Rechtsprechung
   EuG, 10.10.2012 - T-333/11   

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https://dejure.org/2012,29920
EuG, 10.10.2012 - T-333/11 (https://dejure.org/2012,29920)
EuG, Entscheidung vom 10.10.2012 - T-333/11 (https://dejure.org/2012,29920)
EuG, Entscheidung vom 10. Oktober 2012 - T-333/11 (https://dejure.org/2012,29920)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Europäischer Gerichtshof

    Wessang / OHMI - Greinwald (star foods)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke star foods - Ältere Gemeinschaftswort- und -bildmarken STAR SNACKS - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • EU-Kommission

    Nicolas Wessang gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke star foods - Ältere Gemeinschaftswort- und -bildmarken STAR SNACKS - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen einer Verwechslungsgefahr zwischen den Bildzeichen "star foods" und der älteren Wort- und Bildmarke "STAR SNACKS"; Begründetheit einer Aufhebungsklage des Rechteinhabers gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei Außerachtlassung rechtskräftig ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwechslungsgefahr zwischen Bildzeichen "star foods" und älteren Wort- und Bildmarken "STAR SNACKS"; Aufhebungsklage des Rechteinhabers gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei Außerachtlassung rechtskräftig festgestellter Ähnlichkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Auch bei älterer Marke mit schwacher Kennzeichnungskraft kann Verwechslungsgefahr gegeben sein

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

Sonstiges (3)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • EuG, 09.07.2003 - T-162/01

    Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

    Auszug aus EuG, 10.10.2012 - T-333/11
    Nach dieser Rechtsprechung ist das Vorliegen von Verwechslungsgefahr umfassend, gemäß der Wahrnehmung der betreffenden Zeichen sowie Waren oder Dienstleistungen durch die maßgeblichen Verkehrskreise und unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls, insbesondere der Wechselbeziehung zwischen der Ähnlichkeit der Zeichen und der der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen, zu beurteilen (Urteile des Gerichts vom 9. Juli 2003, Laboratorios RTB/HABM - Giorgio Beverly Hills [GIORGIO BEVERLY HILLS], T-162/01, Slg. 2003, II-2821, Randnrn. 30 bis 33, und vom 16. Dezember 2008, Focus Magazin Verlag/HABM - Editorial Planeta [FOCUS Radio], T-357/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn.
  • EuG, 11.07.2007 - T-443/05

    El Corte Inglés / OHMI - Bolaños Sabri (PiraÑAM diseño original Juan Bolaños) -

    Auszug aus EuG, 10.10.2012 - T-333/11
    Dieses hat die Konsequenzen aus dem Tenor und den Gründen der Urteile des Unionsrichters zu ziehen (vgl. Urteil des Gerichts vom 11. Juli 2007, El Corte Inglés/HABM - Bolaños Sabri [PiraÑAM diseño original Juan Bolaños], T-443/05, Slg. 2007, II-2579, Randnr. 20 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 13.12.2007 - T-134/06

    Xentral / OHMI - Pages jaunes (PAGESJAUNES.COM) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 10.10.2012 - T-333/11
    Selbst wenn es also um eine ältere Marke mit schwacher Kennzeichnungskraft geht, kann eine Gefahr von Verwechslungen, insbesondere wegen einer Ähnlichkeit der Zeichen sowie der betroffenen Waren oder Dienstleistungen, gegeben sein (Urteile des Gerichts vom 13. Dezember 2007, Xentral/HABM - Pages jaunes [PAGESJAUNES.COM], T-134/06, Slg. 2007, II-5213, Randnr. 70, und vom 12. November 2008, Shaker/HABM - Limiñana y Botella [Limoncello della Costiera Amalfitana shaker], T-7/04, Slg. 2008, II-3085, Randnr. 56).
  • EuG, 12.11.2008 - T-7/04

    Shaker / OHMI - Limiñana y Botella (Limoncello della Costiera Amalfitana shaker)

    Auszug aus EuG, 10.10.2012 - T-333/11
    Selbst wenn es also um eine ältere Marke mit schwacher Kennzeichnungskraft geht, kann eine Gefahr von Verwechslungen, insbesondere wegen einer Ähnlichkeit der Zeichen sowie der betroffenen Waren oder Dienstleistungen, gegeben sein (Urteile des Gerichts vom 13. Dezember 2007, Xentral/HABM - Pages jaunes [PAGESJAUNES.COM], T-134/06, Slg. 2007, II-5213, Randnr. 70, und vom 12. November 2008, Shaker/HABM - Limiñana y Botella [Limoncello della Costiera Amalfitana shaker], T-7/04, Slg. 2008, II-3085, Randnr. 56).
  • EuG, 16.12.2008 - T-357/07

    Focus Magazin Verlag / OHMI - Editorial Planeta (FOCUS Radio)

    Auszug aus EuG, 10.10.2012 - T-333/11
    Nach dieser Rechtsprechung ist das Vorliegen von Verwechslungsgefahr umfassend, gemäß der Wahrnehmung der betreffenden Zeichen sowie Waren oder Dienstleistungen durch die maßgeblichen Verkehrskreise und unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls, insbesondere der Wechselbeziehung zwischen der Ähnlichkeit der Zeichen und der der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen, zu beurteilen (Urteile des Gerichts vom 9. Juli 2003, Laboratorios RTB/HABM - Giorgio Beverly Hills [GIORGIO BEVERLY HILLS], T-162/01, Slg. 2003, II-2821, Randnrn. 30 bis 33, und vom 16. Dezember 2008, Focus Magazin Verlag/HABM - Editorial Planeta [FOCUS Radio], T-357/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn.
  • EuG, 11.05.2010 - T-492/08

    Wessang / OHMI - Greinwald (star foods) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 10.10.2012 - T-333/11
    Das Gericht gab mit Urteil vom 11. Mai 2010, Wessang/HABM - Greinwald (star foods) (T-492/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, im Folgenden: Urteil star foods I), dem einzigen Klagegrund eines Verstoßes gegen Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 40/94 statt und hob die Entscheidung der Beschwerdekammer vom 17. September 2008 auf.
  • EuGH, 08.05.2014 - C-608/12

    Greinwald / Wessang und HABM - Rechtsmittel - Art. 181 der Verfahrensordnung des

    Mit ihrem Rechtsmittel beantragt die Greinwald GmbH (im Folgenden: Greinwald) die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 10. Oktober 2012, Wessang/HABM - Greinwald (Star Foods) (T-333/11, EU:T:2012:536, im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem dieses die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 15. April 2011 (Sache R 1837/2010-4) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen Herrn Wessang und Greinwald (im Folgenden: streitige Entscheidung) teilweise aufgehoben hat.
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