Rechtsprechung
   EuG, 10.09.2015 - T-571/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,24235
EuG, 10.09.2015 - T-571/14 (https://dejure.org/2015,24235)
EuG, Entscheidung vom 10.09.2015 - T-571/14 (https://dejure.org/2015,24235)
EuG, Entscheidung vom 10. September 2015 - T-571/14 (https://dejure.org/2015,24235)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Laverana / HABM (BIO PROTEINREICHER PFLANZENKOMPLEX AUS EIGENER HERSTELLUNG)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke BIO PROTEINREICHER PFLANZENKOMPLEX AUS EIGENER HERSTELLUNG - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Laverana / HABM (BIO PROTEINREICHER PFLANZENKOMPLEX AUS EIGENER HERSTELLUNG)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 125/20144 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 27. Mai 2014, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, die Eintragung der Bildmarke mit den Wortbestandteilen "BIO PROTEINREICHER PFLANZENKOMPLEX AUS EIGENER HERSTELLUNG" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 5 und 35 abzulehnen, zurückgewiesen wurde

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage




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Wird zitiert von ... (7)  

  • EuG, 22.06.2017 - T-236/16

    Biogena Naturprodukte / EUIPO (ZUM wohl) - Unionsmarke - Anmeldung der

    Nach der Rechtsprechung ist für die Beurteilung des beschreibenden Charakters eines aus Wort- und Bildbestandteilen bestehenden Zeichens entscheidend, ob die Bildbestandteile den maßgeblichen Verbraucher von der Botschaft ablenken, die durch den Wortbestandteil der angemeldeten Marke in Bezug auf die betreffenden Waren und Dienstleistungen vermittelt wird (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 9. Juli 2014, gifflar, T-520/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:620, Rn. 24 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie vom 10. September 2015, Laverana/HABM [BIO PROTEINREICHER PFLANZENKOMPLEX AUS EIGENER HERSTELLUNG], T-571/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:626, Rn. 20 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Der schwarze, kreisförmige Hintergrund und die ihn umrandenden Kreise entsprechen nämlich einer geometrischen Grundform und üblichen Rahmen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 10. September 2015, BIO PROTEINREICHER PFLANZENKOMPLEX AUS EIGENER HERSTELLUNG, T-571/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:626, Rn. 20).

  • EuG, 14.12.2018 - T-803/17

    Dermatest/ EUIPO (ORIGINAL excellent dermatest) - Unionsmarke - Anmeldung der

    Für die Beurteilung des beschreibenden Charakters des in Rede stehenden Zeichens ist nach der Rechtsprechung entscheidend, ob die Bildbestandteile aus der Sicht der maßgeblichen Verkehrskreise die Bedeutung der angemeldeten Marke in Bezug auf die betreffenden Waren und Dienstleistungen verändern (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 15. Mai 2014, Katjes Fassin/HABM [Yoghurt-Gums], T-366/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:256, Rn. 30, und vom 10. September 2015, Laverana/HABM [BIO PROTEINREICHER PFLANZENKOMPLEX AUS EIGENER HERSTELLUNG], T-571/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:626, Rn. 20).

    Im vorliegenden Fall ist zunächst darauf hinzuweisen, dass der Kreisring, der einen schwarzen, mittig von einem weißen Querbalken durchbrochenen Bereich enthält und in den die Wortbestandteile eingebettet sind, einen üblichen Stempel oder ein übliches Rundsiegel und folglich eine geometrische Grundform darstellt (vgl. entsprechend Urteil vom 10. September 2015, BIO PROTEINREICHER PFLANZENKOMPLEX AUS EIGENER HERSTELLUNG, T-571/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:626, Rn. 20).

  • EuG, 14.12.2018 - T-802/17

    Dermatest/ EUIPO (ORIGINAL excellent dermatest 5-star-guarantee.de CLINICALLY

    Für die Beurteilung des beschreibenden Charakters des in Rede stehenden Zeichens ist nach der Rechtsprechung entscheidend, ob die Bildbestandteile aus der Sicht der maßgeblichen Verkehrskreise die Bedeutung der angemeldeten Marke in Bezug auf die betreffenden Waren und Dienstleistungen verändern (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 15. Mai 2014, Katjes Fassin/HABM [Yoghurt-Gums], T-366/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:256, Rn. 30, und vom 10. September 2015, Laverana/HABM [BIO PROTEINREICHER PFLANZENKOMPLEX AUS EIGENER HERSTELLUNG], T-571/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:626, Rn. 20).

