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   EuG, 12.05.2016 - T-750/14   

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https://dejure.org/2016,9870
EuG, 12.05.2016 - T-750/14 (https://dejure.org/2016,9870)
EuG, Entscheidung vom 12.05.2016 - T-750/14 (https://dejure.org/2016,9870)
EuG, Entscheidung vom 12. Mai 2016 - T-750/14 (https://dejure.org/2016,9870)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Europäischer Gerichtshof

    Ivo-Kermartin / EUIPO - Ergo Versicherungsgruppe (ELGO)

    Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionswortmarke ELGO - Ältere Unionswort- und Unionsbildmarken ERGO - Relatives Eintragungshindernis - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Verwechslungsgefahr - Wiederholte Einschränkung der ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Anspruch auf rechtliches Gehör im Verfahren vor dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum; Aufhebungsklage des Anmelders bei Beachtung des Anhörungsrechts im Zusammenhang mit wiederholter Einschränkung der in der Anmeldung erfassten Waren und Dienstleistungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionswortmarke ELGO - Ältere Unionswort- und Unionsbildmarken ERGO - Relatives Eintragungshindernis - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Verwechslungsgefahr - Wiederholte Einschränkung der ...

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf rechtliches Gehör im Verfahren vor dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum; ; unbegründete Aufhebungsklage der Anmelderin bei Beachtung des Anhörungsrechts im Zusammenhang mit wiederholter Einschränkung der in der Anmeldung erfassten Waren und ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • EuGH, 07.06.2017 - C-687/16

    Capella / EUIPO - Rechtsmittel - Art. 181 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs

    Mit ihrem Rechtsmittel beantragt die Capella EOOD die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 12. Mai 2016, 1vo-Kermartin/EUIPO - Ergo Versicherungsgruppe (ELGO) (T-750/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:290), mit dem das Gericht ihre Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 22. August 2014 (Sache R 473/2014-4) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der ERGO Versicherungsgruppe AG und der Ivo Kermartin GmbH abgewiesen hat.
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