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   EuG, 12.01.2006 - T-147/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,9793
EuG, 12.01.2006 - T-147/03 (https://dejure.org/2006,9793)
EuG, Entscheidung vom 12.01.2006 - T-147/03 (https://dejure.org/2006,9793)
EuG, Entscheidung vom 12. Januar 2006 - T-147/03 (https://dejure.org/2006,9793)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Bildmarke mit dem Wortbestandteil 'Quantum' - Widerspruch der Inhaberin der nationalen Bildmarke Quantième - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b, Artikel 15 Absatz 2 und Artikel 43 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 40

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Devinlec / OHMI - TIME ART (QUANTUM)

    Gemeinschaftsmarke - Bildmarke mit dem Wortbestandteil "Quantum" - Widerspruch der Inhaberin der nationalen Bildmarke Quantième - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b, Artikel 15 Absatz 2 und Artikel 43 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • EU-Kommission

    Devinlec / OHMI - TIME ART (QUANTUM)

    Gemeinschaftsmarke - Bildmarke mit dem Wortbestandteil "Quantum" - Widerspruch der Inhaberin der nationalen Bildmarke Quantième - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b, Artikel 15 Absatz 2 und Artikel 43 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • EU-Kommission

    Devinlec / OHMI - TIME ART (QUANTUM)

    Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an den Nachweis der Nutzung einer älteren Marke zur Begründung des Widerspruchs gegen die Eintragung einer neuen Marke; Eintragungsfähigkeit einer Bildmarke mit dem Wortbestandteil "Quantum"; Bestehen einer Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "Quantum" und "Quantième"; Beeinflussung der Unterscheidungskraft einer älteren Marke durch die Eintragung einer neuen Marke; Anforderungen an die Nutzung einer Marke als Voraussetzung für deren Schutz; Bestimmung von Kriterien für die Feststellung einer Gleichartigkeit der Waren zweier Produkte; Bestimmung der Bedeutung der klanglichen Ähnlichkeit für die Feststellung der Ähnlichkeit zweier Marken; Beurteilung der begrifflichen Unterscheidungskraft anhand der Ansichten des jeweiligen Verkehrskreises; Beeinflussung der Unterscheidungskraft zweier Marken durch den begrenzten Vertrieb der Waren der älteren Marke; Bestehen unterschiedlicher Verkehrskreis im Hinblick auf Uhrgehäuse und Uhrwerke; Differenzierung bei der Beurteilung des Bestehens einer Unterscheidungskraft zwischen häufig gekauften Waren und selten gekauften Waren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Devinlec / OHMI - TIME ART (QUANTUM)

    Gemeinschaftsmarke - Bildmarke mit dem Wortbestandteil "Quantum" - Widerspruch der Inhaberin der nationalen Bildmarke Quantième - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b, Artikel 15 Absatz 2 und Artikel 43 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 40/94

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage der Devinlec Developpement Innovation Leclerc gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM), eingereicht am 30. April 2003

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage des Inhabers der nationalen Bildmarke "QUANTIEME" für Waren der Klassen 14 und 18 auf Aufhebung der Entscheidung R 109/2002-3 der Dritten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 30. Januar 2003, mit der die Entscheidung der Widerspruchsabteilung aufgehoben worden ist, die die Eintragung der Gemeinschaftsbildmarke "QUANTUM" für Waren der Klasse 14 abgelehnt hatte

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2006, 319
 
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Wird zitiert von ... (45)

  • EuG, 24.09.2008 - T-116/06

    Oakley / OHMI - Venticinque (O STORE) - Gemeinschaftsmarke -

    In dieser Hinsicht ist daran zu erinnern, dass im Rahmen der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr als Bezugsgrundlage auf die "normalen" Umstände abzustellen ist, unter denen die mit den Marken gekennzeichneten Produkte vertrieben werden, also die Umstände, die für die in Frage stehende Art von Produkten normalerweise zu erwarten sind (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 12. Januar 2006, Devinlec/HABM - TIME ART [QUANTUM], T-147/03, Slg. 2006, II-11, Randnr. 103, im Rechtsmittelverfahren bestätigt durch Urteil des Gerichtshofs vom 15. März 2007, T.I.M.E. ART/Devinlec und HABM, C-171/06 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht).
  • EuG, 29.01.2014 - T-47/13

