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   EuG, 10.10.2006 - T-172/05   

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https://dejure.org/2006,5871
EuG, 10.10.2006 - T-172/05 (https://dejure.org/2006,5871)
EuG, Entscheidung vom 10.10.2006 - T-172/05 (https://dejure.org/2006,5871)
EuG, Entscheidung vom 10. Oktober 2006 - T-172/05 (https://dejure.org/2006,5871)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ARMAFOAM - Ältere Gemeinschaftswortmarke NOMAFOAM - Absolutes Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Waren und der Zeichen - Erstmaliges Bestreiten der ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Armacell / OHMI - nmc (ARMAFOAM)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ARMAFOAM - Ältere Gemeinschaftswortmarke NOMAFOAM - Absolutes Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Waren und der Zeichen - Erstmaliges Bestreiten der ...

  • EU-Kommission PDF

    Armacell / OHMI - nmc (ARMAFOAM)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ARMAFOAM - Ältere Gemeinschaftswortmarke NOMAFOAM - Absolutes Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Waren und der Zeichen - Erstmaliges Bestreiten der ...

  • EU-Kommission

    Armacell / OHMI - nmc (ARMAFOAM)

    Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auf die Gemeinschaftswortmarke NOMAFOAM gestützter Widerspruch gegen die Anmeldemarke ARMAFOAM; Beurteilung einer Markenähnlichkeit anhand eines klanglichen und visuellen Vergleichs; Wahrnehmung der Marke durch den Durchschnittsverbraucher; Erstmaliges Bestreiten der ...

  • Judicialis

    Verordnung Nr. 40/94 Art. 43 Abs. 5 S. 2; ; Verordnung Nr. 40/94 Art. 8 Abs. 1 Buchst. b

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ARMAFOAM - Ältere Gemeinschaftswortmarke NOMAFOAM - Absolutes Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Waren und der Zeichen - Erstmaliges Bestreiten der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Armacell / OHMI - nmc (ARMAFOAM)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke ARMAFOAM - Ältere Gemeinschaftswortmarke NOMAFOAM - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Waren und der Zeichen - Erstmaliges Bestreiten der ...

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage der Armacell Enterprise GmbH gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), eingereicht am 29. April 2005

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage des Anmelders der Wortmarke "ARMAFOAM" für Waren der Klasse 20 auf Aufhebung der Entscheidung R 552/2004-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 23. Februar 2005, mit der die Entscheidung der ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2007, 428 (Ls.)
  • GRUR Int. 2007, 55
 
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Wird zitiert von ... (11)Neu Zitiert selbst (19)

  • EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

    Lloyd Schuhfabrik Meyer

    Auszug aus EuG, 10.10.2006 - T-172/05
    28 Nach der Rechtsprechung liegt Verwechslungsgefahr dann vor, wenn das Publikum glauben könnte, dass die betreffenden Waren oder Dienstleistungen aus demselben Unternehmen oder gegebenenfalls aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (Urteile des Gerichtshofes vom 29. September 1998 in der Rechtssache C-39/97, Canon, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 29, und vom 22. Juni 1999 in der Rechtssache C-342/97, Lloyd Schuhfabrik Meyer, Slg. 1999, I-3819, Randnr. 17; Urteil des Gerichts vom 23. Oktober 2002 in der Rechtssache T-104/01, Oberhauser/HABM - Petit Liberto [Fifties], Slg. 2002, II-4359, Randnr. 25).

    29 Nach dieser Rechtsprechung ist das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (Urteil des Gerichtshofes vom 11. November 1997 in der Rechtssache C-251/95, Sabèl, Slg. 1997, I-6191, Randnr. 22, und oben in Randnr. 28 zitierte Urteile Canon, Randnr. 16, Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 18, und Fifties, Randnr. 26).

    So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (oben in Randnr. 28 zitierte Urteile Canon, Randnr. 17, Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 19, und Fifties, Randnr. 27).

    Der Durchschnittsverbraucher nimmt eine Marke normalerweise als Ganzes wahr und achtet nicht auf die verschiedenen Einzelheiten (oben in Randnr. 29 zitiertes Urteil Sabèl, Randnr. 23, oben in Randnr. 28 zitierte Urteile Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 25, und Fifties, Randnr. 28, und Urteil des Gerichts vom 3. März 2004 in der Rechtssache T-355/02, Muelhens/HABM - Zirh International [ZIRH], Slg. 2004, II-791, Randnr. 41).

