Volltextveröffentlichungen (2)

• Europäischer Gerichtshof

  EasyCosmetic Swiss/ EUIPO - UWI Unternehmensberatungs- und Wirtschaftsinformations (easycosmetic)

  Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Unionswortmarke easycosmetic - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EU] 2017/1001)

• Wolters Kluwer

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  EasyCosmetic Swiss/ EUIPO - U.W.I. Unternehmensberatungs- und Wirtschaftsinformations (easycosmetic)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  EasyCosmetic Swiss/ EUIPO - U.W.I. Unternehmensberatungs- und Wirtschaftsinformations (easycosmetic)

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Klage

Verfahrensgang

• EuG, 09.12.2020 - T-858/19
• EuGH, 20.05.2021 - C-93/21

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (14)

• EuG, 05.07.2017 - T-3/16

  Allstate Insurance / EUIPO (DRIVEWISE)

  Auszug aus EuG, 09.12.2020 - T-858/19

  Im Übrigen ist es in der englischen Sprache üblich, neue Wörter durch die Zusammenfügung zweier Wörter mit jeweils eigener Bedeutung zu bilden (…Urteil vom 13. November 2008, Duro Sweden/HABM [EASYCOVER], T-346/07, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:496" Rn. 52), und es ist bekannt, dass bestimmte Adverbien und Adjektive in der englischen Sprache ohne Weiteres gegeneinander ausgetauscht werden können (Urteil vom 5. Juli 2017, Allstate Insurance/EUIPO [DRIVEWISE], T-3/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:467" Rn. 32, Rechtsmittel zurückgewiesen mit Beschluss vom 11. September 2018, Allstate Insurance/EUIPO, C-542/17 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2018:700).

  Insoweit ist auch die Analyse des fraglichen Wortes anhand der maßgeblichen lexikalischen und grammatikalischen Regeln von Bedeutung (vgl. Urteil vom 5. Juli 2017, DRIVEWISE, T-3/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:467" Rn. 30 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuGH, 23.10.2003 - C-191/01

  EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN …

  Auszug aus EuG, 09.12.2020 - T-858/19

  Diese Bestimmung erlaubt daher nicht, dass solche Zeichen oder Angaben aufgrund ihrer Eintragung als Marke einem einzelnen Unternehmen vorbehalten werden (vgl. Urteil vom 23. Oktober 2003, HABM/Wrigley, C-191/01 P, EU:C:2003:579" Rn. 31 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Ein Wortzeichen kann daher nach dieser Bestimmung von der Eintragung ausgeschlossen werden, wenn es zumindest in einer seiner möglichen Bedeutungen ein Merkmal der in Frage stehenden Waren oder Dienstleistungen bezeichnet (Urteil vom 23. Oktober 2003, HABM/Wrigley, C-191/01 P, EU:C:2003:579, Rn. 32, vgl. auch entsprechend Urteil vom 12. Februar 2004, Koninklijke KPN Nederland, C-363/99, EU:C:2004:86, Rn. 97).

• EuG, 13.11.2008 - T-346/07

  Duro Sweden / HABM (EASYCOVER)

  Auszug aus EuG, 09.12.2020 - T-858/19

  Im Übrigen ist es in der englischen Sprache üblich, neue Wörter durch die Zusammenfügung zweier Wörter mit jeweils eigener Bedeutung zu bilden (Urteil vom 13. November 2008, Duro Sweden/HABM [EASYCOVER], T-346/07, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:496" Rn. 52), und es ist bekannt, dass bestimmte Adverbien und Adjektive in der englischen Sprache ohne Weiteres gegeneinander ausgetauscht werden können (…Urteil vom 5. Juli 2017, Allstate Insurance/EUIPO [DRIVEWISE], T-3/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:467" Rn. 32, Rechtsmittel zurückgewiesen mit Beschluss vom 11. September 2018, Allstate Insurance/EUIPO, C-542/17 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2018:700).

 
• EuGH, 11.09.2018 - C-542/17

  Allstate Insurance/ EUIPO

  Auszug aus EuG, 09.12.2020 - T-858/19

  Im Übrigen ist es in der englischen Sprache üblich, neue Wörter durch die Zusammenfügung zweier Wörter mit jeweils eigener Bedeutung zu bilden (…Urteil vom 13. November 2008, Duro Sweden/HABM [EASYCOVER], T-346/07, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:496" Rn. 52), und es ist bekannt, dass bestimmte Adverbien und Adjektive in der englischen Sprache ohne Weiteres gegeneinander ausgetauscht werden können (Urteil vom 5. Juli 2017, Allstate Insurance/EUIPO [DRIVEWISE], T-3/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:467" Rn. 32, Rechtsmittel zurückgewiesen mit Beschluss vom 11. September 2018, Allstate Insurance/EUIPO, C-542/17 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2018:700).
• EuG, 28.06.2011 - T-487/09

  ReValue Immobilienberatung / HABM (ReValue)

