Rechtsprechung
   EuG, 12.05.2016 - T-590/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,9874
EuG, 12.05.2016 - T-590/14 (https://dejure.org/2016,9874)
EuG, Entscheidung vom 12.05.2016 - T-590/14 (https://dejure.org/2016,9874)
EuG, Entscheidung vom 12. Mai 2016 - T-590/14 (https://dejure.org/2016,9874)
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Volltextveröffentlichung

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Zuffa / EUIPO (ULTIMATE FIGHTING CHAMPIONSHIP)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke ULTIMATE FIGHTING CHAMPIONSHIP - Absolute Eintragungshindernisse - Fehlende Unterscheidungskraft - Beschreibender Charakter - Erwerb der Unterscheidungskraft durch Benutzung - Begründungspflicht - Maßgebliche Verkehrskreise - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c sowie Abs. 2 und 3 sowie Art. 75 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage




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Wird zitiert von ... (7)  

  • EuG, 14.02.2019 - T-903/16

    RE / Kommission

    En particulier, la jurisprudence admet une motivation par référence à une décision antérieure [voir, en ce sens, arrêts du 12 mai 2016, Zuffa/EUIPO (ULTIMATE FIGHTING CHAMPIONSHIP), T-590/14, non publié, EU:T:2016:295, point 43, et du 5 février 2018, Edeka-Handelsgesellschaft Hessenring/Commission, T-611/15, EU:T:2018:63, points 32 à 38].
  • EuG, 20.03.2019 - T-760/17

    Meesenburg Großhandel/ EUIPO (Triotherm+) - Unionsmarke - Anmeldung der

    Zweitens ist zur Frage, ob die angemeldete Marke einen Interpretationsaufwand erfordert oder ob ein Denkprozess ausgelöst wird, festzustellen, dass Fachverkehrskreise Begriffe leicht verstehen, die vom allgemeinen Publikum nicht unbedingt verstanden werden (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 12. Mai 2016, Zuffa/EUIPO [ULTIMATE FIGHTING CHAMPIONSHIP], T-590/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:295, Rn. 56 und 57 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • Generalanwalt beim EuGH, 08.12.2016 - C-421/15

    Yoshida Metal Industry / EUIPO

    24 - Vgl. Beschluss vom 6. Februar 2009, MPDV Mikrolab/HABM (C-17/08 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2009:64, Rn. 34), vom 9. Dezember 2009, Prana Haus/HABM (C-494/08 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2009:759, Rn. 46), vom 18. März 2010, CFCMCEE/HABM (C-282/09 P, EU:C:2010:153, Rn. 37 und 38), vom 21. März 2012, Fidelio/HABM (C-87/11 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2012:154, Rn. 43), Urteil vom 17. Oktober 2013, 1sdin/Bial-Portela (C-597/12 P, EU:C:2013:672, Rn. 27), sowie die umfangreiche Rechtsprechung des Gerichts, insbesondere Urteile vom 27. April 2016, Niagara Bottling/EUIPO (NIAGARA) (T-89/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:244, Rn. 31), und vom 12. Mai 2016, Zuffa/EUIPO (ULTIMATE FIGHTING CHAMPIONSHIP) (T-590/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:295, Rn. 26).
  • EuG, 14.12.2018 - T-803/17

    Dermatest/ EUIPO (ORIGINAL excellent dermatest) - Unionsmarke - Anmeldung der

    Die Bekanntheit ist im Rahmen des vorliegenden Klagegrundes für die Zwecke der in Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 vorgesehenen Prüfung, die sich lediglich auf die Wort- und Bildbestandteile einer angemeldeten Marke unabhängig von der Geschäftstätigkeit der Antragsteller und ihrer Bekanntheit bezieht, allerdings nicht einschlägig (vgl. in diesem Sinne und entsprechend Urteil vom 12. Mai 2016, Zuffa/EUIPO [ULTIMATE FIGHTING CHAMPIONSHIP], T-590/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:295, Rn. 62 und 64).
  • EuG, 14.12.2018 - T-802/17

    Dermatest/ EUIPO (ORIGINAL excellent dermatest 5-star-guarantee.de CLINICALLY

    Die Bekanntheit ist im Rahmen des vorliegenden Klagegrundes für die Zwecke der in Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 vorgesehenen Prüfung, die sich lediglich auf die Wort- und Bildbestandteile einer angemeldeten Marke unabhängig von der Geschäftstätigkeit der Antragsteller und ihrer Bekanntheit bezieht, allerdings nicht einschlägig (vgl. in diesem Sinne und entsprechend Urteil vom 12. Mai 2016, Zuffa/EUIPO [ULTIMATE FIGHTING CHAMPIONSHIP], T-590/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:295, Rn. 62 und 64).
  • EuG, 14.12.2018 - T-801/17

    Dermatest/ EUIPO (ORIGINAL excellent dermatest 3-star-guarantee.de) - Unionsmarke

    Die Bekanntheit ist im Rahmen des vorliegenden Klagegrundes für die Zwecke der in Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 vorgesehenen Prüfung, die sich lediglich auf die Wort- und Bildbestandteile einer angemeldeten Marke unabhängig von der Geschäftstätigkeit der Antragsteller und ihrer Bekanntheit bezieht, allerdings nicht einschlägig (vgl. in diesem Sinne und entsprechend Urteil vom 12. Mai 2016, Zuffa/EUIPO [ULTIMATE FIGHTING CHAMPIONSHIP], T-590/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:295, Rn. 62 und 64).
  • EuG, 05.02.2018 - T-611/15

    Edeka-Handelsgesellschaft Hessenring / Kommission - Zugang zu Dokumenten -

    Aus dieser Rechtsprechung ergibt sich auch, dass eine Begründung durch Verweisung zulässig sein kann (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 19. November 1998, Parlament/Gaspari, C-316/97 P, EU:C:1998:558, Rn. 27, vom 11. Mai 2000, Pipeaux/Parlament, T-34/99, EU:T:2000:125, Rn. 18, und vom 12. Mai 2016, Zuffa/EUIPO [ULTIMATE FIGHTING CHAMPIONSHIP], T-590/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:295, Rn. 43 und die dort angeführte Rechtsprechung).
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