Rechtsprechung
   EuG, 10.10.2018 - T-561/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,32251
EuG, 10.10.2018 - T-561/17 (https://dejure.org/2018,32251)
EuG, Entscheidung vom 10.10.2018 - T-561/17 (https://dejure.org/2018,32251)
EuG, Entscheidung vom 10. Januar 2018 - T-561/17 (https://dejure.org/2018,32251)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    L-Shop-Team/ EUIPO (bags2GO)

    Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke bags2GO - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EU] 2017/1001)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    L-Shop-Team/ EUIPO (bags2GO)

    Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke bags2GO - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EU] 2017/1001)

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    L-Shop-Team/ EUIPO (bags2GO)

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Wird zitiert von ...

  • EuG, 11.07.2019 - T-349/18

    Hauzenberger/ EUIPO (TurboPerformance) - Unionsmarke - Anmeldung der

    Da das in Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung 2017/1001 genannte Eintragungshindernis von der Beschwerdekammer rechtsfehlerfrei auf die Waren und Dienstleistungen angewandt wurde, für die auch das in Art. 7 Abs. 1 Buchst. b dieser Verordnung genannte Eintragungshindernis gilt, ist der zweite Klagegrund als ins Leere gehend zurückzuweisen (Urteil vom 10. Oktober 2018, L-Shop-Team/EUIPO [bags2GO], T-561/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:670, Rn. 53).
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