Rechtsprechung
   EuG, 10.07.1991 - T-76/89   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,2895
EuG, 10.07.1991 - T-76/89 (https://dejure.org/1991,2895)
EuG, Entscheidung vom 10.07.1991 - T-76/89 (https://dejure.org/1991,2895)
EuG, Entscheidung vom 10. Juli 1991 - T-76/89 (https://dejure.org/1991,2895)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Independent Television Publications Ltd gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.

    Wettbewerb - Missbrauch einer beherrschenden Stellung - Urheberrecht - Praktiken, die die Veröffentlichung und den Verkauf von umfassenden wöchentlichen Fernsehprogrammführern verhindern.

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Missbrauch einer beherrschenden Stellung; Qualifizierung wöchentlicher Programmvorschauen als Teilmärkte des Marktes der Information über die Fernsehprogramme im allgemeinen; Missbräuchlichkeit der Ausübung eines Urheberrechts; Vereinbarkeit eines ein Urheberrecht an Programmvorschauen anerkennendes nationales Recht; Ermittlung des spezifischen Gegenstandes eines Immaterialgüterrechts; Ausnutzung einer beherrschenden Stellung auf dem Markt der Information über Fernsehprogramme; Umschreibung des Marktes der relevanten Erzeugnisse; Missbräuchlichkeit einer Politik hinsichtlich der Verbreitung von Informationen über wöchentliche Fernsehprogramme; Zuständigkeitsverteilung im Bereich der Immaterialgüterrechte; Gemeinschaftsrechtliche Zulässigkeit von Beschränkungen des freien Wettbewerbs, Warenverkehrs oder Dienstleistungsverkehrs zum Schutz von Immaterialgüterrechten; Grenzen der zulässigen Verwirklichung des Urheberrechts; Anforderungen an die Begründung einer Entscheidung; Verhältnis zwischen den Vorschriften des EWG-Vertrages und den von den Mitgliedstaaten vor Inkrafttreten des Vertrages geschlossenen völkerrechtlichen Übereinkünften; Verhältnismäßigkeit einer Entscheidung

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Wettbewerb - Missbrauch einer beherrschenden Stellung - Urheberrecht - Praktiken, die die Veröffentlichung und den Verkauf von umfassenden wöchentlichen Fernsehprogrammführern verhindern.




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Wird zitiert von ... (6)  

  • EuGH, 06.04.1995 - C-241/91

    RTE und ITP / Kommission

    2 Die Independent Television Publications Ltd (ITP), der das Urteil des Gerichts vom 10. Juli 1991 in der Rechtssache T-76/89 (Slg. 1991, II-575; im folgenden: ITP-Urteil) am 12. Juli 1991 zugestellt wurde, hat mit Rechtsmittelschrift, die am 19. September 1991 bei der Kanzlei des Gerichtshofes eingegangen ist, ein Rechtsmittel gegen dieses Urteil mit der Begründung eingelegt, es sei unter Verletzung des Gemeinschaftsrechts erlassen worden.

    1) das Urteil des Gerichts vom 10. Juli 1991 in der Rechtssache T-76/89 (ITP/Kommission) aufzuheben und den Rechtsstreit selbst endgültig zu entscheiden,.

  • EuGH, 24.05.2007 - C-157/05

    Holböck - Freier Kapitalverkehr - Niederlassungsfreiheit - Einkommensteuer -

    Die Abstellungsanordnung müsse dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit genügen und könne daher nur das anordnen, was angemessen und erforderlich sei, um die Zuwiderhandlung zu beheben und die Legalität im Hinblick auf die verletzten Vorschriften wiederherzustellen (Urteile des Gerichts vom 10. Juli 1991, 1TP/Kommission, T-76/89, Slg. 1991, II-575, Randnr. 80, und vom 8. Juni 1995, Langnese-Iglo/Kommission, T-7/93, Slg. 1995, II-1533, Randnr. 209).
  • EuG, 24.05.2007 - T-151/01

    Duales System Deutschland / Kommission - Wettbewerb - Missbrauch einer

    Die Abstellungsanordnung müsse dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit genügen und könne daher nur das anordnen, was angemessen und erforderlich sei, um die Zuwiderhandlung zu beheben und die Legalität im Hinblick auf die verletzten Vorschriften wiederherzustellen (Urteile des Gerichts vom 10. Juli 1991, 1TP/Kommission, T-76/89, Slg. 1991, II-575, Randnr. 80, und vom 8. Juni 1995, Langnese-Iglo/Kommission, T-7/93, Slg. 1995, II-1533, Randnr. 209).
  • EuG, 10.07.1991 - T-69/89

    Radio Telefis Eireann gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. -

    Die vorliegende Klage steht in Zusammenhang mit den Nichtigkeitsklagen, die die übrigen Adressatinnen dieser Entscheidung, nämlich die British Broadcasting Corporation and BBC Enterprises Limited (im folgenden: BBC) und die Independent Television Publications Ltd (im folgenden: ITP) parallel gegen diese Entscheidung erhoben haben (Rechtssachen T-70/89 und T-76/89).
  • EuG, 24.05.2007 - T-151/05

    Wettbewerb - Missbrauch einer beherrschenden Stellung - System der Sammlung und

    Die Abstellungsanordnung müsse dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit genügen und könne daher nur das anordnen, was angemessen und erforderlich sei, um die Zuwiderhandlung zu beheben und die Legalität im Hinblick auf die verletzten Vorschriften wiederherzustellen (Urteile des Gerichts vom 10. Juli 1991, 1TP/Kommission, T-76/89, Slg. 1991, II-575, Randnr. 80, und vom 8. Juni 1995, Langnese-Iglo/Kommission, T-7/93, Slg. 1995, II-1533, Randnr. 209).
  • Generalanwalt beim EuGH, 13.12.1991 - C-235/89
    Siehe auch die Urteile des Gerichts erster Instanz vom 10. Juli 1991 in den Rechtssachen T-69/89 (Radio Telefis Eireann/Kommission, Slg. 1991, II-485, Randnrn. 102 bis 104), T-70/89 (BBC/Kommission, Slg. 1991, II-535, Randnrn. 76 bis 78) und T-76/89 (Independent Television Publications/Kommission, Slg. 1991, II-575, Randnrn. 75 bis 77).
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