Rechtsprechung
   EuG, 10.06.2008 - T-330/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,11164
EuG, 10.06.2008 - T-330/06 (https://dejure.org/2008,11164)
EuG, Entscheidung vom 10.06.2008 - T-330/06 (https://dejure.org/2008,11164)
EuG, Entscheidung vom 10. Juni 2008 - T-330/06 (https://dejure.org/2008,11164)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke BLUE SOFT - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibender Charakter - Keine Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Novartis / HABM (BLUE SOFT)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke BLUE SOFT - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibender Charakter - Keine Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 27. November 2006 - Novartis/HABM (BLUE SOFT)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 270/2006-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 14. September 2006, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, die Eintragung der Wortmarke "BLUE SOFT" für Waren der Klasse 9 abzulehnen, zurückgewiesen wurde

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2008, 844



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Wird zitiert von ...  

  • EuG, 15.01.2015 - T-197/13

    Das Fürstentum Monaco kann für bestimmte Waren und Dienstleistungen keinen Schutz

    Erst später (in der angefochtenen Entscheidung wird diese Passage mit der Wendung "en outre" ["darüber hinaus"] eingeleitet) hat die Beschwerdekammer ausgeführt, dass auch das zweite, auf Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 gestützte absolute Eintragungshindernis Anwendung finde (Rn. 32 und 33 der angefochtenen Entscheidung), bevor sie zu der Feststellung gelangte, dass es Überschneidungen der Anwendungsbereiche dieser Eintragungshindernisse gebe (Rn. 34 der angefochtenen Entscheidung), was in der Tat gemäß ständiger Rechtsprechung (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 10. Juni 2008, Novartis/HABM [BLUE SOFT], T-330/06, EU:T:2008:185, Rn. 30, und vom 7. Oktober 2010, Deutsche Behindertenhilfe - Aktion Mensch/HABM [diegesellschafter.de], T-47/09, EU:T:2010:428, Rn. 24) anerkannt ist.
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