Rechtsprechung
   EuG, 11.12.2001 - T-138/00   

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https://dejure.org/2001,4472
EuG, 11.12.2001 - T-138/00 (https://dejure.org/2001,4472)
EuG, Entscheidung vom 11.12.2001 - T-138/00 (https://dejure.org/2001,4472)
EuG, Entscheidung vom 11. Dezember 2001 - T-138/00 (https://dejure.org/2001,4472)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Wortzusammenstellung DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT - Absolute Eintragungshindernisse - Artikel 7 Absatz 1 Buchstaben b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Erpo Möbelwerk / HABM (DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT)

  • EU-Kommission

    Erpo Möbelwerk GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle).

    Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Artikel 7 Absatz 1 Buchstaben b und c
    Gemeinschaftsmarke - Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke - Absolute Eintragungshindernisse - Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware dienen können - Marken ohne Unterscheidungskraft - Wort DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT"

  • EU-Kommission

    Erpo Möbelwerk GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle).

    Gemeinschaftsmarke - Wortzusammenstellung DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT - Absolute Eintragungshindernisse - Artikel 7 Absatz 1 Buchstaben b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragung einer Gemeinschaftsmarke beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt; Wortzusammenstellung DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT; Beschaffenheit von Waren; Absolute Eintragungshindernisse; Notwendigkeit der Bezeichnung eines Merkmals der betroffenen Waren oder Dienstleistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Papierfundstellen

  • GRUR 2002, 258
  • GRUR Int. 2002, 590
  • afp 2002, 178
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • EuGH, 21.10.2004 - C-64/02

    HABM / Erpo Möbelwerk

    1 Mit seinem Rechtsmittel beantragt das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (im Folgenden: HABM) die Aufhebung des Urteils des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 11. Dezember 2001 in der Rechtssache T-138/00 (Erpo Möbelwerk/HABM [DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT], Slg. 2001, II-3739, im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem die Entscheidung der Dritten Beschwerdekammer des HABM vom 23. März 2000 (Sache R 392/1999-3) (im Folgenden: streitige Entscheidung) über die Zurückweisung der Beschwerde der Erpo Möbelwerk GmbH (im Folgenden: Erpo) gegen die Entscheidung der Prüferin des HABM aufgehoben wurde, mit der diese die Eintragung der Wortzusammenstellung DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT als Gemeinschaftsmarke für verschiedene Warenklassen, darunter Möbel, abgelehnt hatte.
  • EuG, 30.06.2004 - T-281/02

    Norma Lebensmittelfilialbetrieb / HABM (Mehr für Ihr Geld)

    Die Auslegung des Elements "mehr", das zusammen mit der Angabe "Ihr Geld" Neugier erwecke, wirke für den Verbraucher im Rahmen eines eine positive Werbeaussage übermittelnden Slogans irritierend und merkwürdig, so dass die angemeldete Marke insgesamt als unterscheidungskräftig im Sinne der Rechtsprechung anzusehen sei (Urteil des Gerichts vom 11. Dezember 2001 in der Rechtssache T-138/00, Erpo Möbelwerk/HABM [DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT], Slg. 2001, II-3739).
  • Generalanwalt beim EuGH, 16.03.2004 - C-136/02

    Mag Instrument / HABM

    Aus Artikel 45 der Verordnung Nr. 40/94 (wonach die Eintragung erfolgt, wenn "die Anmeldung den Vorschriften dieser Verordnung [entspricht]") und aus dem Urteil des Gerichts erster Instanz vom 11. Dezember 2001 in der Rechtssache T-138/00 (25) leitet die Klägerin ab, dass es der Registerbehörde und ggf. dem Gericht erster Instanz obliege, den Nachweis zu erbringen, dass es der Marke an Unterscheidungskraft fehle, was die Vornahme tatsächlicher Feststellungen impliziere.

    25 - Erpo Möbelwerk/HABM [Das Prinzip der Bequemlichkeit] (Slg. 2001, II-3739, Randnr. 46).

