Rechtsprechung
   EuG, 12.05.2016 - T-322/14, T-325/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,9877
EuG, 12.05.2016 - T-322/14, T-325/14 (https://dejure.org/2016,9877)
EuG, Entscheidung vom 12.05.2016 - T-322/14, T-325/14 (https://dejure.org/2016,9877)
EuG, Entscheidung vom 12. Mai 2016 - T-322/14, T-325/14 (https://dejure.org/2016,9877)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,9877) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Mobile.international / EUIPO - Rezon (mobile.de)

    Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Unionswortmarke und Unionsbildmarke mobile.de - Ältere nationale Bildmarke mobile - Ernsthafte Benutzung der älteren Marke - Art. 15 Abs. 1, Art. 57 Abs. 2 und Art. 76 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Regel 40 Abs. 6 der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Mobile.international / EUIPO - Rezon (mobile.de)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der Bildmarke mit den Wortbestandteilen "mobile.de" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 35, 38 und 42 auf Aufhebung der Entscheidung R 951/2013"1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den ...

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • EuGH, 28.02.2018 - C-418/16

    mobile.de / EUIPO - Rechtsmittel - Unionsmarke - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 -

    Mit ihrem Rechtsmittel beantragt die mobile.de GmbH, vormals mobile.international GmbH, die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 12. Mai 2016, mobile.international/EUIPO - Rezon (mobile.de) (T-322/14 und T-325/14, nicht veröffentlicht, im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem dieses ihre beiden Klagen auf Aufhebung der Entscheidungen der Ersten Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 9. Januar (Sache R 922/2013-1) und vom 13. Februar 2014 (Sache R 951/2013-1) (im Folgenden: streitige Entscheidungen) zu zwei Nichtigkeitsverfahren zwischen mobile.international und der Rezon OOD abgewiesen hatte.

    Die Rechtsmittelführerin erhob mit am 6. Mai (Rechtssache T-325/14) und am 7. Mai 2014 (Rechtssache T-322/14) bei Gericht eingereichten Klageschriften zwei Klagen auf Aufhebung der streitigen Entscheidungen.

    Das Gericht wies diese Klagen, nachdem es sie durch Beschluss vom 4. März 2016 die Rechtssachen T-322/14 und T-325/14 zu gemeinsamer das Verfahren beendender Entscheidung verbunden hatte, mit dem angefochtenen Urteil insgesamt ab.

  • Generalanwalt beim EuGH, 23.11.2017 - C-418/16

    mobile.de / EUIPO - Rechtsmittel - Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren -

    2 Verbundene Rechtssachen T-322/14 und T-325/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:297 (im Folgenden: angefochtenes Urteil).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht