Rechtsprechung
| EuG, 10.07.2019 - T-687/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Pilatus Bank/ EZB
(fremdsprachig)
Kurzfassungen/Presse
- Europäischer Gerichtshof (Tenor)
Pilatus Bank/ EZB
(fremdsprachig)
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Pilatus Bank/ EZB
- EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)
Klage
Verfahrensgang
- EuG, 21.01.2019 - T-687/18
- EuG, 10.07.2019 - T-687/18
- EuGH, 04.02.2021 - C-701/19
Wird zitiert von ... (10)
- EuG, 09.11.2021 - T-96/21
Amort u.a./ Kommission - Nichtigkeitsklage - Humanarzneimittel - Bedingte …
Für die Feststellung, ob eine Handlung einem Kläger gegenüber Rechtswirkungen erzeugt und seine Rechtsstellung qualifiziert ändert, ist u. a. auf ihren Gegenstand, ihren Inhalt, ihren Sachgehalt und auch auf den tatsächlichen und rechtlichen Zusammenhang, in dem sie steht, abzustellen (vgl. Beschluss vom 10. Juli 2019, Pilatus Bank/EZB, T-687/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:542, Rn. 16 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 09.11.2021 - T-136/21
Klage gegen den Zulassung für das Humanarzneimittel "COVID-19 Vaccine Moderna - …
Für die Feststellung, ob eine Handlung einem Kläger gegenüber Rechtswirkungen erzeugt und seine Rechtsstellung qualifiziert ändert, ist u. a. auf ihren Gegenstand, ihren Inhalt, ihren Sachgehalt und auch auf den tatsächlichen und rechtlichen Zusammenhang, in dem sie steht, abzustellen (vgl. Beschluss vom 10. Juli 2019, Pilatus Bank/EZB, T-687/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:542, Rn. 16 und die dort angeführte Rechtsprechung). - Generalanwalt beim EuGH, 25.05.2023 - C-750/21
Pilatus Bank/ EZB - Wirtschafts- und Währungspolitik - Einheitlicher …
- EuG, 11.12.2023 - T-108/23
UY/ Kommission - Nichtigkeitsklage - Humanarzneimittel - Richtlinie 2001/83/EG - …
Für die Feststellung, ob eine Handlung einem Kläger gegenüber Rechtswirkungen erzeugt und seine Rechtsstellung qualifiziert ändert, ist u. a. auf ihren Gegenstand, ihren Inhalt, ihren Sachgehalt und auch auf den tatsächlichen und rechtlichen Zusammenhang, in dem sie steht, abzustellen (vgl. Beschluss vom 10. Juli 2019, Pilatus Bank/EZB, T-687/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:542, Rn. 16 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 11.12.2023 - T-109/23
UY/ Kommission - Nichtigkeitsklage - Humanarzneimittel - Richtlinie 2001/83/EG - …
Für die Feststellung, ob eine Handlung einem Kläger gegenüber Rechtswirkungen erzeugt und seine Rechtsstellung qualifiziert ändert, ist u. a. auf ihren Gegenstand, ihren Inhalt, ihren Sachgehalt und auch auf den tatsächlichen und rechtlichen Zusammenhang, in dem sie steht, abzustellen (vgl. Beschluss vom 10. Juli 2019, Pilatus Bank/EZB, T-687/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:542, Rn. 16 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 14.01.2022 - T-418/21
Alauzun u.a./ Kommission und EMA
Pour déterminer si un acte produit des effets juridiques à l'égard d'une partie requérante et modifie de façon caractérisée sa situation juridique, il y a lieu de s'attacher notamment à son objet, à son contenu, à sa substance ainsi qu'au contexte factuel et juridique dans lequel il est intervenu (voir ordonnance du 10 juillet 2019, Pilatus Bank/BCE, T-687/18, non publiée, EU:T:2019:542, point 16 et jurisprudence citée). - EuG, 09.11.2021 - T-165/21
Klage gegen Zulassung für das Humanarzneimittel "COVID-19 Vaccine AstraZeneca - …
Für die Feststellung, ob eine Handlung einem Kläger gegenüber Rechtswirkungen erzeugt und seine Rechtsstellung qualifiziert ändert, ist u. a. auf ihren Gegenstand, ihren Inhalt, ihren Sachgehalt und auch auf den tatsächlichen und rechtlichen Zusammenhang, in dem sie steht, abzustellen (vgl. Beschluss vom 10. Juli 2019, Pilatus Bank/EZB, T-687/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:542, Rn. 16 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 09.11.2021 - T-267/21
Amort u.a./ Kommission - Nichtigkeitsklage - Humanarzneimittel - Bedingte …
Für die Feststellung, ob eine Handlung einem Kläger gegenüber Rechtswirkungen erzeugt und seine Rechtsstellung qualifiziert ändert, ist u. a. auf ihren Gegenstand, ihren Inhalt, ihren Sachgehalt und auch auf den tatsächlichen und rechtlichen Zusammenhang, in dem sie steht, abzustellen (vgl. Beschluss vom 10. Juli 2019, Pilatus Bank/EZB, T-687/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:542, Rn. 16 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 07.02.2022 - T-464/21
Faller u.a./ Kommission - Nichtigkeitsklage - Humanarzneimittel - Änderung der …
Für die Feststellung, ob eine Handlung einem Kläger gegenüber Rechtswirkungen erzeugt und seine Rechtsstellung qualifiziert ändert, ist u. a. auf ihren Gegenstand, ihren Inhalt, ihren Sachgehalt und auch auf den tatsächlichen und rechtlichen Zusammenhang, in dem sie steht, abzustellen (vgl. Beschluss vom 10. Juli 2019, Pilatus Bank/EZB, T-687/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:542, Rn. 16 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 29.04.2022 - T-527/21
Abenante u.a./ Parlament und Rat
Pour déterminer si un acte produit des effets juridiques à l'égard d'une partie requérante et modifie de façon caractérisée sa situation juridique, il y a lieu de s'attacher notamment à son objet, à son contenu et à sa substance ainsi qu'au contexte factuel et juridique dans lequel il est intervenu (voir ordonnance du 10 juillet 2019, Pilatus Bank/BCE, T-687/18, non publiée, EU:T:2019:542, point 16 et jurisprudence citée).