  • EuG, 15.09.2005 - T-320/03

    Citicorp / HABM (LIVE RICHLY) - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke LIVE RICHLY -

    50 Die Klägerin trägt dazu vor, es werde sowohl durch die Rechtsprechung des Gerichts als auch durch die Entscheidungspraxis der Beschwerdekammern bestätigt, dass Slogans nach den gleichen Kriterien zu beurteilen seien wie alle anderen Arten von Marken (Urteil des Gerichts vom 11. Dezember 2001 in der Rechtssache T-138/00, Erpo Möbelwerk/HABM [DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT], Slg. 2001, II-3739, Randnr. 44, und Entscheidung der Beschwerdekammer vom 11. Februar 1999 in der Sache R 73/1998-2, BEAUTY ISN"T ABOUT LOOKING YOUNG BUT LOOKING GOOD).
  • Generalanwalt beim EuGH, 17.06.2004 - C-64/02

    HABM / Erpo Möbelwerk

    das Urteil des Gerichts erster Instanz in der Rechtssache T-138/00 aufzuheben;.

    2 - Urteil vom 11. Dezember 2001 in der Rechtssache T-138/00 (Erpo Möbelwerk/HABM [DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT], Slg. 2001, II-3739, im Folgenden: angefochtenes Urteil).

  • EuG, 31.03.2004 - T-216/02

    Fieldturf / HABM (LOOKS LIKE GRASS... FEELS LIKE GRASS... PLAYS LIKE GRASS)

    20 Die angefochtene Entscheidung widerspreche außerdem dem Urteil des Gerichts vom 11. Dezember 2001 in der Rechtssache T-138/00 (Erpo Möbelwerk/HABM [DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT], Slg. 2001, II-3739), wonach eine Anmeldung nach Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung Nr. 40/94 nur zurückgewiesen werden könne, wenn der Nachweis erbracht werde, dass die fragliche Wortkombination bei Angaben im geschäftlichen Verkehr, insbesondere in der Werbung, für die mit ihr bezeichneten Waren und Dienstleistungen gemeinhin verwendet werde.
  • EuG, 10.06.2008 - T-330/06

    Novartis / HABM (BLUE SOFT) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

    Jedoch betreffe diese Rechtsprechung eine Farbmarke (Urteil des Gerichtshofs vom 6. Mai 2003, Libertel, C-104/01, Slg. 2003, I-3793) und einen Slogan (Urteil des Gerichts vom 11. Dezember 2001, Erpo Möbelwerk/HABM [DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT], T-138/00, Slg. 2001, II-3739).
  • BPatG, 22.04.2003 - 24 W (pat) 45/02
    Zu deren Begründung wird vorgetragen, nach der Rechtsprechung des EuGH und EuG (insbesondere Urteil des EuG GRUR Int 2002, 590 "Das Prinzip der Bequemlichkeit") seien derartige Werbesprüche schutzfähig.
  • BPatG, 05.11.2002 - 33 W (pat) 53/02
    Die Unterscheidungskraft sloganartiger Wortfolgen ist grundsätzlich nach den gleichen Anforderungen wie bei sonstigen Wortmarken zu beurteilen (vgl BGH GRUR 2000, 323f - Partner with the Best; BGH GRUR 2000, 321 f - Radio von hier, Radio wie wir; BGH GRUR 2000, 720 f - Unter Uns; BGH GRUR 2001, 735 - Test it; EuG Erster Instanz GRUR 2002, 258 ff - DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT; Beschlüsse des Senats zB: BPatG 43, 253 ff - Energie mit Esprit; vom 10. April 2001 - 33 W (pat) 245/00 - So vermehrt sich Geld!; vom 5. März 2002 - 33 W (pat) 172/01 - Competence in Finance).
  • BPatG, 07.05.2002 - 27 W (pat) 239/00
    Er hat lediglich um "Berücksichtigung der jüngeren BGH-Rechtsprechung zu Werbeslogans" gebeten (GRUR 2000, 321 "Radio von hier, Radio wie wir"; aaO 323 "Partner with the Best" sowie EuG Rechtssache T-138/00 "Das Prinzip der Bequemlichkeit").
  • BPatG, 03.04.2002 - 33 W (pat) 172/01
  • BPatG, 04.05.2004 - 33 W (pat) 191/03
  • BPatG, 08.04.2003 - 27 W (pat) 248/02
  • BPatG, 27.08.2002 - 27 W (pat) 359/00
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