  Auszug aus EuG, 09.12.2020 - T-858/19

  Wenn die Eintragung eines Zeichens als Unionsmarke unterschiedslos für die Kategorie von Dienstleistungen beantragt wird, für die es beschreibend ist, ist es unerheblich, ob es für die anderen Bereiche des Marktes, in dem diese Dienstleistungen erbracht werden könnten, beschreibend ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 28. Juni 2011, ReValue Immobilienberatung/HABM [ReValue], T-487/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:317" Rn. 74).
• EuGH, 10.03.2011 - C-51/10

  Ein ausschließlich aus Ziffern bestehendes Zeichen kann als Gemeinschaftsmarke …

  Auszug aus EuG, 09.12.2020 - T-858/19

  Daher kann auf der Grundlage dieser Bestimmung die Eintragung eines Zeichens nur dann verweigert werden, wenn bei vernünftiger Betrachtung abzusehen ist, dass es von den maßgeblichen Verkehrskreisen tatsächlich als Beschreibung eines dieser Merkmale erkannt werden wird (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 10. März 2011, Agencja Wydawnicza Technopol/HABM, C-51/10 P, EU:C:2011:139" Rn. 50, …und vom 3. Juli 2013, Airbus/HABM [NEO], T-236/12, EU:T:2013:343" Rn. 32).
• EuG, 07.05.2019 - T-423/18

  Fissler/ EUIPO (vita) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke vita - …

  Auszug aus EuG, 09.12.2020 - T-858/19

  Zum anderen hat er damit klargestellt, dass diese Liste nicht abschließend ist und jedes andere Merkmal von Waren oder Dienstleistungen ebenfalls berücksichtigt werden kann (vgl. Urteil vom 7. Mai 2019, Fissler/EUIPO [vita], T-423/18, EU:T:2019:291" Rn. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland

  Auszug aus EuG, 09.12.2020 - T-858/19

  Ein Wortzeichen kann daher nach dieser Bestimmung von der Eintragung ausgeschlossen werden, wenn es zumindest in einer seiner möglichen Bedeutungen ein Merkmal der in Frage stehenden Waren oder Dienstleistungen bezeichnet (Urteil vom 23. Oktober 2003, HABM/Wrigley, C-191/01 P, EU:C:2003:579, Rn. 32, vgl. auch entsprechend Urteil vom 12. Februar 2004, Koninklijke KPN Nederland, C-363/99, EU:C:2004:86, Rn. 97).
• EuG, 16.12.2010 - T-286/08

  Fidelio / OHMI (Hallux) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …

  Auszug aus EuG, 09.12.2020 - T-858/19

  Wird die Eintragung eines Zeichens als Unionsmarke unterschiedslos für eine Warenkategorie in ihrer Gesamtheit beantragt und ist dieses Zeichen nur für einen Teil der zu dieser Kategorie gehörenden Waren beschreibend, so ist das Eintragungshindernis des Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 trotzdem auf dieses Zeichen für die gesamte betreffende Kategorie anwendbar (vgl. Urteil vom 16. Dezember 2010, Fidelio/HABM [Hallux], T-286/08, EU:T:2010:528" Rn. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 27.02.2002 - T-34/00

  Eurocool Logistik / HABM (EUROCOOL)

  Auszug aus EuG, 09.12.2020 - T-858/19

  Zeichen und Angaben, die im Verkehr zur Bezeichnung der Merkmale der Waren oder Dienstleistungen, für die die Eintragung begehrt wird, dienen können, werden ihrem Wesen nach als ungeeignet angesehen, die wesentliche Funktion der Marke zu erfüllen, nämlich auf die betriebliche Herkunft der Ware oder Dienstleistung hinzuweisen, um es so dem Verbraucher, der die mit der Marke gekennzeichnete Ware oder Dienstleistung erwirbt, zu ermöglichen, bei einem weiteren Erwerb seine Entscheidung davon abhängig zu machen, ob er eine gute oder schlechte Erfahrung gemacht hat (Urteil vom 27. Februar 2002, Eurocool Logistik/HABM [EUROCOOL], T-34/00, EU:T:2002:41, Rn. 37).
• EuG, 03.07.2013 - T-236/12

  Airbus / HABM (NEO) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke …
• EuGH, 12.02.2004 - C-265/00

  Campina Melkunie
• EuGH, 23.04.2020 - C-736/18

  Gugler France/ Gugler und EUIPO
• EuGH, 05.10.2004 - C-192/03

  Alcon / HABM

• EuG, 23.08.2023 - T-609/22

  Nienaber/ EUIPO - St. Hippolyt Mühle Ebert (BoneKare) - Unionsmarke - …

  Zum einen stellen, wie die Beschwerdekammer zutreffend ausgeführt hat, die Einfügung eines Großbuchstabens und die Tatsache, dass der Begriff "bone" und der Bestandteil "kare" zusammengefügt sind, keine ungewöhnliche oder willkürliche Zusammenstellung von Wortbestandteilen dar, deren Sinngehalt von dem der bloßen Summe ihrer Bestandteile abwiche (…vgl. in diesem Sinne Urteil vom 16. Mai 2017, Mühlbauer Technology/EUIPO [Magicrown], T-218/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:334, Rn. 27, und vom 9. Dezember 2020, easyCosmetic Swiss/EUIPO - UWI [easycosmetic], T-858/19, nicht veröffentlicht, EU:T:2020:598, Rn. 33).