Rechtsprechung
| EuG, 10.11.2009 - T-405/07, T-406/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Europäischer Gerichtshof
CFCMCEE / HABM (P
- Europäischer Gerichtshof
CFCMCEE / HABM (PAYWEB CARD)
(fremdsprachig)
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
YWEB CARD" für Waren und Dienstleistungen in den Klassen 9, 36 und 38 zurückgewiesen wurde
Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 119/2007-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 10. Juli 2007 über die Zurückweisung der Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, mit der die Anmeldung der Wortmarke "P
Verfahrensgang
- EuG, 20.05.2009 - T-405/07
- EuG, 10.11.2009 - T-405/07, T-406/07
- EuGH, 18.03.2010 - C-282/09
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- EuG, 20.05.2009 - T-405/07
YWEB CARD und PAYWEB CARD - Absolutes Eintragungshindernis - Teilweises Fehlen …
Auszug aus EuG, 10.11.2009 - T-405/07
Le 20 mai 2009, 1e Tribunal a rendu l'arrêt dans les affaires jointes T-405/07 et T-406/07.