Rechtsprechung
| EuG, 10.09.2015 - T-30/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Europäischer Gerichtshof
Laverana / HABM (BIO INGRÉDIENTS VÉGÉTAUX PROPRE FABRICATION)
Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke BIO INGRÉDIENTS VÉGÉTAUX PROPRE FABRICATION - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges (3)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Laverana / HABM (BIO INGRÉDIENTS VÉGÉTAUX PROPRE FABRICATION)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 1749/2013"4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 11. November 2013 über die Zurückweisung einer Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, mit der die Anmeldung der ...
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Klage
Wird zitiert von ...
- EuG, 08.06.2017 - T-326/16
Bundesverband Deutsche Tafel / EUIPO - Tiertafel Deutschland (Tafel)
Denn die Rechtmäßigkeit einer Entscheidung einer Beschwerdekammer des EUIPO ist anhand der Informationen zu beurteilen, die der Beschwerdekammer im Zeitpunkt des Erlasses dieser Entscheidung zur Verfügung standen (vgl. Urteil vom 10. September 2015, Laverana/HABM [BIO INGRÉDIENTS VÉGÉTAUX PROPRE FABRICATION], T-30/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:622, Rn. 10 und die dort angeführte Rechtsprechung).
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