    Im vorliegenden Fall ist zunächst darauf hinzuweisen, dass der Kreisring, der einen schwarzen, mittig von einem weißen Querbalken durchbrochenen Bereich enthält und in den bestimmte Wortbestandteile eingebettet sind, einen üblichen Stempel oder ein übliches Rundsiegel und folglich eine geometrische Grundform darstellt (vgl. entsprechend Urteil vom 10. September 2015, BIO PROTEINREICHER PFLANZENKOMPLEX AUS EIGENER HERSTELLUNG, T-571/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:626, Rn. 20).

  • EuG, 14.12.2018 - T-801/17

    Dermatest/ EUIPO (ORIGINAL excellent dermatest 3-star-guarantee.de) - Unionsmarke

    Für die Beurteilung des beschreibenden Charakters des in Rede stehenden Zeichens ist nach der Rechtsprechung entscheidend, ob die Bildbestandteile aus der Sicht der maßgeblichen Verkehrskreise die Bedeutung der angemeldeten Marke in Bezug auf die betreffenden Waren und Dienstleistungen verändern (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 15. Mai 2014, Katjes Fassin/HABM [Yoghurt-Gums], T-366/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:256, Rn. 30, und vom 10. September 2015, Laverana/HABM [BIO PROTEINREICHER PFLANZENKOMPLEX AUS EIGENER HERSTELLUNG], T-571/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:626, Rn. 20).

    Im vorliegenden Fall ist zunächst darauf hinzuweisen, dass der Kreisring, der einen schwarzen, mittig von einem weißen Querbalken durchbrochenen Bereich enthält und in den bestimmte Wortbestandteile eingebettet sind, einen üblichen Stempel oder ein übliches Rundsiegel und folglich eine geometrische Grundform darstellt (vgl. entsprechend Urteil vom 10. September 2015, BIO PROTEINREICHER PFLANZENKOMPLEX AUS EIGENER HERSTELLUNG, T-571/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:626, Rn. 20).

  • EuG, 06.04.2017 - T-594/15

    Metabolic Balance Holding / EUIPO (Metabolic Balance) - Unionsmarke - Anmeldung

    Für die Beurteilung des beschreibenden Charakters des in Rede stehenden Zeichens ist nämlich nach der Rechtsprechung entscheidend, ob die Bildelemente aus der Sicht der maßgeblichen Verkehrskreise die Bedeutung der angemeldeten Marke in Bezug auf die betreffenden Waren verändern (Urteil vom 10. September 2015, Laverana/HABM [BIO PROTEINREICHER PFLANZENKOMPLEX AUS EIGENER HERSTELLUNG], T-571/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:626, Rn. 20).
  • EuG, 26.04.2018 - T-220/17

    Pfalzmarkt für Obst und Gemüse/ EUIPO (100% Pfalz) - Unionsmarke - Anmeldung der

    Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass nach der Rechtsprechung für die Beurteilung des beschreibenden Charakters des in Rede stehenden Zeichens entscheidend ist, ob die Bildelemente aus der Sicht der maßgeblichen Verkehrskreise die Bedeutung der Anmeldemarke in Bezug auf die betreffenden Waren verändern (Urteile vom 15. Mai 2014, Katjes Fassin/HABM [Yoghurt-Gums], T-366/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:256, Rn. 30, vom 10. September 2015, Laverana/HABM [BIO PROTEINREICHER PFLANZENKOMPLEX AUS EIGENER HERSTELLUNG], T-571/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:626, Rn. 20, und vom 6. April 2017, Metabolic Balance Holding/EUIPO [Metabolic Balance], T-594/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:261, Rn. 33).
  • EuG, 12.06.2018 - T-375/17

    Fenyves/ EUIPO (Blue)

    En deuxième lieu, il convient de vérifier si les éléments figuratifs de la marque demandée, à savoir la police de caractères, les couleurs ainsi que l'orientation des lettres de l'élément verbal, changent, du point de vue du public pertinent, la signification de la marque demandée par rapport aux produits concernés [voir, en ce sens, arrêt du 10 septembre 2015, Laverana/OHMI (BIO PROTEINREICHER PFLANZENKOMPLEX AUS EIGENER HERSTELLUNG), T-571/14, non publié, EU:T:2015:626, point 20].
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