    Außerdem ist zu berücksichtigen, dass die Aufmerksamkeit des Durchschnittsverbrauchers je nach Art der betreffenden Waren oder Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein kann (oben in Randnr. 28 zitiertes Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 26, und Fifties, Randnr. 28).

  • EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

    Canon

    Auszug aus EuG, 10.10.2006 - T-172/05
    28 Nach der Rechtsprechung liegt Verwechslungsgefahr dann vor, wenn das Publikum glauben könnte, dass die betreffenden Waren oder Dienstleistungen aus demselben Unternehmen oder gegebenenfalls aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (Urteile des Gerichtshofes vom 29. September 1998 in der Rechtssache C-39/97, Canon, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 29, und vom 22. Juni 1999 in der Rechtssache C-342/97, Lloyd Schuhfabrik Meyer, Slg. 1999, I-3819, Randnr. 17; Urteil des Gerichts vom 23. Oktober 2002 in der Rechtssache T-104/01, Oberhauser/HABM - Petit Liberto [Fifties], Slg. 2002, II-4359, Randnr. 25).

    29 Nach dieser Rechtsprechung ist das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (Urteil des Gerichtshofes vom 11. November 1997 in der Rechtssache C-251/95, Sabèl, Slg. 1997, I-6191, Randnr. 22, und oben in Randnr. 28 zitierte Urteile Canon, Randnr. 16, Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 18, und Fifties, Randnr. 26).

    So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (oben in Randnr. 28 zitierte Urteile Canon, Randnr. 17, Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 19, und Fifties, Randnr. 27).

    44 Wie sich aus der Rechtsprechung ergibt, sind bei der Beurteilung der Ähnlichkeit der betroffenen Waren oder Dienstleistungen alle erheblichen Faktoren zu berücksichtigen, die das Verhältnis zwischen den Waren oder Dienstleistungen kennzeichnen, insbesondere deren Art, Verwendungszweck und Nutzung sowie ihre Eigenart als miteinander konkurrierende oder einander ergänzende Waren oder Dienstleistungen (oben in Randnr. 28 zitiertes Urteil Canon, Randnr. 23; Urteile des Gerichts vom 8. Juli 2004 in der Rechtssache T-203/02, Sunrider/HABM - Espadafor Caba [VITAFRUIT], Slg. 2004, II-2811, Randnr. 65, und vom 4. Mai 2005 in der Rechtssache T-359/02, Chum/HABM - Star TV [STAR TV], Slg. 2005, II-1515, Randnr. 31).

  • EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

    SABEL

    Auszug aus EuG, 10.10.2006 - T-172/05
    29 Nach dieser Rechtsprechung ist das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (Urteil des Gerichtshofes vom 11. November 1997 in der Rechtssache C-251/95, Sabèl, Slg. 1997, I-6191, Randnr. 22, und oben in Randnr. 28 zitierte Urteile Canon, Randnr. 16, Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 18, und Fifties, Randnr. 26).

    30 Bei dieser umfassenden Beurteilung ist hinsichtlich der Ähnlichkeit der betreffenden Waren im Bild, im Klang oder in der Bedeutung auf den Gesamteindruck abzustellen, den die Marken hervorrufen, wobei insbesondere die unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (oben in Randnr. 29 zitiertes Urteil Sabèl, Randnr. 23).

    Der Durchschnittsverbraucher nimmt eine Marke normalerweise als Ganzes wahr und achtet nicht auf die verschiedenen Einzelheiten (oben in Randnr. 29 zitiertes Urteil Sabèl, Randnr. 23, oben in Randnr. 28 zitierte Urteile Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 25, und Fifties, Randnr. 28, und Urteil des Gerichts vom 3. März 2004 in der Rechtssache T-355/02, Muelhens/HABM - Zirh International [ZIRH], Slg. 2004, II-791, Randnr. 41).

  • EuG, 16.03.2005 - T-112/03

    'L''Oréal / OHMI - Revlon (FLEXI AIR)'

    Auszug aus EuG, 10.10.2006 - T-172/05
    65 Zwar kann der Anfang von Wortmarken geeignet sein, die Aufmerksamkeit des Verbrauchers stärker auf sich zu ziehen als die folgenden Bestandteile (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 17. März 2004 in den Rechtssachen T-183/02 und T-184/02, El Corte Inglés/HABM - González Cabello und Iberia Líneas Aéreas de España [MUNDICOR], Slg. 2004, II-965, Randnr. 81, und vom 16. März 2005 in der Rechtssache T-112/03, L'Oréal/HABM - Revlon [FLEXI AIR], Slg. 2005, II-949, Randnrn.
  • EuG, 17.03.2004 - T-183/02