    Goldsteig Käsereien Bayerwald / OHMI - Vieweg (goldstück) - Gemeinschaftsmarke -

    Werden etwa mit einer Marke gekennzeichnete Waren nur auf mündliche Bestellung gekauft, so kommt dem klanglichen Aspekt des Zeichens notwendig größere Bedeutung beim relevanten Publikum zu als dem bildlichen Aspekt (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 12. Januar 2006, Devinlec/HABM - TIME ART [QUANTUM], T-147/03, Slg. 2006, II-11, Rn. 105).
  • EuG, 21.03.2012 - T-63/09

    Volkswagen kann sich der Eintragung der von Suzuki angemeldeten

    Mit einem solchen Ansatz, der dem Urteil des Gerichts vom 12. Januar 2006, Devinlec/HABM - TIME ART (QUANTUM) (T-147/03, Slg. 2006, II-11, Randnrn. 104 und 105), entspricht und außerdem als Berücksichtigung bekannter Tatsachen im Sinne des Urteils des Gerichts vom 22. Juni 2004, Ruiz-Picasso u. a./HABM - DaimlerChrysler (PICARO) (T-185/02, Slg. 2004, II-1739, Randnr. 29), eingestuft werden kann, lässt sich verdeutlichen, dass die betreffenden Verbraucher daran gewöhnt sind, auf den relevanten Märkten häufig Waren zu sehen, die zur Angabe ihrer technischen Spezifikationen mit drei Buchstaben einschließlich des "i" gekennzeichnet sind.
  • EuG, 25.06.2010 - T-407/08

    MIP Metro / OHMI - CBT Comunicación Multimedia (Metromeet) - Gemeinschaftsmarke -

    Ein solcher Antrag betrifft nur eine Konsequenz aus der Aufhebung der angefochtenen Entscheidung, so dass er in den Rahmen der Maßnahmen fällt, die sich im Einklang mit Art. 63 Abs. 6 der Verordnung Nr. 40/94 (jetzt Art. 65 Abs. 6 der Verordnung Nr. 207/2009) aus dem Urteil des Unionsrichters ergeben (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 27. Februar 2002, Streamserve/HABM [STREAMSERVE], T-106/00, Slg. 2002, II-723, Randnr. 17, und vom 12. Januar 2006, Devinlec/HABM - TIME ART [QUANTUM], T-147/03, Slg. 2006, II-11, Randnr. 113).
  • BPatG, 23.08.2011 - 33 W (pat) 526/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "SCORPION BODO'S FINEST (Wort-Bild-Marke) /

    Bei Wortmarken werden Veränderungen der Schrifttype und der bildlichen Ausgestaltung von Buchstaben als zulässig erachtet, solange dadurch kein eigenständiger Bildcharakter entsteht, sondern die graphischen Elemente nur eine Verzierung darstellen (EuG GRUR Int. 2006, 319 (Nr. 26 - 29) - Quantum; BGH GRUR 2010, 729 (Nr. 20) - MIXI/Kohlermixi; BPatG 30 W (pat) 214/03 - WebCC/CC; vgl. BPatG 30 W (pat) 105/97 - CEDAX/Cefax; Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 26 Rd. 112 f.).
  • EuG, 22.03.2007 - T-364/05

    Saint-Gobain Pam / OHMI - Propamsa (PAM PLUVIAL) - Gemeinschaftsmarke -

    Wenn nämlich Verwechslungsgefahr beim Durchschnittsverbraucher auszuschließen sei, genüge dies nach der Rechtsprechung für die Abweisung der Klage, da diese Beurteilung erst recht für die Fachleute im maßgeblichen Publikum gelte, deren Aufmerksamkeitsgrad naturgemäß höher sei als der des Durchschnittsverbrauchers (Urteil des Gerichts vom 12. Januar 2006, Devinlec/HABM - TIME ART [QUANTUM], T-147/03, Slg. 2006, II-0000, Randnr. 62).
  • EuG, 10.02.2015 - T-368/13

