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   EuG, 09.09.2010 - T-300/07   

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https://dejure.org/2010,5473
EuG, 09.09.2010 - T-300/07 (https://dejure.org/2010,5473)
EuG, Entscheidung vom 09.09.2010 - T-300/07 (https://dejure.org/2010,5473)
EuG, Entscheidung vom 09. September 2010 - T-300/07 (https://dejure.org/2010,5473)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Öffentliche Dienstleistungsaufträge - Gemeinschaftliches Ausschreibungsverfahren - Informatikdienstleistungen für das Management und die Pflege eines Internetportals - Ablehnung des Angebots eines Bieters - Zuschlagskriterien - Begründungspflicht - Offenkundiger ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Evropaïki Dynamiki / Kommission

    Öffentliche Dienstleistungsaufträge - Gemeinschaftliches Ausschreibungsverfahren - Informatikdienstleistungen für das Management und die Pflege eines Internetportals - Ablehnung des Angebots eines Bieters - Zuschlagskriterien - Begründungspflicht - Offenkundiger ...

  • EU-Kommission PDF

    Evropaïki Dynamiki / Kommission

    Öffentliche Dienstleistungsaufträge - Gemeinschaftliches Ausschreibungsverfahren - Informatikdienstleistungen für das Management und die Pflege eines Internetportals - Ablehnung des Angebots eines Bieters - Zuschlagskriterien - Begründungspflicht - Offenkundiger ...

  • EU-Kommission

    Evropaïki Dynamiki / Kommission

    Öffentliche Dienstleistungsaufträge - Gemeinschaftliches Ausschreibungsverfahren - Informatikdienstleistungen für das Management und die Pflege eines Internetportals - Ablehnung des Angebots eines Bieters - Zuschlagskriterien - Begründungspflicht - Offenkundiger ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Öffentliche Dienstleistungsaufträge; Ausschreibung für das Management und die Pflege des Portals "Europa für Sie" im Rahmen des Programms IDABC (Interoperabilität europaweiter elektronischer Behördendienste für öffentliche Verwaltungen, Unternehmen und Bürger); Ablehnung ...

  • oeffentliche-auftraege.de PDF
  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Öffentliche Dienstleistungsaufträge; Ausschreibung für das Management und die Pflege des Portals "Europa für Sie" im Rahmen des Programms IDABC [Interoperabilität europaweiter elektronischer Behördendienste für öffentliche Verwaltungen, Unternehmen und Bürger]; Ablehnung ...

  • rechtsportal.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vergabe eines ausgeschriebenen Auftrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Evropaïki Dynamiki / Kommission

    Öffentliche Dienstleistungsaufträge - Gemeinschaftliches Ausschreibungsverfahren - Informatikdienstleistungen für das Management und die Pflege eines Internetportals - Ablehnung des Angebots eines Bieters - Zuschlagskriterien - Begründungspflicht - Offenkundiger ...

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 31. Juli 2007 - Evropaïki Dynamiki - Proigmena Systimata Tilepikoinonion Pliroforikis kai Tilematikis AE / Kommission

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Nichtigerklärung der Entscheidungen der Kommission vom 21. Mai und 13. Juli 2007, die Angebote der Klägerin abzulehnen, die sie im Rahmen der Ausschreibung ENTR/05/078, Lose 1 und 2, für den Abschluss von Rahmenverträgen für das Management und die Pflege des Portals ...

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Klage

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (21)

  • EuG, 10.09.2008 - T-465/04

    Evropaïki Dynamiki / Kommission

    Auszug aus EuG, 09.09.2010 - T-300/07
    Die gerichtliche Kontrolle beschränkt sich daher auf die Prüfung, ob die Verfahrensvorschriften und die Begründungspflicht beachtet worden sind, der Sachverhalt richtig ermittelt wurde und kein offensichtlicher Beurteilungsfehler oder Ermessensmissbrauch vorliegt (Urteile des Gerichts vom 27. September 2002, Tideland Signal/Kommission, T-211/02, Slg. 2002, II-3781, Randnr. 33, und vom 10. September 2008, Evropaïki Dynamiki/Kommission, T-465/04, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 45).