    El Corte Inglés / OHMI - González Cabello (MUNDICOR) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 10.10.2006 - T-172/05
    65 Zwar kann der Anfang von Wortmarken geeignet sein, die Aufmerksamkeit des Verbrauchers stärker auf sich zu ziehen als die folgenden Bestandteile (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 17. März 2004 in den Rechtssachen T-183/02 und T-184/02, El Corte Inglés/HABM - González Cabello und Iberia Líneas Aéreas de España [MUNDICOR], Slg. 2004, II-965, Randnr. 81, und vom 16. März 2005 in der Rechtssache T-112/03, L'Oréal/HABM - Revlon [FLEXI AIR], Slg. 2005, II-949, Randnrn.
  • EuG, 14.10.2003 - T-292/01

    Phillips-Van Heusen / OHMI - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel (BASS)

    Auszug aus EuG, 10.10.2006 - T-172/05
    Jedoch gilt dies nicht in allen Fällen (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 14. Oktober 2003 in der Rechtssache T-292/01, Phillips-Van Heusen/HABM - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel [BASS], Slg. 2003, II-4335, Randnr. 50, und vom 6. Juli 2004 in der Rechtssache T-117/02, Grupo El Prado Cervera/HABM - Héritiers Debuschewitz [CHUFAFIT], Slg. 2004, II-2073, Randnr. 48).
  • EuG, 06.07.2004 - T-117/02

    Grupo El Prado Cervera / OHMI - Héritiers Debuschewitz (CHUFAFIT) -

    Auszug aus EuG, 10.10.2006 - T-172/05
    Jedoch gilt dies nicht in allen Fällen (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 14. Oktober 2003 in der Rechtssache T-292/01, Phillips-Van Heusen/HABM - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel [BASS], Slg. 2003, II-4335, Randnr. 50, und vom 6. Juli 2004 in der Rechtssache T-117/02, Grupo El Prado Cervera/HABM - Héritiers Debuschewitz [CHUFAFIT], Slg. 2004, II-2073, Randnr. 48).
  • EuG, 23.10.2002 - T-104/01

    Oberhauser / OHMI - Petit Liberto (Fifties)

    Auszug aus EuG, 10.10.2006 - T-172/05
    28 Nach der Rechtsprechung liegt Verwechslungsgefahr dann vor, wenn das Publikum glauben könnte, dass die betreffenden Waren oder Dienstleistungen aus demselben Unternehmen oder gegebenenfalls aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (Urteile des Gerichtshofes vom 29. September 1998 in der Rechtssache C-39/97, Canon, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 29, und vom 22. Juni 1999 in der Rechtssache C-342/97, Lloyd Schuhfabrik Meyer, Slg. 1999, I-3819, Randnr. 17; Urteil des Gerichts vom 23. Oktober 2002 in der Rechtssache T-104/01, Oberhauser/HABM - Petit Liberto [Fifties], Slg. 2002, II-4359, Randnr. 25).
  • EuG, 22.10.2003 - T-311/01

    Éditions Albert René / OHMI - Trucco (Starix)

    Auszug aus EuG, 10.10.2006 - T-172/05
    39 Zur behaupteten Unzulässigkeit des Vorbringens der Klägerin hinsichtlich der Waren ist daran zu erinnern, dass eine Klage beim Gericht nach Artikel 63 Absatz 2 der Verordnung Nr. 40/94 auf die Kontrolle der Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der Beschwerdekammer gerichtet ist (vgl. Urteile des Gerichts vom 12. Dezember 2002 in der Rechtssache T-247/01, eCopy/HABM [ECOPY], Slg. 2002, II-5301, Randnr. 46, und vom 22. Oktober 2003 in der Rechtssache T-311/01, Éditions Albert René/HABM - Trucco [Starix], Slg. 2003, II-4625, Randnr. 70 und die dort zitierte Rechtsprechung).
  • EuG, 03.03.2004 - T-355/02

    Mülhens / OHMI - Zirh International (ZIRH)

    Auszug aus EuG, 10.10.2006 - T-172/05
    Der Durchschnittsverbraucher nimmt eine Marke normalerweise als Ganzes wahr und achtet nicht auf die verschiedenen Einzelheiten (oben in Randnr. 29 zitiertes Urteil Sabèl, Randnr. 23, oben in Randnr. 28 zitierte Urteile Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 25, und Fifties, Randnr. 28, und Urteil des Gerichts vom 3. März 2004 in der Rechtssache T-355/02, Muelhens/HABM - Zirh International [ZIRH], Slg. 2004, II-791, Randnr. 41).
  • EuG, 01.03.2005 - T-185/03

