Rechtsprechung
   EuG, 12.05.2016 - T-776/14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,9868
EuG, 12.05.2016 - T-776/14 (https://dejure.org/2016,9868)
EuG, Entscheidung vom 12.05.2016 - T-776/14 (https://dejure.org/2016,9868)
EuG, Entscheidung vom 12. Mai 2016 - T-776/14 (https://dejure.org/2016,9868)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,9868) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Red Lemon / EUIPO - Lidl Stiftung (ABTRONICX2)

    Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionsbildmarke ABTRONICX2 - Ältere Unionswortmarke TRONIC - Relatives Eintragungshindernis - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Minimum an originärer Unterscheidungskraft der älteren Marke - ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BPatG, 10.04.2019 - 27 W (pat) 108/16
    Diese Ansicht bestätige auch das Europäischen Gericht in einer Entscheidung vom 12. Mai 2016 (EuG, Urteil vom 12. Mai 2016, T 776/14 Red Lemon Inc. v EUIPO - Tronic/Abtronex).

    (Urteil vom 12. Mai 2016, T 776/14 Red Lemon Inc. v EUIPO - Tronic/Abtronex) nicht um im Wesentlichen gleiche Buchstabenfolgen.

  • EuG, 12.12.2018 - T-821/17

    Vitromed/ EUIPO - Vitromed Healthcare (VITROMED Germany) - Unionsmarke -

    Des Weiteren ist darauf hinzuweisen, dass eine nach Art. 72 Abs. 2 der Verordnung 2017/1001 beim Gericht erhobene Klage auf die Kontrolle der Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der Beschwerdekammern gerichtet und diese Kontrolle anhand des tatsächlichen und rechtlichen Rahmens des Rechtsstreits vorzunehmen ist, mit dem die Beschwerdekammer befasst war (vgl. Urteile vom 3. Dezember 2015, TrekStor/HABM - Scanlab [iDrive], T-105/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:924, Rn. 15 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 12. Mai 2016, Red Lemon/EUIPO - Lidl Stiftung [ABTRONICX2], T-776/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:291, Rn. 15).
  • EuG, 06.04.2017 - T-594/15

    Metabolic Balance Holding / EUIPO (Metabolic Balance) - Unionsmarke - Anmeldung

    Insoweit genügt der Hinweis, dass die Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der Beschwerdekammer allein auf der Grundlage der Verordnung Nr. 207/2009 und nicht auf der Grundlage einer vorherigen Entscheidungspraxis des EUIPO zu beurteilen ist (vgl. Urteil vom 12. Mai 2016, Red Lemon/EUIPO - Lidl Stiftung [ABTRONICX2], T-776/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:291, Rn. 60 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 07.03.2017 - T-622/14

    Lauritzen Holding / EUIPO - DK Company (IWEAR)

    Sur le plan visuel, il y a lieu de rappeler que la présence dans chacune des marques en conflit de plusieurs lettres dans le même ordre peut revêtir une certaine importance dans l'appréciation des similitudes visuelles entre ces marques [voir arrêt du 12 mai 2016, Red Lemon/EUIPO - Lidl Stiftung (ABTRONICX2), T-776/14, non publié, EU:T:2016:291, point 40 et jurisprudence citée].
  • EuG, 15.05.2018 - T-470/17

    Sensotek/ EUIPO - Senso Tecnologie (senso tek) - Unionsmarke -

    Da der Antrag auf Erklärung des Verfalls nach Erlass der angefochtenen Entscheidung gestellt wurde, lässt sich somit zum einen feststellen, dass selbst dann, wenn diesem Antrag stattgegeben würde, eine etwaige Verfallserklärung nicht auf den Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Entscheidung zurückwirken würde, und zum anderen, dass der Ausgang des Verfahrens vor dem EUIPO keine Auswirkungen auf den tatsächlichen und rechtlichen Rahmen des Rechtsstreits hat, mit dem die Beschwerdekammer befasst war (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 12. Mai 2016, Red Lemon/EUIPO - Lidl Stiftung [ABTRONICX2], T-776/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:291, Rn. 17).
  • EuG, 28.03.2019 - T-276/18

    Julius-K9/ EUIPO - El Corte Inglés (K9 UNIT)

    En outre et de manière accessoire, peut être prise en compte la position relative des différents composants dans la configuration de la marque complexe [arrêts du 23 octobre 2002, Matratzen Concord/OHMI - Hukla Germany (MATRATZEN), T-6/01, EU:T:2002:261, point 35, et du 12 mai 2016, Red Lemon/EUIPO - Lidl Stiftung (ABTRONICX2), T-776/14, non publié, EU:T:2016:291, point 30].
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht