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   EuG, 11.12.2001 - T-138/00   

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https://dejure.org/2001,4472
EuG, 11.12.2001 - T-138/00 (https://dejure.org/2001,4472)
EuG, Entscheidung vom 11.12.2001 - T-138/00 (https://dejure.org/2001,4472)
EuG, Entscheidung vom 11. Dezember 2001 - T-138/00 (https://dejure.org/2001,4472)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Wortzusammenstellung DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT - Absolute Eintragungshindernisse - Artikel 7 Absatz 1 Buchstaben b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Erpo Möbelwerk / HABM (DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT)

  • EU-Kommission

    Erpo Möbelwerk GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle).

    Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Artikel 7 Absatz 1 Buchstaben b und c
    Gemeinschaftsmarke - Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke - Absolute Eintragungshindernisse - Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware dienen können - Marken ohne Unterscheidungskraft - Wort DAS ...

  • EU-Kommission

    Erpo Möbelwerk GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle).

    Gemeinschaftsmarke - Wortzusammenstellung DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT - Absolute Eintragungshindernisse - Artikel 7 Absatz 1 Buchstaben b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Eintragung einer Gemeinschaftsmarke beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt; Wortzusammenstellung DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT; Beschaffenheit von Waren; Absolute Eintragungshindernisse; Notwendigkeit der Bezeichnung eines Merkmals der betroffenen Waren oder ...

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Erpo Möbelwerk / HABM (DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT)

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2002, 258
  • GRUR Int. 2002, 590
  • afp 2002, 178
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • EuGH, 21.10.2004 - C-64/02

    HABM / Erpo Möbelwerk

    1 Mit seinem Rechtsmittel beantragt das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (im Folgenden: HABM) die Aufhebung des Urteils des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 11. Dezember 2001 in der Rechtssache T-138/00 (Erpo Möbelwerk/HABM [DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT], Slg. 2001, II-3739, im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem die Entscheidung der Dritten Beschwerdekammer des HABM vom 23. März 2000 (Sache R 392/1999-3) (im Folgenden: streitige Entscheidung) über die Zurückweisung der Beschwerde der Erpo Möbelwerk GmbH (im Folgenden: Erpo) gegen die Entscheidung der Prüferin des HABM aufgehoben wurde, mit der diese die Eintragung der Wortzusammenstellung DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT als Gemeinschaftsmarke für verschiedene Warenklassen, darunter Möbel, abgelehnt hatte.
  • EuG, 30.06.2004 - T-281/02

    Norma Lebensmittelfilialbetrieb / HABM (Mehr für Ihr Geld)

    Die Auslegung des Elements "mehr", das zusammen mit der Angabe "Ihr Geld" Neugier erwecke, wirke für den Verbraucher im Rahmen eines eine positive Werbeaussage übermittelnden Slogans irritierend und merkwürdig, so dass die angemeldete Marke insgesamt als unterscheidungskräftig im Sinne der Rechtsprechung anzusehen sei (Urteil des Gerichts vom 11. Dezember 2001 in der Rechtssache T-138/00, Erpo Möbelwerk/HABM [DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT], Slg. 2001, II-3739).
  • Generalanwalt beim EuGH, 16.03.2004 - C-136/02

    Mag Instrument / HABM

    Aus Artikel 45 der Verordnung Nr. 40/94 (wonach die Eintragung erfolgt, wenn "die Anmeldung den Vorschriften dieser Verordnung [entspricht]") und aus dem Urteil des Gerichts erster Instanz vom 11. Dezember 2001 in der Rechtssache T-138/00 (25) leitet die Klägerin ab, dass es der Registerbehörde und ggf. dem Gericht erster Instanz obliege, den Nachweis zu erbringen, dass es der Marke an Unterscheidungskraft fehle, was die Vornahme tatsächlicher Feststellungen impliziere.

    25 - Erpo Möbelwerk/HABM [Das Prinzip der Bequemlichkeit] (Slg. 2001, II-3739, Randnr. 46).

  • Generalanwalt beim EuGH, 17.06.2004 - C-64/02

    HABM / Erpo Möbelwerk

    das Urteil des Gerichts erster Instanz in der Rechtssache T-138/00 aufzuheben;.

