Volltextveröffentlichungen (3)

• Europäischer Gerichtshof

  MPDV Mikrolab / HABM (Lean Performance Index)

  Gemeinschaftsmarke - Antrag auf Eintragung der Wortmarke Lean Performance Index - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

• EU-Kommission

  MPDV Mikrolab GmbH, Mikroprozessordatenverarbeitung und Mikroprozessorlabor gegen Harmonisierungsamt

  [fremdsprachig] Gemeinschaftsmarke - Antrag auf Eintragung der Wortmarke Lean Performance Index - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009.

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  MPDV Mikrolab / HABM (Lean Performance Index)

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Klage

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 131/2011"1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 15. September 2011, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers zurückgewiesen wurde, der die Eintragung der ...

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

• EuG, 22.06.2005 - T-19/04

  Metso Paper Automation / HABM (PAPERLAB) - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke …

  Auszug aus EuG, 12.06.2013 - T-598/11

  Unter Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 fallen demgemäß solche Zeichen, die im normalen Sprachgebrauch nach dem Verständnis des Verbrauchers dazu dienen können, die angemeldeten Waren oder Dienstleistungen entweder unmittelbar oder durch Hinweis auf eines ihrer wesentlichen Merkmale zu bezeichnen (vgl. Urteil des Gerichtshofs vom 20. September 2001, Procter & Gamble/HABM, C-383/99 P, Slg. 2001, I-6251, Randnr. 39, und Urteil des Gerichts vom 22. Juni 2005, Metso Paper Automation/HABM [PAPERLAB], T-19/04, Slg. 2005, II-2383, Randnr. 24).
• EuG, 10.09.2010 - T-233/08

  MPDV Mikrolab / HABM (ROI ANALYZER) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …

  Auszug aus EuG, 12.06.2013 - T-598/11

  Nach ständiger Rechtsprechung ist der beschreibende Charakter einer Marke im Hinblick auf die Dienstleistungen, für die das Zeichen als Gemeinschaftsmarke angemeldet worden ist, und nach seiner Wahrnehmung durch die maßgeblichen Verkehrskreise, die aus den Verbrauchern dieser Dienstleistungen bestehen, zu beurteilen (vgl. Urteil des Gerichts vom 10. September 2010, MPDV Mikrolab/HABM [ROI ANALYZER], T-233/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 23 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 12.04.2011 - T-28/10

  Euro-Information / HABM (EURO AUTOMATIC PAYMENT)

  Auszug aus EuG, 12.06.2013 - T-598/11

  Wenn allerdings dasselbe Eintragungshindernis einer Kategorie oder einer Gruppe von Waren oder Dienstleistungen entgegengehalten wird, kann sich die zuständige Behörde auf eine globale Begründung für alle betroffenen Waren oder Dienstleistungen beschränken (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 12. April 2011, Euro-Information/HABM [EURO AUTOMATIC PAYMENT], T-28/10, Slg. 2011, II-1535, Randnr. 54 und die dort angeführte Rechtsprechung).

 
• EuG, 12.04.2011 - T-310/09

  Fuller & Thaler Asset Management / HABM (BEHAVIOURAL INDEXING)

  Auszug aus EuG, 12.06.2013 - T-598/11

  Zweitens bezieht sich, wie das Gericht bereits in seinem Urteil vom 12. April 2011, Fuller & Thaler Asset Management/HABM (BEHAVIOURAL INDEXING) (T-310/09 und T-383/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht), festgestellt hat, der englische Begriff "Index" auf einen Informationsindex.
• EuG, 05.09.2012 - T-497/11

  Euro-Information / HABM (EURO AUTOMATIC PAIEMENT)

  Auszug aus EuG, 12.06.2013 - T-598/11

  Die Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der Beschwerdekammern ist daher ausschließlich auf der Grundlage dieser Verordnung in der Auslegung durch den Unionsrichter zu überprüfen und nicht auf der Grundlage einer vorherigen Entscheidungspraxis (Urteil des Gerichts vom 5. September 2012, Euro-Information/HABM [EURO AUTOMATIC PAIEMENT], T-497/11, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 70).
• EuGH, 20.09.2001 - C-383/99

  Procter & Gamble / HABM

  Auszug aus EuG, 12.06.2013 - T-598/11

  Unter Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 fallen demgemäß solche Zeichen, die im normalen Sprachgebrauch nach dem Verständnis des Verbrauchers dazu dienen können, die angemeldeten Waren oder Dienstleistungen entweder unmittelbar oder durch Hinweis auf eines ihrer wesentlichen Merkmale zu bezeichnen (vgl. Urteil des Gerichtshofs vom 20. September 2001, Procter & Gamble/HABM, C-383/99 P, Slg. 2001, I-6251, Randnr. 39, und Urteil des Gerichts vom 22. Juni 2005, Metso Paper Automation/HABM [PAPERLAB], T-19/04, Slg. 2005, II-2383, Randnr. 24).
• EuGH, 19.09.2002 - C-104/00

  DKV / HABM

  Auszug aus EuG, 12.06.2013 - T-598/11

  Da sich aus Art. 7 Abs. 1 der Verordnung Nr. 207/2009 ergibt, dass ein Zeichen bereits dann von der Eintragung als Gemeinschaftsmarke ausgeschlossen ist, wenn eines der dort genannten Eintragungshindernisse vorliegt (Urteil des Gerichtshofs vom 19. September 2002, DKV/HABM, C-104/00 P, Slg. 2002, I-7561, Randnr. 29, und Urteil des Gerichts, EURO AUTOMATIC PAIEMENT, oben in Randnr. 49 angeführt, Randnr. 77), ist der zweite von der Klägerin vorgebrachte Klagegrund, nämlich der behauptete Verstoß gegen Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der genannten Verordnung, nicht mehr zu prüfen.
• EuGH, 12.01.2006 - C-173/04

  Deutsche SiSi-Werke / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz …

  Auszug aus EuG, 12.06.2013 - T-598/11

  Die Bestimmung schließt es daher aus, dass solche Zeichen oder Angaben aufgrund ihrer Eintragung als Marke einem einzigen Unternehmen vorbehalten werden (vgl. Urteil des Gerichtshofs vom 12. Januar 2006, Deutsche SiSi-Werke/HABM, C-173/04 P, Slg. 2006, I-551, Randnr. 62 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuGH, 19.04.2007 - C-273/05

  HABM / Celltech - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und …

  Auszug aus EuG, 12.06.2013 - T-598/11

  Nach ständiger Rechtsprechung sind die verschiedenen Eintragungshindernisse des Art. 7 Abs. 1 der Verordnung Nr. 207/2009 im Licht des Allgemeininteresses auszulegen, das ihnen jeweils zugrunde liegt (vgl. Urteil des Gerichtshofs vom 19. April 2007, HABM/Celltech, C-273/05 P, Slg. 2007, I-2883, Randnr. 74 und die dort angeführte Rechtsprechung).