    Nur so ist der Gemeinschaftsrichter in der Lage, zu überprüfen, ob die für die Ausübung des Ermessens maßgeblichen sachlichen und rechtlichen Umstände vorgelegen haben (Urteil des Gerichtshofs vom 21. November 1991, Technische Universität München, C-269/90, Slg. 1991, I-5469, Randnr. 14, Urteile des Gerichts Evropaïki Dynamiki/Kommission, oben in Randnr. 44 angeführt, Randnr. 54, und vom 20. Mai 2009, VIP Car Solutions/Parlament, T-89/07, Slg. 2009, II-1403, Randnr. 61).

    Aus diesen Artikeln und aus der Rechtsprechung des Gerichts ergibt sich, dass die Kommission ihrer Begründungspflicht genügt, wenn sie zunächst die unterlegenen Bieter unverzüglich über die Gründe für die Ablehnung ihres Angebots unterrichtet und anschließend den Bietern, die ein anforderungsgemäßes Angebot vorgelegt haben und dies ausdrücklich beantragen, innerhalb einer Frist von 15 Kalendertagen ab Eingang eines schriftlichen Antrags die Merkmale und Vorteile des ausgewählten Angebots sowie den Namen des erfolgreichen Bieters mitteilt (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 10. September 2008, Evropaïki Dynamiki/Kommission, oben in Randnr. 44 angeführt, Randnr. 47).

    Ein solches Vorgehen entspricht dem Zweck der in Art. 253 EG verankerten Begründungspflicht, wonach die Begründung die Überlegungen des Urhebers des Rechtsakts so klar und eindeutig zum Ausdruck bringen muss, dass ihr die Betroffenen im Hinblick auf die Geltendmachung ihrer Rechte die Gründe für die erlassene Maßnahme entnehmen können und der Richter seine Kontrollaufgabe wahrnehmen kann (Urteil vom 10. September 2008, Evropaïki Dynamiki/Kommission, oben in Randnr. 44 angeführt, Randnr. 48).

    Die von der Kommission gegebenen Auskünfte genügten daher im vorliegenden Fall den insoweit geltenden Anforderungen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 12. November 2008, Evropaïki Dynamiki/Kommission, oben in Randnr. 47 angeführt, Randnrn.

  • EuG, 20.05.2009 - T-89/07

    DAS GERICHT ERKLÄRT DIE ENTSCHEIDUNG DES PARLAMENTS, EINEN AUFTRAG FÜR DIE

    Auszug aus EuG, 09.09.2010 - T-300/07
    Nur so ist der Gemeinschaftsrichter in der Lage, zu überprüfen, ob die für die Ausübung des Ermessens maßgeblichen sachlichen und rechtlichen Umstände vorgelegen haben (Urteil des Gerichtshofs vom 21. November 1991, Technische Universität München, C-269/90, Slg. 1991, I-5469, Randnr. 14, Urteile des Gerichts Evropaïki Dynamiki/Kommission, oben in Randnr. 44 angeführt, Randnr. 54, und vom 20. Mai 2009, VIP Car Solutions/Parlament, T-89/07, Slg. 2009, II-1403, Randnr. 61).

    Ferner handelt es sich bei der Begründungspflicht um ein wesentliches Formerfordernis, das von der Stichhaltigkeit der Begründung zu unterscheiden ist, die zur materiellen Rechtmäßigkeit des streitigen Rechtsakts gehört (Urteil des Gerichtshofs vom 22. März 2001, Frankreich/Kommission, C-17/99, Slg. 2001, I-2481, Randnr. 35, Urteile des Gerichts vom 12. November 2008, Evropaïki Dynamiki/Kommission, T-406/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 47, und VIP Car Solutions/Parlament, oben in Randnr. 45 angeführt, Randnr. 63).

    Unter den vorliegenden Umständen bedurfte es somit der Angaben zu den Zuschlagskriterien umso mehr, als der von der Klägerin geforderte Preis niedriger war als der, den der ausgewählte Bieter verlangt hatte (vgl. in diesem Sinne Urteil VIP Car Solutions/Parlament, oben in Randnr. 45 angeführt, Randnr. 71).