    Fusco / OHMI - Fusco International (ENZO FUSCO) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 04.05.2005 - T-359/02

    Chum / OHMI - Star TV (STAR TV) - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke STAR TV -

  • EuG, 23.11.2004 - T-360/03

    'Frischpack / HABM (Forme d''une boîte de fromage)'

  • EuG, 01.02.2005 - T-57/03

    SPAG / OHMI - Dann und Backer (HOOLIGAN) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 05.03.2003 - T-194/01

    Unilever / HABM (Tablette ovoïde)

  • EuG, 12.12.2002 - T-247/01

    eCopy / OHMI (ECOPY)

  • EuG, 23.10.2002 - T-6/01

    Matratzen Concord / OHMI - Hukla Germany (MATRATZEN)

  • EuG, 08.07.2004 - T-203/02

    Sunrider / OHMI - Espadafor Caba (VITAFRUIT) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 06.10.2004 - T-117/03

    New Look / OHMI - Naulover (NLSPORT)

  • EuG, 10.02.2015 - T-368/13

    Boehringer Ingelheim International / OHMI - Lehning entreprise (ANGIPAX)

    À cet égard, force est de constater qu'une opposition à l'enregistrement d'une marque communautaire, lorsqu'elle est fondée sur l'article 8, paragraphe 1, sous b), du règlement n° 207/2009, saisit l'OHMI de la question de l'identité ou de la similitude des produits et des services visés par les signes en conflit [arrêt du 10 octobre 2006, Armacell/OHMI - nmc (ARMAFOAM), T-172/05, Rec, EU:T:2006:300, point 41].

    Cette circonstance n'a donc pas davantage eu pour effet de priver la requérante du droit de contester, dans les limites du cadre juridique et factuel du litige devant la chambre de recours, les appréciations portées par cette dernière instance à ce sujet (voir arrêt ARMAFOAM, point 52 supra, EU:T:2006:300, point 42 et jurisprudence citée).

    De telles questions peuvent donc être discutées au fond devant le Tribunal [arrêts du 1 er février 2005, SPAG/OHMI - Dann et Backer (HOOLIGAN), T-57/03, Rec, EU:T:2005:29, point 25 ; ARMAFOAM, point 52 supra, EU:T:2006:300, points 42 et 43, et du 20 mars 2013, Bimbo/OHMI - Café do Brasil (Caffè KIMBO), T-277/12, EU:T:2013:146, points 26 et 40 ; voir également, en ce sens, arrêt du 18 décembre 2008, Les Éditions Albert René/OHMI, C-16/06 P, Rec, EU:C:2008:739, points 44 à 48].

  • EuG, 10.04.2024 - T-262/23

    Mushie & Co/ EUIPO - Diana Dolls Fashions (Mushie)

    Il convient de rappeler que les arguments soulevés par la requérante ne sauraient, en tout état de cause, remettre en cause le principe selon lequel l'examen de la similitude des signes doit prendre en compte l'impression d'ensemble produite par ces signes, car le consommateur moyen perçoit normalement une marque comme un tout et ne se livre pas à l'examen de ses différents détails [voir arrêts du 10 octobre 2006, Armacell/OHMI - nmc (ARMAFOAM), T-172/05, EU:T:2006:300, point 65 et jurisprudence citée, et du 27 février 2014, Advance Magazine Publishers/OHMI - Nanso Group (TEEN VOGUE), T-509/12, EU:T:2014:89, point 40 et jurisprudence citée].
  • EuGH, 18.09.2008 - C-514/06

    Armacell / HABM

    Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Fünfte Kammer) vom 10. Oktober 2006, Armacell/HABM (T-172/05), mit dem das Gericht eine Klage der Anmelderin der Wortmarke "ARMAFOAM" für Waren der Klasse 20 auf Aufhebung der Entscheidung R 552/2004-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 23. Februar 2005 abgewiesen hat, mit der die Entscheidung der Widerspruchsabteilung, den Widerspruch der Inhaberin der Gemeinschaftswortmarke "NOMAFOAM" für Waren der Klassen 11, 19, 20, 27 und 28 zurückzuweisen, aufgehoben wurde.
  • EuG, 18.06.2009 - T-418/07

