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   EuG, 11.12.1996 - T-49/95   

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https://dejure.org/1996,715
EuG, 11.12.1996 - T-49/95 (https://dejure.org/1996,715)
EuG, Entscheidung vom 11.12.1996 - T-49/95 (https://dejure.org/1996,715)
EuG, Entscheidung vom 11. Dezember 1996 - T-49/95 (https://dejure.org/1996,715)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Van Megen Sports Group BV gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.

    Wettbewerb - Artikel 85 EG-Vertrag - Nachweis eines Verstoßes - Geldbuße - Begründung der Entscheidung.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Allgemeines Verbot von Paralleleinfuhren und Parallelausfuhren bestimmter Waren; Anforderungen an die Begründung einer Entscheidung der Kommission; Funktion einer Geldbuße als Instrument der Wettbewerbspolitik der Kommission

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Wettbewerb - Artikel 85 EG-Vertrag - Nachweis eines Verstoßes - Geldbuße - Begründung der Entscheidung.

 
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Wird zitiert von ... (66)

  • EuGH, 16.11.2000 - C-286/98

    Stora Kopparbergs Bergslags / Kommission

    Dazu führte das Gericht Folgendes aus: "117 Nach ständiger Rechtsprechung hat die Pflicht zur Begründung von Einzelfallentscheidungen den Zweck, dem Gemeinschaftsrichter die Überprüfung der Entscheidung auf ihre Rechtmäßigkeit hin zu ermöglichen und den Betroffenen so ausreichend zu unterrichten, dass er erkennen kann, ob die Entscheidung zutreffend begründet oder eventuell mit einem Mangel behaftet ist, der ihre Anfechtung ermöglicht; dabei hängt der Umfang der Begründungspflicht von der Art des fraglichen Rechtsakts und den Umständen ab, unter denen er erlassen wurde (vgl. u. a. Urteil des Gerichts vom 11. Dezember 1996 in der Rechtssache T-49/95, Van Megen Sports/Kommission, Slg. 1996, II-1799, Randnr. 51).
  • EuG, 30.09.2003 - T-191/98

    DAS GERICHT ERSTER INSTANZ HEBT GELDBUSSEN IN REKORDHÖHE VON 273 MILLIONEN EURO

    Die angefochtene Entscheidung unterrichtet somit die Klägerinnen so ausreichend, dass sie erkennen können, ob die angefochtene Entscheidung hinsichtlich der Anwendung der Verordnung Nr. 4056/86 und des Artikels 85 Absatz 3 EG-Vertrag auf das Verbot des eigenständigen Vorgehens bei Servicekontrakten begründet oder eventuell mit einem Mangel behaftet ist, der ihre Anfechtung ermöglicht (Urteil des Gerichts vom 11. Dezember 1996 in der Rechtssache T-49/95, Van Megen Sports/Kommission, Slg. 1996, II-1799, Randnr. 51).
  • EuG, 06.07.2000 - T-62/98

    DAS GERICHT BESTÄTIGT WEITGEHEND DIE REKORDGELDBUSSE GEGEN VOLKSWAGEN WEGEN

    Nach ständiger Rechtsprechung kann Artikel 85 Absatz 1 EG-Vertrag keinesfalls für nicht anwendbar erklärt werden, wenn die Parteien einer selektiven Vertriebsvereinbarung sich so verhalten, daß die Parallelimporte eingeschränkt werden (Urteil des Gerichtshofes vom 21. Februar 1984 in der Rechtssache 86/82, Hasselblad/Kommission, Slg. 1984, 883, Randnr. 35; Urteil Dunlop Slazenger/Kommission, Randnr. 88; Urteil des Gerichts vom 11. Dezember 1996 in der Rechtssache T-49/95, Van Megen Sports/Kommission, Slg. 1996, II-1799, Randnr. 35).
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