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   EuG, 10.09.2015 - T-568/14   

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https://dejure.org/2015,24238
EuG, 10.09.2015 - T-568/14 (https://dejure.org/2015,24238)
EuG, Entscheidung vom 10.09.2015 - T-568/14 (https://dejure.org/2015,24238)
EuG, Entscheidung vom 10. September 2015 - T-568/14 (https://dejure.org/2015,24238)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Laverana / HABM (BIO FLUIDE DE PLANTE PROPRE FABRICATION)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke BIO FLUIDE DE PLANTE PROPRE FABRICATION - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Laverana / HABM (BIO FLUIDE DE PLANTE PROPRE FABRICATION)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 120/2014"4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 27. Mai 2014, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, die Eintragung der Bildmarke mit den ...

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

 
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Wird zitiert von ...

  • EuG, 13.05.2020 - T-86/19

    SolNova/ EUIPO - Canina Pharma (BIO-INSECT Shocker) - Unionsmarke -

    Insoweit hat das Gericht bereits entschieden, dass der Wortbestandteil "bio" heute eine in hohem Maße evozierende Wirkung erlangt hat, die unter Umständen je nach der zum Verkauf angebotenen Ware, auf die er sich bezieht, unterschiedlich wahrgenommen werden kann, aber allgemein auf den Gedanken der Achtung der Umwelt sowie der Verwendung natürlicher Stoffe und ökologischer Herstellungsverfahren verweist (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 29. April 2010, Kerma/HABM [BIOPIETRA], T-586/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2010:171, Rn. 25, vom 21. Februar 2013, Laboratoire Bioderma/HABM - Cabinet Continental [BIODERMA], T-427/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:92, Rn. 45 und 46, sowie vom 10. September 2015, Laverana/HABM [BIO FLUIDE DE PLANTE PROPRE FABRICATION], T-568/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:625, Rn. 17).
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