Rechtsprechung
   EuG, 09.10.2002 - T-360/00   

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https://dejure.org/2002,8820
EuG, 09.10.2002 - T-360/00 (https://dejure.org/2002,8820)
EuG, Entscheidung vom 09.10.2002 - T-360/00 (https://dejure.org/2002,8820)
EuG, Entscheidung vom 09. Januar 2002 - T-360/00 (https://dejure.org/2002,8820)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Wort UltraPlus - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibender Charakter, Unterscheidungskraft - Artikel 7 Absatz 1 Buchstaben b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Dart Industries / OHMI (UltraPlus)

  • EU-Kommission

    Dart Industries Inc. gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

    Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe c
    1. Gemeinschaftsmarke - Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke - Absolute Eintragungshindernisse - Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware dienen können - Wort UltraPlus"

  • EU-Kommission

    Dart Industries Inc. gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM

    Gemeinschaftsmarke - Wort UltraPlus - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibender Charakter, Unterscheidungskraft - Artikel 7 Absatz 1 Buchstaben b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragung einer Gemeinschaftsmarke beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt; UltraPlus; Absolute Eintragungshindernisse; Beschreibender Charakter; Anforderungen an die Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 278/2000-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 22. September 2000, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers zurückgewiesen wurde, der die Eintragung der Wortmarke "UltraPlus" für bestimmte Waren der Klasse 21 abgelehnt hatte

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2003, 234
 
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Wird zitiert von ... (35)

  • EuG, 08.05.2019 - T-56/18

    Team Beverage/ EUIPO (WEIN FÜR PROFIS) - Unionsmarke - Anmeldung der

    Insoweit beschränkt sich die Klägerin auf das Vorbringen, die von der Beschwerdekammer festgestellte Verbindung falle in den Bereich des Hervorrufens von Assoziationen im Sinne des Urteils vom 9. Oktober 2002, Dart Industries/HABM (UltraPlus) (T-360/00, EU:T:2002:244, Rn. 27), und reiche nicht aus, um eine direkte Verbindung der Dienstleistungen zu Wein darzutun.

    Im Gegensatz zu der Rechtssache, in der das Urteil vom 9. Oktober 2002, UltraPlus (T-360/00, EU:T:2002:244), ergangen ist, in der ein Unternehmen versuchte, die hohe Güte seiner Waren durch das Zeichen UltraPlus mittelbar und abstrakt, vage und unbestimmt anzupreisen, ohne jedoch den Verbraucher unmittelbar und sofort über eine bestimmte Eigenschaft oder ein bestimmtes Merkmal der fraglichen Waren zu unterrichten, verweist das in der vorliegenden Rechtssache in Rede stehende Zeichen direkt und unmittelbar auf Wein für "Profis" als Gegenstand der streitigen Dienstleistungen im Bereich Werbung, Geschäftsführung, Einzel- und Großhandel, Vertrieb, Transport, Auskünfte, Organisation von Veranstaltungen, Verpflegung und Beherbergung.

  • EuG, 08.05.2019 - T-57/18

    Team Beverage/ EUIPO (WEIN FÜR PROFIS) - Unionsmarke - Anmeldung der

    Insoweit beschränkt sich die Klägerin auf das Vorbringen, die von der Beschwerdekammer festgestellte Verbindung falle in den Bereich des Hervorrufens von Assoziationen im Sinne des Urteils vom 9. Oktober 2002, Dart Industries/HABM (UltraPlus) (T-360/00, EU:T:2002:244, Rn. 27), und reiche nicht aus, um eine direkte Verbindung der Dienstleistungen zu Wein darzutun.

    Im Gegensatz zu der Rechtssache, in der das Urteil vom 9. Oktober 2002, UltraPlus (T-360/00, EU:T:2002:244), ergangen ist, in der ein Unternehmen versuchte, die hohe Güte seiner Waren durch das Zeichen UltraPlus mittelbar und abstrakt, vage und unbestimmt anzupreisen, ohne jedoch den Verbraucher unmittelbar und sofort über eine bestimmte Eigenschaft oder ein bestimmtes Merkmal der fraglichen Waren zu unterrichten, verweist das in der vorliegenden Rechtssache in Rede stehende Zeichen direkt und unmittelbar auf Wein für "Profis" als Gegenstand der streitigen Dienstleistungen im Bereich Werbung, Geschäftsführung, Einzel- und Großhandel, Vertrieb, Transport, Auskünfte, Organisation von Veranstaltungen, Verpflegung und Beherbergung.

  • EuG, 08.05.2019 - T-55/18

    Team Beverage/ EUIPO (LIEBLINGSWEIN) - Unionsmarke - Anmeldung der

    Insoweit beschränkt sich die Klägerin auf das Vorbringen, die von der Beschwerdekammer festgestellte Verbindung falle in den Bereich des Hervorrufens von Assoziationen im Sinne des Urteils vom 9. Oktober 2002, Dart Industries/HABM (UltraPlus) (T-360/00, EU:T:2002:244, Rn. 27), und reiche nicht aus, um eine direkte Verbindung der Dienstleistungen zu Wein darzutun.

