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   EuG, 11.05.2005 - T-161/02   

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https://dejure.org/2005,40815
EuG, 11.05.2005 - T-161/02 (https://dejure.org/2005,40815)
EuG, Entscheidung vom 11.05.2005 - T-161/02 (https://dejure.org/2005,40815)
EuG, Entscheidung vom 11. Mai 2005 - T-161/02 (https://dejure.org/2005,40815)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Naipes Heraclio Fournier / OHMI - France Cartes (Cavalier de massue)

    Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Artikel 51 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Bildmarke mit der Darstellung eines Schwertes eines Kartenspiels - Bildmarke mit der Darstellung eines Stab-Reiters eines Kartenspiels - Bildmarke mit der ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag auf Eintragung einer Marke für Spielkarten; Antrag auf Nichtigkeitserklärung einer eingetragenen Marke wegen des Bestehens von Urheberrechten an den Symbolen der Marke; Berechtigung des Streithelfers Anträge zu stellen, die von denen der Parteien des Rechtsstreits ...

  • Judicialis

    Verordnung Nr. 40/94 Art. 7 Abs. 1b; ; Verordnung Nr. 40/94 Art. 7 Abs. 1c

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Naipes Heraclio Fournier / OHMI - France Cartes (Cavalier de massue)

    Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Artikel 51 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Bildmarke mit der Darstellung eines Schwertes eines Kartenspiels - Bildmarke mit der Darstellung eines Stab-Reiters eines Kartenspiels - Bildmarke mit der ...

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Naipes Heraclio Fournier / OHMI - France Cartes (Cavalier de massue)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • EuG, 11.05.2005 - T-160/02

    'Naipes Heraclio Fournier / OHMI - France Cartes (Epée d''un jeu de cartes)' -

    3 In der Rechtssache T-161/02 wurde die Eintragung als Marke für das nachfolgend wiedergegebene Bildzeichen beantragt, das nach der Beschreibung im Antrag die Farben rot, gelb, grün, ocker, braun, blau und hellblau aufweist.

    44 Es steht also fest, dass zwei der drei betreffenden Marken zwei spanische Karten darstellen: der Stab-Reiter (Rechtssache T-161/02) und der Schwert-König (Rechtssache T-162/02).

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