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   EuG, 11.09.2014 - T-443/11   

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https://dejure.org/2014,24577
EuG, 11.09.2014 - T-443/11 (https://dejure.org/2014,24577)
EuG, Entscheidung vom 11.09.2014 - T-443/11 (https://dejure.org/2014,24577)
EuG, Entscheidung vom 11. September 2014 - T-443/11 (https://dejure.org/2014,24577)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Gold East Paper und Gold Huasheng Paper / Rat

    Dumping - Einfuhren von gestrichenem Feinpapier mit Ursprung in China - Behandlung als in einer Marktwirtschaft tätiges Unternehmen - Frist für den Erlass der Entscheidung über diese Behandlung - Sorgfältige und unvoreingenommene Prüfung - Verteidigungsrechte - ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 8. August 2011 - Gold East Paper (Jiangsu) und Gold Huasheng Paper (Suzhou Industrial Park)/Rat

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Teilweise Nichtigerklärung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 451/2011 des Rates vom 6. Mai 2011 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von gestrichenem Feinpapier mit Ursprung in der ...

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • EuG, 19.09.2019 - T-228/17

    Zhejiang Jndia Pipeline Industry/ Kommission

    Die Kommission weist darauf hin, dass in der Klageschrift dargelegt werden müsse, worin der Klagegrund bestehe, auf den die Klage gestützt werde, und dass seine bloß abstrakte Nennung den Erfordernissen der Verfahrensordnung nicht entspreche (Urteil vom 11. September 2014, Gold East Paper und Gold Huasheng Paper/Rat, T-443/11, EU:T:2014:774, Rn. 66).

    Sie weist darauf hin, dass ein Klagegrund oder ein Teil eines Klagegrundes, der unverständlich sei, für unzulässig erklärt werden müsse (Urteil vom 11. September 2014, Gold East Paper und Gold Huasheng Paper/Rat, T-443/11, EU:T:2014:774" Rn. 135).

    Wenn ein Klagegrund oder ein Teil eines Klagegrundes unverständlich sei, müsse er zurückgewiesen werden (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 11. September 2014, Gold East Paper und Gold Huasheng Paper/Rat, T-443/11, EU:T:2014:774, Rn. 66 und 135, sowie vom 24. September 2015, 1talien und Spanien/Kommission, T-124/13 und T-191/13, EU:T:2015:690, Rn. 33).

  • EuG, 12.06.2015 - T-296/12

    Health Food Manufacturers' Association u.a. / Kommission

    Im Übrigen kann der verfügende Teil eines Rechtsakts nicht von seiner Begründung getrennt werden, so dass er, wenn dies erforderlich ist, unter Berücksichtigung der Gründe auszulegen ist, die zu seinem Erlass geführt haben (vgl. Urteil vom 11. September 2014, Gold East Paper und Gold Huasheng Paper/Rat, T-443/11, Slg, EU:T:2014:774, Rn. 118 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • Generalanwalt beim EuGH, 17.09.2015 - C-659/13

    C & J Clark International - Vorabentscheidungsersuchen - Dumping - Gültigkeit der

    54 - Siehe beispielsweise die Urteile Shanghai Excell M & E Enterprise und Shanghai Adeptech Precision/Rat (T-299/05, EU:T:2009:72), Since Hardware (Guangzhou)/Rat (T-156/11, EU:T:2012:431) sowie Gold East Paper und Gold Huasheng Paper/Rat (T-443/11, EU:T:2014:774).
  • EuG, 20.11.2017 - T-618/15

    Voigt / Parlament - Mitglied des Europäischen Parlaments - Verweigerung der

    Somit entspricht die bloß abstrakte Nennung einer Rüge nicht den Erfordernissen der Satzung des Gerichtshofs der Europäischen Union und der Verfahrensordnung (vgl. entsprechend Urteile vom 11. März 1999, Herold/Kommission, T-257/97, EU:T:1999:55, Rn. 68, und vom 11. September 2014, Gold East Paper und Gold Huasheng Paper/Rat, T-443/11, EU:T:2014:774, Rn. 66).
  • FG Düsseldorf, 13.11.2015 - 4 K 1307/14

    Erstattung eines Antidumpingzolls aufgrund der behaupteten Nichtigkeit einer

    Nach der Rechtsprechung des Gerichts (Urteil v. 18.03.2009 T-299/05 Rzn. 138 f.; Urteil v. 18.09.2012 T-156/11 Rz. 160; Urteil v. 11.09.2014 T-443/11 Rz.74, 79; ) führt eine Überschreitung der dreimonatigen Frist nicht zur Nichtigkeit, es sei denn, die Kläger könnten nachweisen, dass die auf Grund der Untersuchung schließlich erlassene Verordnung über die Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls einen anderen, ihr günstigeren Inhalt gehabt hätte.
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