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   EuG, 11.09.2019 - T-649/18   

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https://dejure.org/2019,29438
EuG, 11.09.2019 - T-649/18 (https://dejure.org/2019,29438)
EuG, Entscheidung vom 11.09.2019 - T-649/18 (https://dejure.org/2019,29438)
EuG, Entscheidung vom 11. September 2019 - T-649/18 (https://dejure.org/2019,29438)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Ruwido austria/ EUIPO (transparent pairing)

    Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke transparent pairing - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001 - Klage, der offensichtlich jede rechtliche Grundlage fehlt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ...

  • EuGH, 13.02.2020 - C-823/19

    ruwido austria/ EUIPO

    Mit ihrem Rechtsmittel begehrt die ruwido austria GmbH die Aufhebung des Beschlusses des Gerichts der Europäischen Union vom 11. September 2019, ruwido austria/EUIPO (transparent pairing) (T-649/18, nicht veröffentlicht, im Folgenden: angefochtener Beschluss, EU:T:2019:585), mit dem das Gericht ihre Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 30. August 2018 (Sache R 2487/2017-2) (im Folgenden: streitige Entscheidung) über die Anmeldung des Wortzeichens transparent pairing als Unionsmarke abgewiesen hat.
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