214/05 P, Rec, EU:C:2006:494, point 37].

  En outre, si le texte de la requête peut être étayé par des renvois à des passages déterminés de pièces qui y sont annexées, un renvoi global à d'autres écrits ne saurait pallier l'absence des éléments essentiels dans la requête [voir arrêt du 1 er mars 2005, Sergio Rossi/OHMI - Sissi Rossi (SISSI ROSSI), T-169/03, Rec, EU:T:2005:72, point 30 et jurisprudence citée ; arrêt Vektor-Lycopin, point 19 supra, EU:T:2010:303, point 34].

 
• EuG, 22.06.2017 - T-236/16

  Biogena Naturprodukte / EUIPO (ZUM wohl) - Unionsmarke - Anmeldung der …

  Diese Angaben müssen sich aus dem Text der Klageschrift ergeben und hinreichend klar und deutlich sein, um dem Beklagten die Vorbereitung seiner Verteidigung und dem Gericht die Entscheidung über die Klage, gegebenenfalls auch ohne weitere Informationen, zu ermöglichen (vgl. Urteile vom 9. Juli 2010, Exalation/HABM [Vektor-Lycopin], T-85/08, EU:T:2010:303, Rn. 33 und die dort angeführte Rechtsprechung, …und vom 12. November 2015, CEDC International/HABM - Fabryka Wódek Polmos ?�a?"cut [WISENT], T-449/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:839, Rn. 16 und die dort angeführte Rechtsprechung, vgl. in diesem Sinne auch Urteil vom 18. Juli 2006, Rossi/HABM, C-214/05 P, EU:C:2006:494, Rn. 37).
• EuG, 16.12.2010 - T-286/08

  Fidelio / OHMI (Hallux) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …

  Es ist daher wahrscheinlich, dass Menschen, die unter einer Deformation des Großzehs leiden, wissen, dass bei ihnen eine Erkrankung vorliegt, deren Name den Begriff hallux umfasst, und es kann davon ausgegangen werden, dass der Teil der von orthopädischen Artikeln für Erkrankungen des Großzehs angesprochenen Verkehrskreise, dem der Begriff hallux noch nicht geläufig ist, über dessen Bedeutung beim Kauf dieser Artikel aufgeklärt wird (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 9. Juli 2010, Exalation/HABM [Vektor-Lycopin], T-85/08, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn.
• EuG, 16.11.2011 - T-323/10

  Chabou / OHMI - Chalou (CHABOU) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …

  Diese Angaben müssen aus dem Text der Klageschrift selbst hervorgehen und so klar und genau sein, dass dem Beklagten die Vorbereitung seiner Verteidigung und dem Gericht die Entscheidung über die Klage, gegebenenfalls auch ohne weitere Informationen, ermöglicht wird (vgl. Urteil des Gerichts vom 9. Juli 2010, Exalation/HABM [Vektor-Lycopin], T-85/08, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 33 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 21.09.2011 - T-201/09

  Rügen Fisch / OHMI - Schwaaner Fischwaren (SCOMBER MIX) - Gemeinschaftsmarke - …

  (Urteil des Gerichts vom 9. Juli 2010, Exalation/HABM [Vektor-Lycopin], T-85/08, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 26).
• EuG, 03.12.2014 - T-272/13

  Max Mara Fashion Group / OHMI - Mackays Stores (M&Co.)

  Cette indication doit ressortir du texte même de la requête et être suffisamment claire et précise pour permettre à la partie défenderesse de préparer sa défense et au Tribunal de statuer sur le recours, le cas échéant, sans autre information à l'appui [voir arrêt du 9 juillet 2010, Exalation/OHMI (Vektor-Lycopin), T-85/08, Rec, EU:T:2010:303, point 33 et jurisprudence citée].
• EuG, 18.10.2016 - T-824/14

  Eveready Battery Company / EUIPO - Hussain u.a. (POWER EDGE)

  En effet, les indications de la requête doivent être suffisamment claires et précises pour permettre à la partie défenderesse de préparer sa défense et au Tribunal de statuer sur le recours [voir, en ce sens, arrêt du 9 juillet 2010, Exalation/OHMI (Vektor-Lycopin), T-85/08, EU:T:2010:303, point 33 et jurisprudence citée].
• EuG, 01.02.2018 - T-102/17

  Cantina e oleificio sociale di San Marzano / EUIPO - Miguel Torres (SANTORO) - …

  Cette indication doit être suffisamment claire et précise pour permettre à la partie défenderesse de préparer sa défense et au Tribunal de statuer sur le recours, le cas échéant, sans autres informations à l'appui [arrêts du 9 juillet 2010, Exalation/OHMI (Vektor-Lycopin), T-85/08, EU:T:2010:303, point 33, et du 13 septembre 2016, Perfetti Van Melle Benelux/EUIPO - PepsiCo (3D), T-390/15, non publié, EU:T:2016:463, point 16].
• EuG, 24.06.2015 - T-621/14

  Infocit / OHMI - DIN (DINKOOL)
• EuG, 19.05.2021 - T-256/20

  Steinel/ EUIPO (GluePro) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke GluePro - …
• EuG, 12.11.2015 - T-253/13

  Orthogen / OHMI - Arthrex (IRAP) - Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren - …