Rechtsprechung
   EuG, 10.05.2017 - T-754/14   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Efler u.a. / Kommission

    Institutionelles Recht - Europäische Bürgerinitiative - Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft - Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen - Offenkundiges Fehlen von Befugnissen der Kommission - Vorschlag für einen Rechtsakt zur Anwendung der Verträge - Art. 11 Abs. 4 EUV - Art. 2 Nr. 1 und Art. 4 Abs. 2 Buchst. b der Verordnung (EU) Nr. 211/2011 - Gleichbehandlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Institutionelles Recht - Europäische Bürgerinitiative - Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft - Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen - Offenkundiges Fehlen von Befugnissen der Kommission - Vorschlag für einen Rechtsakt zur Anwendung der Verträge - Art. 11 Abs. 4 EUV - Art. 2 Nr. 1 und Art. 4 Abs. 2 Buchst. b der Verordnung (EU) Nr. 211/2011 - Gleichbehandlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Institutionelles Recht - Das Gericht der Europäischen Union erklärt den Beschluss der Kommission für nichtig, mit dem die Registrierung der geplanten Europäischen Bürgerinitiative "Stop TTIP" abgelehnt wurde

  • heise.de (Pressebericht, 11.05.2017)

    Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA rehabilitiert

  • taz.de (Pressebericht, 11.05.2017)

    Verbot von "Stop-TTIP" war rechtswidrig: Zwei Jahre zu spät

  • Jurion (Kurzinformation)

    Registrierung der geplanten Europäischen Bürgerinitiative "Stop TTIP"

Besprechungen u.ä.

  • verfassungsblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    EuG-Urteil zur Europäischen Bürgerinitiative: Gut für Bürgerbeteiligung, zu spät für "Stop TTIP"

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2017, 1363
  • EuZW 2017, 581



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Wird zitiert von ...  

  • EuG, 16.11.2017 - T-391/17  

    Rumänien / Kommission

    Le droit des citoyens de présenter une proposition d'initiative citoyenne au sens de l'article 11, paragraphe 4, TUE renforce la citoyenneté de l'Union et améliore encore le fonctionnement démocratique de l'Union par une participation des citoyens à la vie démocratique de l'Union (voir en ce sens, arrêt du 10 mai 2017, Efler e.a./Commission, T-754/14, EU:T:2017:323, point 24).
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