  • EuG, 16.10.1996 - T-336/94

    Efisol SA gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Verordnung (EWG)

    Auszug aus EuG, 09.09.2010 - T-300/07
    Nach gefestigter Rechtsprechung hängt die außervertragliche Haftung der Gemeinschaft im Sinne von Art. 288 Abs. 2 EG wegen rechtswidrigen Verhaltens ihrer Organe von einer Reihe von Voraussetzungen ab, nämlich der Rechtswidrigkeit des dem betreffenden Organ vorgeworfenen Verhaltens, dem tatsächlichen Vorliegen eines Schadens und dem Bestehen eines Kausalzusammenhangs zwischen diesem Verhalten und dem geltend gemachten Schaden (Urteile des Gerichts vom 11. Juli 1996, 1nternational Procurement Services/Kommission, T-175/94, Slg. 1996, II-729, Randnr. 44, vom 16. Oktober 1996, Efisol/Kommission, T-336/94, Slg. 1996, II-1343, Randnr. 30, und vom 11. Juli 1997, 01eifici Italiani/Kommission, T-267/94, Slg. 1997, II-1239, Randnr. 20).
  • EuG, 11.07.1996 - T-175/94

    International Procurement Services SA gegen Kommission der Europäischen

    Auszug aus EuG, 09.09.2010 - T-300/07
    Nach gefestigter Rechtsprechung hängt die außervertragliche Haftung der Gemeinschaft im Sinne von Art. 288 Abs. 2 EG wegen rechtswidrigen Verhaltens ihrer Organe von einer Reihe von Voraussetzungen ab, nämlich der Rechtswidrigkeit des dem betreffenden Organ vorgeworfenen Verhaltens, dem tatsächlichen Vorliegen eines Schadens und dem Bestehen eines Kausalzusammenhangs zwischen diesem Verhalten und dem geltend gemachten Schaden (Urteile des Gerichts vom 11. Juli 1996, 1nternational Procurement Services/Kommission, T-175/94, Slg. 1996, II-729, Randnr. 44, vom 16. Oktober 1996, Efisol/Kommission, T-336/94, Slg. 1996, II-1343, Randnr. 30, und vom 11. Juli 1997, 01eifici Italiani/Kommission, T-267/94, Slg. 1997, II-1239, Randnr. 20).
  • EuG, 24.02.2000 - T-145/98

    ADT Projekt / Kommission

    Auszug aus EuG, 09.09.2010 - T-300/07
    Die Kontrolle durch das Gericht muss sich auf die Prüfung beschränken, ob die Verfahrensvorschriften und die Begründungspflicht beachtet worden sind, der Sachverhalt richtig ermittelt wurde und kein offensichtlicher Beurteilungsfehler oder Ermessensmissbrauch vorliegt (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 24. Februar 2000, ADT Projekt/Kommission, T-145/98, Slg. 2000, II-387, Randnr. 147, vom 6. Juli 2005, TQ3 Travel Solutions Belgium/Kommission, T-148/04, Slg. 2005, II-2627, Randnr. 47, und vom 9. September 2009, Brink's Security Luxembourg/Kommission, T-437/05, Slg. 2009, II-0000, Randnr. 193).
  • EuG, 25.02.2003 - T-4/01

    Renco / Rat

    Auszug aus EuG, 09.09.2010 - T-300/07
    Es ist jedoch festzustellen, dass auch wenn die Kommission die Entscheidung vom 13. Juli 2007 nicht hinreichend begründet hat, dies noch nicht belegt, dass die Vergabe des Auftrags an den ausgewählten Bieter eine Pflichtverletzung darstellt und dass zwischen diesem Umstand und dem von der Klägerin geltend gemachten Verlust ein Kausalitätszusammenhang besteht (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 25. Februar 2003, Renco/Rat, T-4/01, Slg. 2003, II-171, Randnr. 89).
  • EuG, 12.07.2007 - T-250/05

