Rechtsprechung
   EuG, 11.09.2014 - T-450/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,24670
EuG, 11.09.2014 - T-450/11 (https://dejure.org/2014,24670)
EuG, Entscheidung vom 11.09.2014 - T-450/11 (https://dejure.org/2014,24670)
EuG, Entscheidung vom 11. September 2014 - T-450/11 (https://dejure.org/2014,24670)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,24670) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 10. August 2011 - Galileo International Technology/HABM - ESA (GALILEO)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin von Gemeinschaftsbild- und wortmarken, die das Wortelement "GALILEO" enthalten, für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 35, 38, 39, 41 und 42 auf Aufhebung der Entscheidung R 1423/20051 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 14. April 2011, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung der Widerspruchsabteilung zurückgewiesen wurde, die den Widerspruch der Klägerin gegen die Anmeldung der Bildmarke "GALILEO" für Dienstleistungen der Klasse 42 zurückgewiesen hatte

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • EuG, 24.09.2015 - T-195/14

    Primagaz / OHMI - Reeh (PRIMA KLIMA) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren

    Erstens ist darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung zwar in bestimmten Fällen zwischen Waren und Dienstleistungen ein Ergänzungsverhältnis bestehen kann, diese Waren und Dienstleistungen sich im Allgemeinen jedoch voneinander unterscheiden, wenn sie sich jeweils an ein anderes Publikum richten (vgl. Urteil vom 11. September 2014, Galileo International Technology/HABM - ESA und Kommission [GALILEO], T-450/11, EU:T:2014:771, Rn. 64 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Zweitens ist selbst unter der von der Klägerin vertretenen Annahme, dass zwischen dem Fachpublikum, an das sich die in Rede stehenden Dienstleistungen richten, und dem Publikum, das die von der älteren Marke erfassten Waren kaufen kann, eine gewisse Überschneidung besteht, darauf hinzuweisen, dass nach der Rechtsprechung Waren oder Dienstleistungen einander ergänzen, wenn zwischen ihnen ein enger Zusammenhang in dem Sinne besteht, dass die eine Ware oder Dienstleistung für die Verwendung der anderen unentbehrlich oder wichtig ist, so dass die Verbraucher denken könnten, die Verantwortung für die Herstellung dieser Waren oder die Erbringung dieser Dienstleistungen liege bei demselben Unternehmen (vgl. Urteile easyHotel, oben in Rn. 18 angeführt, EU:T:2009:14, Rn. 57, und GALILEO, oben in Rn. 31 angeführt, EU:T:2014:771, Rn. 56).

  • EuG, 07.07.2017 - T-359/16

    Axel Springer / EUIPO - Stiftung Warentest (TestBild) - Unionsmarke -

    Aus den Rn. 27, 30 und 33 der angefochtenen Entscheidung in Verbindung mit den Ausführungen unter Buchst. e in der - mit dieser Entscheidung weitgehend bestätigten - Entscheidung der Widerspruchsabteilung (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 11. September 2014, Galileo International Technology/HABM - ESA und Kommission [GALILEO], T-450/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:771, Rn. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung) geht hervor, dass sich die maßgeblichen Verkehrskreise aus Endverbrauchern in Deutschland zusammensetzen, da die älteren Marken in diesem Mitgliedstaat eingetragen seien, und dass sie einen erhöhten Aufmerksamkeitsgrad in Bezug auf die Dienstleistungen der Klasse 36 und einen durchschnittlichen Aufmerksamkeitsgrad in Bezug auf die übrigen Waren und Dienstleistungen aufwiesen.
  • EuG, 24.04.2018 - T-221/17

    Mémora Servicios Funerarios/ EUIPO - Chatenoud (MEMORAME)

    Toutefois, il ressort de la jurisprudence que le fait que les publics soient différents exclut généralement la similitude des produits et des services [voir arrêt du 11 septembre 2014, Galileo International Technology/OHMI - ESA et Commission (GALILEO), T-450/11, non publié, EU:T:2014:771, point 64 et jurisprudence citée].
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht