Rechtsprechung
   EuG, 11.12.2014 - T-12/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,38966
EuG, 11.12.2014 - T-12/13 (https://dejure.org/2014,38966)
EuG, Entscheidung vom 11.12.2014 - T-12/13 (https://dejure.org/2014,38966)
EuG, Entscheidung vom 11. Dezember 2014 - T-12/13 (https://dejure.org/2014,38966)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Sherwin-Williams Sweden / OHMI - Akzo Nobel Coatings International (ARTI)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin der Bildmarke in der Farbe Rot mit dem Wortbestandteil "ARTI" für Waren der Klasse 2 auf Aufhebung der Entscheidung R 2085/2011-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 18. Oktober 2012, mit der die Beschwerde der Klägerin gegen die Entscheidung der Widerspruchsabteilung abgewiesen wurde, die die Anmeldung der genannten Marke auf Widerspruch der Inhaberin der internationalen und der Benelux-Wortmarke "ARTITUDE" für Waren der Klasse 2 zurückgewiesen hatte

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • EuG, 27.06.2017 - T-13/15

    Deutsche Post / EUIPO - Media Logistik (PostModern) - Unionsmarke -

    Eine Phantasiebezeichnung ist aber, insbesondere wenn sie sich aus einem Wortspiel ergibt, grundsätzlich geeignet, die Aufmerksamkeit des Verbrauchers auf sich zu ziehen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 11. Dezember 2014, Sherwin-Williams Sweden/HABM - Akzo Nobel Coatings International [ARTI], T-12/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:1054, Rn. 71).
  • EuG, 21.06.2017 - T-20/16

    M/ S. Indeutsch International/EUIPO - Crafts Americana Group (Représentation de

    Insoweit ist festzustellen, dass das Gericht zwar nur über das Begehren der Parteien zu entscheiden hat, deren Sache es ist, den Rahmen des Rechtsstreits abzugrenzen, es jedoch nicht verpflichtet sein kann, allein die Argumente zu berücksichtigen, auf die sie ihr Vorbringen gestützt haben, weil es seine Entscheidung sonst gegebenenfalls auf unzutreffende rechtliche Erwägungen stützen müsste (Beschluss des Gerichtshofs vom 13. Juni 2006, Mancini/Kommission, C-172/05 P, EU:C:2006.393, Rn. 41, und Urteil vom 11. Dezember 2014, Sherwin-Williams Sweden/HABM - Akzo Nobel Coatings International [ARTI], T-12/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:1054, Rn. 34).
  • EuG, 25.11.2015 - T-320/14

    Sephora / OHMI - Mayfield Trading (Représentation de deux lignes verticales

    Dès lors, il y a lieu de considérer que la chambre de recours a implicitement fait sienne cette appréciation de la division d'opposition, qui n'avait pas été contestée devant elle [voir, en ce sens, arrêt du 11 décembre 2014, Sherwin-Williams Sweden/OHMI - Akzo Nobel Coatings International (ARTI), T-12/13, EU:T:2014:1054, point 51].
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