EuG, 10.09.2008 - T-300/06

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https://dejure.org/2008,25524

EuG, 10.09.2008 - T-300/06 (https://dejure.org/2008,25524)

EuG, Entscheidung vom 10.09.2008 - T-300/06 (https://dejure.org/2008,25524)

EuG, Entscheidung vom 10. September 2008 - T-300/06 (https://dejure.org/2008,25524)

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Volltextveröffentlichungen (4)

lexetius.com
Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Promat - Ältere Gemeinschaftsbildmarke PROMA - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94
Europäischer Gerichtshof
Promat / OHMI - Puertas Proma (Promat)
Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Promat - Ältere Gemeinschaftsbildmarke PROMA - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94
EU-Kommission
Promat / OHMI - Puertas Proma (Promat)
Gemeinschaftsmarke
juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin der Wortmarke "Promat" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 1, 2, 6, 17, 19, 20 und 42 auf Aufhebung der Entscheidung R 1058/2005-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 4. Mai 2006 über die Zurückweisung der Beschwerde gegen die Entscheidung der Widerspruchsabteilung, mit der die Anmeldung auf Widerspruch der Inhaberin der Gemeinschaftsbildmarke "PROMA" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 6, 20 und 39 zurückgewiesen worden war

Titel aus

Verfahrensgang

EuG, 10.09.2008 - T-300/06
EuG, 04.11.2009 - T-300/06
EuG - T-300/06

Papierfundstellen

GRUR Int. 2009, 154

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Wird zitiert von ...

EuG, 20.09.2011 - T-1/09
Dornbracht / OHMI - Metaform Lucchese (META) - Gemeinschaftsmarke - …
Da schließlich jede der von der Markenanmeldung erfassten Warenkategorien Waren enthalten kann, in Bezug auf die sich die Aufmerksamkeit des Durchschnittsverbrauchers beim Kauf lediglich auf einem normalen Niveau bewegt, sind Verkehrskreise zu berücksichtigen, die aus über das Bauwesen normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchern und aus Fachleuten des Baugewerbes bestehen (vgl. entsprechend Urteil des Gerichts vom 10. September 2008, Promat/HABM - Puertas Proma [Promat], T-300/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn. 30 und 31).