Rechtsprechung
   EuG, 12.05.2016 - T-643/14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,9873
EuG, 12.05.2016 - T-643/14 (https://dejure.org/2016,9873)
EuG, Entscheidung vom 12.05.2016 - T-643/14 (https://dejure.org/2016,9873)
EuG, Entscheidung vom 12. Mai 2016 - T-643/14 (https://dejure.org/2016,9873)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,9873) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Europäischer Gerichtshof

    Red Lemon / EUIPO - Lidl Stiftung (ABTRONIC)

    Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionswortmarke ABTRONIC - Ältere Unionswortmarke TRONIC - Relatives Eintragungshindernis - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Minimum an originärer Unterscheidungskraft der älteren Marke - ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechselungsgefahr zwischen den Wortmarken "ABTRONIC" und "TRONIC" für elektronische Geräte; Aufhebungsklage des Anmelders gegen das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum bei Ähnlichkeit der Zeichen und Identität oder Ähnlichkeit der beanspruchten Waren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionswortmarke ABTRONIC - Ältere Unionswortmarke TRONIC - Relatives Eintragungshindernis - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Minimum an originärer Unterscheidungskraft der älteren Marke - ...

  • rechtsportal.de

    Verwechselungsgefahr zwischen den Wortmarken "ABTRONIC" und "TRONIC" für elektronische Geräte; unbegründete Aufhebungsklage der Anmelderin gegen das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum bei Ähnlichkeit der Zeichen und Identität oder Ähnlichkeit der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Red Lemon / EUIPO - Lidl Stiftung (ABTRONIC)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionswortmarke ABTRONIC - Ältere Unionswortmarke TRONIC - Relatives Eintragungshindernis - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Minimum an originärer Unterscheidungskraft der älteren Marke - ...

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • EuG, 24.10.2019 - T-58/18

    Mahr/ EUIPO - Especialidades Vira (Xocolat)

    Or, le fait que les signes diffèrent par les deux premières lettres de la marque antérieure, à savoir le groupe de lettres «lu», n'est pas suffisant pour neutraliser la similitude visuelle produite par l'élément commun «xocolat» [voir, en ce sens, arrêt du 12 mai 2016, Red Lemon/EUIPO - Lidl Stiftung (ABTRONIC), T-643/14, non publié, EU:T:2016:294, point 37].
  • EuG, 07.11.2017 - T-144/16

    Mundipharma / EUIPO - Multipharma (MULTIPHARMA) - Unionsmarke -

    Es ist darauf hinzuweisen, dass es bei der Beurteilung der bildlichen Ähnlichkeit zweier einander gegenüberstehender Zeichen von gewisser Bedeutung sein kann, wenn in den beiden Zeichen mehrere identische Buchstaben in derselben Reihenfolge angeordnet sind (vgl. Urteil vom 12. Mai 2016, Red Lemon/EUIPO - Lidl Stiftung [ABTRONIC], T-643/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:294, Rn. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 20.10.2016 - T-693/15

    Clover Canyon / EUIPO - Kaipa Sportswear (CLOVER CANYON)

    À cet égard, il y a lieu de rappeler que la présence dans chacune des marques de plusieurs lettres dans le même ordre peut revêtir une certaine importance dans l'appréciation de la similitude visuelle entre deux signes en conflit [voir arrêt du 12 mai 2016, Red Lemon/EUIPO - Lidl Stiftung (ABTRONIC), T-643/14, non publié, EU:T:2016:294, point 35 et jurisprudence citée].
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht