Rechtsprechung
   EuG, 10.09.2015 - T-144/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,24240
EuG, 10.09.2015 - T-144/14 (https://dejure.org/2015,24240)
EuG, Entscheidung vom 10.09.2015 - T-144/14 (https://dejure.org/2015,24240)
EuG, Entscheidung vom 10. September 2015 - T-144/14 (https://dejure.org/2015,24240)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    EE / HABM (Représentation de points blancs sur fond ivoire)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 705/2013-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) vom 7. Januar 2014, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers zurückgewiesen wurde, der die Eintragung einer weiße Punkte auf elfenbeinfarbenem Grund darstellenden Bildmarke für Waren und Dienstleistungen der Klassen 7, 9, 16, 25, 35, 36 bis 39, 41, 42 und 45 abgelehnt hatte

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • EuG, 09.11.2016 - T-579/14

    Birkenstock Sales / EUIPO (Représentation d'un motif de lignes ondulées

    Außerdem ist festzustellen, dass nach der Rechtsprechung die Beschwerdekammer durch nichts gehindert ist, im Rahmen der Anmeldung eines Zeichens, das als Bildmarke bezeichnet wird, eine mögliche Verwendung dieses Zeichens als dreidimensionale Form zu berücksichtigen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 10. September 2015, EE/HABM [Darstellung weißer Punkte auf elfenbeinfarbenem Grund], T-144/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:615, Rn. 40).

    Im Urteil vom 10. September 2015, Darstellung weißer Punkte auf elfenbeinfarbenem Grund (T-144/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:615, Rn. 40 und 43), hat das Gericht z. B. zum einen die mögliche Verwendung eines Bildzeichens, das weiße Punkte auf elfenbeinfarbenem Grund darstellt, auf Druckerzeugnissen und Websites (d. h. eine zweidimensionale Verwendung) und zum anderen eine Verwendung in Form kleiner hervorstehender Kugeln, die dazu dienen, die Oberfläche einer Ware rutschfester zu machen (d. h. eine dreidimensionale Verwendung), berücksichtigt.

  • EuGH, 13.09.2018 - C-26/17

    Birkenstock Sales / EUIPO - Rechtsmittel - Unionsmarke - Internationale

    Dabei hat es auf das Urteil vom 10. September 2015, EE/HABM (Darstellung weißer Punkte auf elfenbeinfarbenem Grund) (T-144/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:615), Bezug genommen, in dem es diese beiden Verwendungen eines Bildzeichens, das weiße Punkte auf elfenbeinfarbenem Grund darstellte, berücksichtigt hatte.
  • EuG, 09.11.2016 - T-290/15

    Smarter Travel Media / EUIPO (SMARTER TRAVEL)

    Ainsi, considérée dans son ensemble, la marque demandée, qui est dominée par son élément verbal, n'est pas plus distinctive au regard des services en question que la somme des éléments dont elle est composée [ordonnance du 24 juin 2015, Wm. Wrigley Jr./OHMI (Extra), T-552/14, non publiée, EU:T:2015:462, point 16, et arrêt du 10 septembre 2015, EE/OHMI (Représentation de points blancs sur fond ivoire), T-144/14, non publié, EU:T:2015:615, point 45].
  • Generalanwalt beim EuGH, 06.06.2018 - C-26/17

    Birkenstock Sales / EUIPO - Rechtsmittel - Unionsmarke - Internationale

    Vgl. Rn. 26 der vier Urteile vom 10. September 2015: EE/HABM (Darstellung weißer Punkte auf grauem Hintergrund) (T-77/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:620), EE/HABM (Darstellung weißer Punkte auf blauem Hintergrund) (T-94/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:618), EE/HABM (Darstellung weißer Punkte auf gelbem Hintergrund) (T-143/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:616) und EE/HABM (Darstellung weißer Punkte auf elfenbeinfarbenem Hintergrund) (T-144/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:615).
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