    LIBRO / OHMI - Causley (LiBRO) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

    Das Vorbringen der Klägerin, in begrifflicher Hinsicht bestünden lediglich geringfügige Übereinstimmungen, da nur im spanischsprachigen Teil der Gemeinschaft die Bedeutung des Wortes "libro" verstanden werde, ist zurückzuweisen, da die Eintragung einer Marke abzulehnen ist, wenn in einem Teil der Gemeinschaft ein relatives Eintragungshindernis besteht (vgl. Urteil des Gerichts vom 10. Oktober 2006, Armacell/HABM - nmc [ARMAFOAM], T-172/05, Slg. 2006, II-4061, Randnr. 33, und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 13.09.2010 - T-292/08

    Inditex / OHMI - Marín Díaz de Cerio (OFTEN) - Gemeinschaftsmarke -

    Die Tatsache, dass der eine oder andere dieser Punkte vor der Beschwerdekammer nicht ausdrücklich bestritten wird, führt nicht dazu, dass das HABM nicht länger mit dieser Frage befasst wäre (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 10. Oktober 2006, Armacell/OHMI - nmc [ARMAFOAM], T-172/05, Slg. 2006, II-4061, Randnrn.
  • BPatG, 25.09.2012 - 33 W (pat) 546/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "AMAMIS/EMANIS (IR-Marke)" - zur Kennzeichnungskraft

    Maßgeblich ist vielmehr der Gesamteindruck der Zeichen, weshalb bei hinreichenden Ähnlichkeiten im weiteren Silbenverlauf trotz unterschiedlicher Anfangsbuchstaben eine Zeichenähnlichkeit vorliegen kann (vgl. BGH GRUR 1993, 972 (974) - Sana/Schosana; BGH GRUR 2001, 507 (508) - EVIAN/REVIAN; BPatGE 6, 247 Kawoti/Sarotti; EuG GRUR Int 2007, 55 (Nr. 65 - 66) - ARMAFOAM (bestätigt durch EuGH, C-514/06 ARMAFOAM); BPatG 29 W (pat) 34/05 - VATAN/SatAn; BPatG 33 W (pat) 132/01 AXSON/EXXON; Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 9 Rd. 237).
  • Generalanwalt beim EuGH, 07.10.2010 - C-235/09

    Nach Ansicht von Generalanwalt Cruz Villalón hat die Entscheidung eines

    19 - Vgl. u. a. das Urteil des Gerichts vom 10. Oktober 2006, Armacell/HABM - nmc (ARMAFOAM) (T-172/05, Slg. 2008, II-0000, Randnrn.
  • BPatG, 16.10.2012 - 33 W (pat) 546/11

    Verwechselungsgefahr zwischen der Wortmarke "AMAMIS" und der Wortmarke "EMANIS"

    Maßgeblich ist vielmehr der Gesamteindruck der Zeichen, weshalb bei hinreichenden Ähnlichkeiten im weiteren Silbenverlauf trotz unterschiedlicher Anfangsbuchstaben eine Zeichenähnlichkeit vorliegen kann (vgl. BGH GRUR 1993, 972 (974) - Sana/Schosana; BGH GRUR 2001, 507 (508) - EVIAN/REVIAN; BPatGE 6, 247 Kawoti/Sarotti; EuG GRUR Int 2007, 55 (Nr. 65 - 66) - ARMAFOAM (bestätigt durch EuGH, C-514/06 ARMAFOAM); BPatG 29 W (pat) 34/05 - VATAN- /SatAn; BPatG 33 W (pat) 132/01 AXSON/EXXON; Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 9 Rd. 237).
  • EuG, 12.01.2012 - T-462/09

    Storck / OHMI - RAI (Ragolizia) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

    64 und 65, und vom 10. Oktober 2006, Armacell/HABM - nmc [ARMAFOAM], T-172/05, Slg. 2006, II-4061, Randnr. 65).
  • EuG, 16.12.2010 - T-357/08

    L'Oréal / OHMI - Allergan (BOTOCYL)

    En effet, le simple fait qu'un motif relatif de refus soit constaté dans un État membre suffit à justifier l'application de l'article 8, paragraphe 5, du règlement n° 40/94 [voir, en ce sens, arrêt du Tribunal du 10 octobre 2006, Armacell/OHMI - nmc (ARMAFOAM), T-172/05, Rec.
  • EuG, 25.09.2018 - T-182/17

    Novartis / EUIPO - Chiesi Farmaceutici (AKANTO) - Unionsmarke -

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