    Evropaïki Dynamiki / Kommission

    Auszug aus EuG, 09.09.2010 - T-300/07
    Art. 100 Abs. 2 der Haushaltsordnung sieht lediglich vor, dass der öffentliche Auftraggeber auf einen entsprechenden schriftlichen Antrag hin binnen 15 Kalendertagen nach dessen Eingang die Merkmale und Vorteile des ausgewählten Angebots sowie den Namen des Auftragnehmers mitteilt (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 12. Juli 2007, Evropaïki Dynamiki/Kommission, T-250/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 113; vgl. entsprechend Urteil des Gerichts vom 8. Mai 1996, Adia interim/Kommission, T-19/95, Slg. 1996, II-321, Randnr. 31).
  • EuG, 17.03.2005 - T-160/03

    AFCon Management Consultants u.a. / Kommission

    Auszug aus EuG, 09.09.2010 - T-300/07
    Anschließend verweist sie in Randnr. 99 der Klageschrift auf Erwägungen im Urteil des Gerichts vom 17. März 2005, AFCon Management Consultants u. a./Kommission (T-160/03, Slg. 2005, II-981, Randnr. 102), die sich auf den Ersatz eines Schadens in Gestalt der Kosten für die Teilnahme an einer Ausschreibung beziehen.
  • EuG, 15.12.1999 - T-300/97

    Latino / Kommission

    Auszug aus EuG, 09.09.2010 - T-300/07
    Soweit sich der letztgenannte Antrag auf andere Gründe stützt, die im Rahmen des Antrags auf Nichtigerklärung nicht geprüft worden sind, ist er verfrüht und aus diesem Grund zurückzuweisen (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 18. Mai 1995, Wafer Zoo/Kommission, T-478/93, Slg. 1995, II-1479, Randnrn. 49 und 50, und vom 15. Dezember 1999, Latino/Kommission, T-300/97, Slg. ÖD 1999, I-A-259 und II-1263, Randnrn.
  • EuG, 08.05.1996 - T-19/95

    Adia Interim SA gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Öffentlicher

    Auszug aus EuG, 09.09.2010 - T-300/07
    Art. 100 Abs. 2 der Haushaltsordnung sieht lediglich vor, dass der öffentliche Auftraggeber auf einen entsprechenden schriftlichen Antrag hin binnen 15 Kalendertagen nach dessen Eingang die Merkmale und Vorteile des ausgewählten Angebots sowie den Namen des Auftragnehmers mitteilt (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 12. Juli 2007, Evropaïki Dynamiki/Kommission, T-250/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 113; vgl. entsprechend Urteil des Gerichts vom 8. Mai 1996, Adia interim/Kommission, T-19/95, Slg. 1996, II-321, Randnr. 31).
  • EuG, 29.10.1998 - T-13/96

    TEAM Srl gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - PHARE-Programm -

  • EuG, 06.07.2005 - T-148/04

    TQ3 Travel Solutions Belgium / Kommission - Öffentliche Dienstleistungsaufträge -

  • EuG, 09.09.2009 - T-437/05

    'Brink''s Security Luxembourg / Kommission' - Öffentliche Dienstleistungsaufträge

  • EuG, 11.07.1997 - T-267/94

    Oleifici Italiani / Kommission

  • EuG, 18.05.1995 - T-478/93

    Investitionen zur Verbesserung der landwirtschaftlichen Verarbeitungsbedingungen

  • EuGH, 15.09.1994 - C-146/91

    KYDEP / Rat und Kommission

  • EuG, 27.09.2002 - T-211/02

    Tideland Signal / Kommission

  • EuGH, 02.04.1998 - C-367/95

    'Kommission / Sytraval und Brink''s France'