    2 - Urteil vom 11. Dezember 2001 in der Rechtssache T-138/00 (Erpo Möbelwerk/HABM [DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT], Slg. 2001, II-3739, im Folgenden: angefochtenes Urteil).

  • EuG, 15.09.2005 - T-320/03

    Citicorp / HABM (LIVE RICHLY) - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke LIVE RICHLY -

    50 Die Klägerin trägt dazu vor, es werde sowohl durch die Rechtsprechung des Gerichts als auch durch die Entscheidungspraxis der Beschwerdekammern bestätigt, dass Slogans nach den gleichen Kriterien zu beurteilen seien wie alle anderen Arten von Marken (Urteil des Gerichts vom 11. Dezember 2001 in der Rechtssache T-138/00, Erpo Möbelwerk/HABM [DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT], Slg. 2001, II-3739, Randnr. 44, und Entscheidung der Beschwerdekammer vom 11. Februar 1999 in der Sache R 73/1998-2, BEAUTY ISN"T ABOUT LOOKING YOUNG BUT LOOKING GOOD).
  • EuG, 31.03.2004 - T-216/02

    Fieldturf / HABM (LOOKS LIKE GRASS... FEELS LIKE GRASS... PLAYS LIKE GRASS)

    20 Die angefochtene Entscheidung widerspreche außerdem dem Urteil des Gerichts vom 11. Dezember 2001 in der Rechtssache T-138/00 (Erpo Möbelwerk/HABM [DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT], Slg. 2001, II-3739), wonach eine Anmeldung nach Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung Nr. 40/94 nur zurückgewiesen werden könne, wenn der Nachweis erbracht werde, dass die fragliche Wortkombination bei Angaben im geschäftlichen Verkehr, insbesondere in der Werbung, für die mit ihr bezeichneten Waren und Dienstleistungen gemeinhin verwendet werde.
  • EuG, 10.06.2008 - T-330/06

    Novartis / HABM (BLUE SOFT) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

    Jedoch betreffe diese Rechtsprechung eine Farbmarke (Urteil des Gerichtshofs vom 6. Mai 2003, Libertel, C-104/01, Slg. 2003, I-3793) und einen Slogan (Urteil des Gerichts vom 11. Dezember 2001, Erpo Möbelwerk/HABM [DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT], T-138/00, Slg. 2001, II-3739).
  • BPatG, 03.04.2002 - 33 W (pat) 172/01
    Die Unterscheidungskraft sloganartiger Wortfolgen ist aber grundsätzlich nach den gleichen Anforderungen wie bei sonstigen Wortmarken zu beurteilen (vgl BGH GRUR 2000, 323f - Partner with the Best; BGH GRUR 2000, 321f - Radio von hier, Radio wie wir; BGH GRUR 2000, 720f - Unter Uns; BGH WRP 2001, 672f - Test it; EuG GRUR 2002, 258ff - DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT; Beschlüsse des Senats, zB: BPatGE 43, 253ff - Energie mit Esprit - und vom 10. April 2001 Az 33 W (pat) 245/00 - So vermehrt sich Geld!) Bei Werbeslogans wird der Verkehr zwar häufig eine Werbeaussage annehmen, die nicht der Herkunftsidentifizierung des Produktes, sondern ausschließlich seiner Beschreibung dient; die Werbewirkung schließt aber eine Identifizierungsfunktion nicht von vornherein aus (vgl BGH aaO).
  • BPatG, 04.05.2004 - 33 W (pat) 191/03
    Die Anmelderin verweist auf mehrere Voreintragungen insbesondere auch auf die Entscheidung des Gerichts I. Instanz der Europäischen Gemeinschaften "Das Prinzip der Bequemlichkeit" (GRUR Int 2002, 590 ff.).
  • BPatG, 22.04.2003 - 24 W (pat) 45/02
    Zu deren Begründung wird vorgetragen, nach der Rechtsprechung des EuGH und EuG (insbesondere Urteil des EuG GRUR Int 2002, 590 "Das Prinzip der Bequemlichkeit") seien derartige Werbesprüche schutzfähig.
  • BPatG, 08.04.2003 - 27 W (pat) 248/02
  • BPatG, 05.11.2002 - 33 W (pat) 53/02
  • BPatG, 07.05.2002 - 27 W (pat) 239/00
  • BPatG, 27.08.2002 - 27 W (pat) 359/00
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