Rechtsprechung
EuG, 10.06.2020 - T-707/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
FF&GB/ EUIPO (ONE-OFF)
Kurzfassungen/Presse
- Europäischer Gerichtshof (Tenor)
FF&GB/ EUIPO (ONE-OFF)
(fremdsprachig)
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
FF&GB/ EUIPO (ONE-OFF)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
FF&GB/ EUIPO (ONE-OFF)
Wird zitiert von ...
- EuG, 10.11.2023 - T-21/23
Chart/ EUIPO (ABSOLUTEFLOW) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke …
Es genügt, dass die Marke es den maßgeblichen Verkehrskreisen ermöglicht, die Herkunft der durch diese Marke geschützten Waren oder Dienstleistungen zu erkennen und diese von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden (…Urteile vom 16. September 2004, SAT.1/HABM, C-329/02 P, EU:C:2004:532, Rn. 41, und vom 10. Juni 2020, FF&GB/EUIPO [ONE-OFF], T-707/19, nicht veröffentlicht, EU:T:2020:251, Rn. 20).