  • EuG, 12.11.2008 - T-406/06

    Evropaïki Dynamiki / Kommission

  • EuGH, 22.03.2001 - C-17/99

    Frankreich / Kommission

  • EuGH, 21.11.1991 - C-269/90

    Technische Universität München / Hauptzollamt München-Mitte

  • VK Niedersachsen, 27.09.2019 - VgK-34/19

    Ausschreibung von Instandhaltungs- und Wartungsarbeiten an Übertragungssystemen

    Auf dieser Grundlage besitzt der Auftraggeber bei der Bewertung von Einzelpositionen bzw. der Vergabe von Punkten/Noten einen weiten Beurteilungsspielraum (EuGH, Urt. v. 09.09.2010 - T-300/07, IBRRS 2010, 3896; OLG Celle, Beschl. v. 10.01.2008 -13 Verg 11/07 ).
  • EuG, 26.09.2014 - T-498/11

    Evropaïki Dynamiki / Kommission

    La référence à l'arrêt du Tribunal du 9 septembre 2010, Evropaïki Dynamiki/Commission (T-300/07, Rec. p. II-4521) est, à cet égard, dépourvue de pertinence, les circonstances spécifiques ayant conduit au constat d'une insuffisance de motivation de la décision de rejet de l'offre de la partie requérante dans ladite affaire n'étant pas présentes en l'espèce.
  • EuG, 13.12.2016 - T-764/14

    European Dynamics Luxembourg und Evropaïki Dynamiki / Kommission

    C'est à tort qu'elles invoquent les arrêts du 20 mai 2009, VIP Car Solutions/Parlement (T-89/07, EU:T:2009:163), et du 9 septembre 2010, Evropaïki Dynamiki/Commission (T-300/07, EU:T:2010:372) qui se fondent sur des circonstances factuelles différentes de celles de la présente affaire, à savoir les cas des marchés où l'offre litigieuse avait fait l'objet d'une comparaison avec d'autres offres recevables et où le pouvoir adjudicateur s'était contenté d'indiquer que la requérante n'avait pas présenté le meilleur rapport qualité-prix, afin de prétendre que les prix des offres retenues faisaient partie des caractéristiques et avantages de ces offres.
  • EuG, 01.02.2018 - T-477/15

    European Dynamics Luxembourg u.a. / ECHA

    Ensuite, en se bornant à se référer de manière générale à divers points de l'offre du consortium European Dynamics, sans argumentation précise, les requérantes, qui supportent la charge de la preuve, n'établissent pas que l'appréciation de l'ECHA quant au caractère insuffisamment concret de l'approche présentée dans cette offre serait manifestement erronée (voir, en ce sens, arrêt du 9 septembre 2010, Evropaïki Dynamiki/Commission, T-300/07, EU:T:2010:372, point 92).
  • EuG, 02.02.2017 - T-74/15

    European Dynamics Luxembourg und Evropaïki Dynamiki / Kommission -

    À supposer même que l'offre du consortium était moins élevée, la référence à l'arrêt du Tribunal du 9 septembre 2010, Evropaïki Dynamiki/Commission (T-300/07, EU:T:2010:372) est, à cet égard, dépourvue de pertinence.
  • EuGH, 13.10.2011 - C-560/10

    Evropaïki Dynamiki / Kommission

    Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts (Fünfte Kammer) vom 9. September 2010 - Evropaïki Dynamiki/Kommission (T-300/07), mit dem das Gericht die Entscheidung der Kommission vom 13. Juli 2007, das von der Evropaïki Dynamiki - Proigmena Systimata Tilepikoinonion Pliroforikis kai Tilematikis AE im Rahmen der Ausschreibung ENTR/05/78 für das Management und die Pflege des Portals "Europa für Sie" in Bezug auf das Los Nr. 2 (Infrastrukturmanagement) abgegebene Angebot abzulehnen und den Auftrag an einen anderen Bieter zu vergeben, für nichtig erklärt hat.
  • EuG, 14.12.2017 - T-164/15

    European Dynamics Luxembourg und Evropaïki Dynamiki / Parlament - Öffentliche

    Il apparaît donc que l'appréciation de la qualité de l'offre au regard des critères d'attribution qualitatifs a joué un rôle important (voir, en ce sens, arrêt du 9 septembre 2010, Evropaïki Dynamiki/Commission, T-300/07, EU:T:2010:372, point 72).
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