    Boehringer Ingelheim International / OHMI - Lehning entreprise (ANGIPAX)

    Partant, la demande de l'intervenante tendant à ce que la requérante, ayant succombé en ses conclusions, soit condamnée aux dépens de la procédure administrative devant l'OHMI ne peut être accueillie que s'agissant des seuls dépens indispensables exposés par l'intervenante aux fins de la procédure devant la chambre de recours [voir, en ce sens, arrêt du 12 janvier 2006, Devinlec/OHMI - TIME ART (QUANTUM), T-147/03, Rec, EU:T:2006:10, point 115].
  • EuG, 18.06.2009 - T-418/07

    LIBRO / OHMI - Causley (LiBRO) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

    Selbst wenn es also um eine ältere Marke mit geringer Unterscheidungskraft und eine angemeldete Marke, die nicht in deren vollständiger Wiedergabe besteht, geht, kann die Gefahr einer Verwechslung, insbesondere wegen bestehender Ähnlichkeit zwischen den Zeichen bzw. den betroffenen Waren oder Dienstleistungen, gegeben sein (vgl. in diesem Sinn Urteil des Gerichts vom 16. März 2005, L"Oréal/HABM - Revlon [FLEXI AIR], T-112/03, Slg. 2005, II-949, Randnr. 61, im Rechtsmittelverfahren bestätigt durch Beschluss des Gerichtshofs vom 27. April 2006, L"Oréal/HABM, C-235/05 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn. 42 und 43; vgl. ferner Urteil des Gerichts vom 12. Januar 2006, Devinlec/HABM - TIME ART [QUANTUM], T-147/03, Slg. 2006, II-11, Randnr. 110).
  • EuG, 13.09.2010 - T-292/08

    Inditex / OHMI - Marín Díaz de Cerio (OFTEN) - Gemeinschaftsmarke -

    Bei Uhren und Juwelierwaren, die nicht laufend - und im Allgemeinen über einen Verkäufer - erworben werden, ist der Aufmerksamkeitsgrad des Durchschnittsverbrauchers, wie die Beschwerdekammer in Randnr. 25 der angefochtenen Entscheidung zutreffend festgestellt hat, höher als im Normalfall (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 12. Januar 2006, Devinlec/HABM - TIME ART [QUANTUM], T-147/03, Slg. 2006, II-11, Randnr. 63).
  • EuG, 02.07.2015 - T-657/13

    BH Stores / OHMI - Alex Toys (ALEX)

    Folglich kann dem Antrag der Streithelferin, der mit ihren Anträgen unterlegenen Klägerin die Kosten des Verwaltungsverfahrens vor dem HABM aufzuerlegen, nur in Bezug auf die notwendigen Aufwendungen der Streithelferin für das Verfahren vor der Beschwerdekammer stattgegeben werden (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 12. Januar 2006, Devinlec/HABM - TIME ART [QUANTUM], T-147/03, Slg, EU:T:2006:10, Rn. 115).
  • EuG, 08.09.2010 - T-458/08

    'Wilfer / HABM (Représentation d''une tête de guitare)' - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 25.09.2018 - T-435/17

    Grendene/ EUIPO - Hipanema (HIPANEMA)

  • EuG, 25.04.2013 - T-80/10

    Bell & Ross / OHMI - KIN (Boîtier de montre-bracelet)

  • EuG, 28.04.2014 - T-473/11

    Longevity Health Products / OHMI - Weleda Trademark (MENOCHRON) -

  • EuG, 23.04.2013 - T-109/11

    Apollo Tyres / OHMI - Endurance Technologies (ENDURACE)

  • EuG, 24.10.2018 - T-261/17

    Bayer/ EUIPO - Uni-Pharma Kleon Tsetis, Farmakeutika Ergastiria (SALOSPIR)