    Im Gegensatz zu der Rechtssache, in der das Urteil vom 9. Oktober 2002, UltraPlus (T-360/00, EU:T:2002:244), ergangen ist, in der ein Unternehmen versuchte, die hohe Güte seiner Waren durch das Zeichen UltraPlus mittelbar und abstrakt, vage und unbestimmt anzupreisen, ohne jedoch den Verbraucher unmittelbar und sofort über eine bestimmte Eigenschaft oder ein bestimmtes Merkmal der fraglichen Waren zu unterrichten, verweist das in der vorliegenden Rechtssache in Rede stehende Zeichen direkt und unmittelbar auf "LIEBLINGSWEIN" als Gegenstand der streitigen Dienstleistungen im Bereich Catering, Verpflegung und Beherbergung.

  • EuG, 30.06.2009 - T-435/05

    DAS GERICHT WEIST DIE KLAGE DER INHABERIN DER RECHTE AN DEN "JAMES BOND"-FILMEN

    Was die erste Frage angeht, ist zunächst daran zu erinnern, dass nach ständiger Rechtsprechung die wesentliche Funktion der Marke darin besteht, die betriebliche Herkunft der Ware oder der Dienstleistung zu identifizieren, um es dem Verbraucher, der die mit der Marke gekennzeichnete Ware oder Dienstleistung erwirbt, so zu ermöglichen, bei einem weiteren Erwerb seine Entscheidung davon abhängig zu machen, ob er gute oder schlechte Erfahrungen gemacht hat (Urteile des Gerichts vom 9. Oktober 2002, Dart Industries/HABM [UltraPlus], T-360/00, Slg. 2002, II-3867, Randnr. 42, und vom 13. Juli 2005, Sunrider/HABM [TOP], T-242/02, Slg. 2005, II-2793, Randnr. 88).
  • EuG, 20.07.2004 - T-311/02

    Lissotschenko und Hentze / HABM (LIMO) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

    26 Demnach fallen unter Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe c der genannten Verordnung diejenigen Zeichen und Angaben, die im normalen Sprachgebrauch aus der Sicht der maßgeblichen Verkehrskreise eine angemeldete Ware oder Dienstleistung entweder unmittelbar oder durch Hinweis auf eines ihrer wesentlichen Merkmale bezeichnen können (Urteil des Gerichtshofes vom 20. September 2001 in der Rechtssache C-383/99 P, Procter & Gamble/HABM, Slg. 2001, I-6251, Randnr. 39, sowie Urteile des Gerichts CARCARD, Randnr. 25, und vom 9. Oktober 2002 in der Rechtssache T-360/00, Dart Industries/HABM [UltraPlus], Slg. 2002, II-3867, Randnr. 22).
  • EuG, 17.03.2016 - T-78/15

    Mudhook Marketing / HABM (IPVanish)

    La chambre de recours a, enfin, considéré que l'élément verbal «ipvanish» était bien orthographié et n'était pas une invention lexicale au sens de l'arrêt du 20 septembre 2001, Procter & Gamble/OHMI (C-383/99 P, Rec, EU:C:2001:461), et ne présentait pas un écart perceptible par rapport à une construction lexicalement correcte au sens de l'arrêt du 9 octobre 2002, Dart Industries/OHMI (UltraPlus) (T-360/00, Rec, EU:T:2002:244).

    En effet, l'ensemble en question, formulé comme un «ordre» ou une «invitation», adressé à l"«IP», de «disparaître», ne présente, au niveau de la grammaire ou de la syntaxe, aucun écart perceptible par rapport à la construction d'une phrase destinée à véhiculer ce même message et la juxtaposition des éléments composant l'élément verbal en cause doit être considérée comme habituelle dans sa structure d'un point de vue lexical en anglais (voir, en ce sens et par analogie, arrêt UltraPlus, point 36 supra, EU:T:2002:244, point 47).