  • EuG, 16.02.2017 - T-828/14

    Antrax It / EUIPO - Vasco Group (Thermosiphons pour radiateurs)

  • EuG, 05.12.2013 - T-4/12

    Olive Line International / OHMI - Carapelli Firenze (Maestro de Oliva)

  • EuG, 20.10.2011 - T-189/09

    Poloplast / OHMI - Polypipe (P) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

  • EuG, 04.11.2009 - T-116/06

    Oakley, Inc. gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und

  • EuG, 16.01.2014 - T-528/11

    Aloe Vera of America / OHMI - Detimos (FOREVER) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 16.09.2013 - T-97/11

    Rovi Pharmaceuticals / OHMI - Laboratorios Farmacéuticos Rovi (ROVI

  • EuG, 20.04.2018 - T-439/16

    holyGhost / EUIPO - CBM (holyGhost) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren -

  • EuG, 11.10.2016 - T-461/15

    Guccio Gucci / EUIPO - Guess? IP Holder (Représentation de quatre G entrelacés)

  • EuG, 11.12.2014 - T-12/13

    Sherwin-Williams Sweden / OHMI - Akzo Nobel Coatings International (ARTI)

  • EuG, 13.07.2017 - T-189/16

    Migros-Genossenschafts-Bund / EUIPO - Luigi Lavazza (CReMESPRESSO)

  • EuG, 11.10.2016 - T-753/15

    Guccio Gucci / EUIPO - Guess? IP Holder (Représentation de quatre G entrelacés)

  • EuG, 25.02.2016 - T-692/14

    Puma / OHMI - Sinda Poland (Représentation d'un animal)

  • EuG, 18.02.2016 - T-711/13

    Harrys Pubar / OHMI - Harry's New York Bar (HARRY'S BAR)

  • EuG, 12.02.2015 - T-505/12

    Compagnie des montres Longines, Francillon / OHMI - Cheng (B) -

  • EuG, 13.06.2012 - T-535/10

    Organismos Kypriakis Galaktokomikis Viomichanias / OHMI - Garmo (GAZI Hellim) -

  • EuG, 18.02.2016 - T-84/14

    Harrys Pubar / OHMI - Harry's New York Bar (HARRY'S NEW YORK BAR)

  • EuG, 12.02.2015 - T-76/13

    Compagnie des montres Longines, Francillon / OHMI - Staccata (QUARTODIMIGLIO QM)

  • EuG, 17.04.2013 - T-383/10

    Continental Bulldog Club Deutschland / HABM (CONTINENTAL) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 05.07.2012 - T-466/09

    'Comercial Losan / OHMI - McDonald''s International Property (Mc. Baby)'

  • EuG, 13.10.2017 - T-434/16

    Sensi Vigne & Vini / EUIPO - El Grifo (CONTADO DEL GRIFO)

  • EuG, 09.02.2017 - T-106/16

    zero / EUIPO - Hemming (ZIRO)

  • EuG, 25.11.2015 - T-520/14

    bd breyton-design / HABM (RACE GTP) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

  • EuG, 04.02.2013 - T-504/11

    Hartmann / OHMI - Protecsom (DIGNITUDE)

  • EuG, 21.11.2012 - T-558/11

    Atlas / OHMI - Couleurs de Tollens (ARTIS)

  • EuG, 28.03.2017 - T-538/15

    Regent University / EUIPO - Regent's College (REGENT UNIVERSITY)

  • EuG, 18.10.2016 - T-109/16

    Laboratoire de la mer / EUIPO - Boehringer Ingelheim Pharma (RESPIMER)

  • EuG, 08.05.2012 - T-244/10

    Tsakiris-Mallas / OHMI - Seven (7 Seven Fashion Shoes)

  • EuG, 25.06.2015 - T-662/13

    dm-drogerie markt / OHMI - Diseños Mireia (M)

  • EuG, 24.06.2014 - T-523/12

    Rani Refreshments / OHMI - Global-Invest Bartosz Turek (Sani)

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