  • EuG, 20.11.2007 - T-458/05

    Tegometall International / OHMI - Wuppermann (TEK) - Gemeinschaftsmarke -

    Vielmehr sei zu prüfen, ob die Marke für sich genommen, unabhängig von den Umständen, unter denen sie benutzt werden könne, für die eingetragenen Waren rein beschreibend sei (Urteile des Gerichts vom 20. März 2002, DaimlerChrysler/HABM [CARCARD], T-356/00, Slg. 2002, II-1963, Randnr. 46, und vom 9. Oktober 2002, Dart Industries/HABM [UltraPlus], T-360/00, Slg. 2002, II-3867, Randnr. 52).
  • EuG, 13.06.2007 - T-441/05

    IVG Immobilien / HABM (I) - Gemeinschaftsmarke - Bildzeichen - Absolute

    Ein Zeichen ohne grafisch gestaltete Elemente kann sich der Erinnerung der maßgeblichen Verkehrskreise sogar leichter und unmittelbarer einprägen und es diesen erlauben, eine gute Erfahrung mit einem Geschäft zu wiederholen, sofern das Zeichen nicht bereits allgemein zur Bezeichnung der in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen verwendet wird (Urteil des Gerichts vom 9. Oktober 2002, Dart Industries/HABM [UltraPlus], T-360/00, Slg. 2002, II-3867, Randnr. 48).
  • EuG, 15.07.2015 - T-611/13

    Australian Gold / OHMI - Effect Management & Holding (HOT) - Gemeinschaftsmarke -

    Jedenfalls fällt die positive Konnotation der oben angeführten Bedeutungen des Begriffs "hot" eher in die Kategorie eines vagen und indirekten Wachrufens als in die einer direkten und unmittelbaren Bezeichnung einer Eigenschaft oder eines Merkmals der betreffenden Waren (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 9. Oktober 2002, Dart Industries/HABM [UltraPlus], T-360/00, Slg, EU:T:2002:244, Rn. 27 und 28).
  • EuG, 13.07.2005 - T-242/02

    Sunrider / OHMI (TOP) - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke TOP - Ablehnung der

    88 Die unter Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung Nr. 40/94 fallenden Zeichen, die keine Unterscheidungskraft haben, sind nicht geeignet, die wesentliche Funktion der Marke zu erfüllen, die darin besteht, die betriebliche Herkunft der Ware oder der Dienstleistung zu identifizieren, um es dem Verbraucher, der die mit der Marke gekennzeichnete Ware oder Dienstleistung erwirbt, so zu ermöglichen, bei einem weiteren Erwerb die gleiche Wahl zu treffen, wenn seine Erfahrung positiv war, und etwas anderes zu wählen, wenn sie negativ war (Urteil des Gerichts vom 9. Oktober 2002 in der Rechtssache T-360/00, Dart Industries/HABM [UltraPlus], Slg. 2002, II-3867, Randnr. 42).
  • BPatG, 23.10.2003 - 25 W (pat) 110/03
  • EuG, 02.12.2008 - T-67/07

    Ford Motor / OHMI (FUN) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

  • EuG, 12.01.2005 - T-334/03

    Deutsche Post EURO EXPRESS / HABM (EUROPREMIUM) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 12.06.2007 - T-190/05

    Sherwin-Williams / HABM (TWIST & POUR) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

  • EuG, 25.03.2009 - T-343/07

    allsafe Jungfalk / HABM (ALLSAFE) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

  • EuG, 17.01.2019 - T-40/18

    Ecolab USA/ EUIPO (SOLIDPOWER)

  • EuG, 20.11.2017 - T-465/16

    Cotécnica/ EUIPO - Visán Industrias Zootécnicas (cotecnica OPTIMA)

  • EuG, 17.04.2008 - T-294/06

    Nordmilch / HABM (Vitality) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

  • EuG, 08.09.2005 - T-178/03

    CeWe Color / HABM (DigiFilm) - Gemeinschaftsmarke - Wortzeichen DigiFilm und

  • EuG, 17.10.2017 - T-704/16

    Murka / EUIPO (SCATTER SLOTS)

  • EuG, 30.01.2018 - T-113/16

    Arctic Cat/ EUIPO - Slazengers (Représentation d'un félin bondissant vers la

  • EuG, 10.10.2018 - T-93/16

    Rheinmetall Waffe Munition / EUIPO (VANGUARD) - Unionsmarke - Internationale

  • EuG, 13.12.2018 - T-94/18

    Multifit/ EUIPO (fit+fun) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke fit + fun

  • EuG, 13.12.2018 - T-98/18

    Multifit/ EUIPO (MULTIFIT) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke MULTIFIT

  • EuG, 22.09.2016 - T-237/15

    Labowicz / EUIPO - Pure Fishing (NANO)

  • BPatG, 15.05.2003 - 25 W (pat) 168/01
  • BPatG, 30.10.2003 - 25 W (pat) 174/02
  • BPatG, 05.02.2004 - 25 W (pat) 271/01
  • BPatG, 18.09.2003 - 25 W (pat) 99/03
  • BPatG, 24.07.2003 - 25 W (pat) 199/02
  • BPatG, 05.06.2003 - 25 W (pat) 149/02
  • BPatG, 26.02.2003 - 29 W (pat) 159/01
  • BPatG, 22.10.2003 - 25 W (pat) 162/01
  • BPatG, 17.07.2003 - 25 W (pat) 59/02
  • BPatG, 06.08.2003 - 26 W (pat) 180/01
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