Rechtsprechung
   EuG, 12.06.2014 - T-488/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,12662
EuG, 12.06.2014 - T-488/11 (https://dejure.org/2014,12662)
EuG, Entscheidung vom 12.06.2014 - T-488/11 (https://dejure.org/2014,12662)
EuG, Entscheidung vom 12. Juni 2014 - T-488/11 (https://dejure.org/2014,12662)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Sarc / Kommission

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Nichtigerklärung des Beschlusses C (2011) 642 final der Kommission vom 10. Mai 2011, mit dem festgestellt wurde, dass der zwischen der Technischen Universität Delft und der Delftship BV geschlossene Lizenzvertrag über die Verwendung des Quellcodes der Software "DelftShip" keine staatliche Beihilfe darstellt




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Wird zitiert von ... (7)  

  • EuG, 12.04.2019 - T-492/15

    Deutsche Lufthansa / Kommission - Nichtigkeitsklage - Staatliche Beihilfen -

    Dabei kann es sich etwa um Informationen über die Zahl der auf diesem Markt aktiven Wettbewerber, ihre Marktanteile und gegebenenfalls deren Entwicklung nach der Gewährung der fraglichen Maßnahmen handeln (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 12. Juni 2014, Sarc/Kommission, T-488/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:497, Rn. 36, 37 und 43).
  • EuG, 26.09.2016 - T-382/15

    Greenpeace Energy u.a. / Kommission - Nichtigkeitsklage - Staatliche Beihilfen -

    Eine solche Beeinträchtigung kann für Beihilfen, deren Höhe vergleichbar ist, entsprechend Kriterien wie der Größe des betroffenen Marktes, der spezifischen Art der Beihilfe, der Länge des Zeitraums, für den sie gewährt wurde, dem Charakter der betroffenen Tätigkeit als Haupt- oder Nebentätigkeit für den Kläger und seinen Möglichkeiten, die negativen Auswirkungen der Beihilfe zu umgehen, variieren (vgl. Urteil vom 12. Juni 2014, Sarc/Kommission, T-488/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:497, Rn. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Insbesondere verlangt die Beschreibung der Struktur des relevanten Marktes, dass der Kläger die wesentlichen Angaben zum räumlichen Umfang dieses Marktes und seinen Marktanteilen sowie denen seiner Mitbewerber auf diesem Markt und deren eventuelle Entwicklung nach der Gewährung der streitigen Maßnahme macht (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 12. Juni 2014, Sarc/Kommission, T-488/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:497, Rn. 43).

    Insbesondere haben sie keine Angaben zu ihren Marktanteilen oder denen ihrer Mitbewerber gemacht (vgl. zu diesem Kriterium Urteil vom 12. Juni 2014, Sarc/Kommission, T-488/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:497, Rn. 43).

  • EuG, 22.05.2019 - T-791/16

    Real Madrid Club de Fútbol / Kommission

    Ainsi, afin d'apprécier si une mesure étatique constitue une aide, il convient notamment de déterminer si l'entreprise bénéficiaire reçoit un avantage qu'elle n'aurait pas obtenu dans des conditions normales de marché (arrêts du 11 juillet 1996, SFEI e.a., C-39/94, EU:C:1996:285, point 60, et du 29 avril 1999, Espagne/Commission, C-342/96, EU:C:1999:210, point 41 ; voir, également, arrêt du 12 juin 2014, Sarc/Commission, T-488/11, non publié, EU:T:2014:497, point 90 et jurisprudence citée).
  • EuG, 15.03.2018 - T-108/16

    Naviera Armas / Kommission

    Um beurteilen zu können, ob eine staatliche Maßnahme eine Beihilfe darstellt, ist daher zu bestimmen, ob das begünstigte Unternehmen eine wirtschaftliche Vergünstigung erhält, die es unter normalen Marktbedingungen nicht erhalten hätte (Urteile vom 11. Juli 1996, SFEI u. a., C-39/94, EU:C:1996:285, Rn. 60, und vom 29. April 1999, Spanien/Kommission, C-342/96, EU:C:1999:210, Rn. 41; vgl. auch Urteil vom 12. Juni 2014, Sarc/Kommission, T-488/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:497, Rn. 90 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Nach der oben in den Rn. 117 bis 119 angeführten Rechtsprechung setzte die Prüfung, ob der Streithelferin infolge der Bedingungen, unter denen sie die Hafeninfrastruktur von Puerto de Las Nieves zu kommerziellen Beförderungszwecken nutzen durfte, ein aus staatlichen Mitteln gewährter Vorteil entstanden ist, unter den Umständen des vorliegenden Falles nämlich voraus, dass die Kommission konkret beurteilt, ob die von der Streithelferin entrichteten Hafengebühren, die mit Abgaben für die Nutzung der Hafeninfrastruktur von Puerto de Las Nieves gleichgesetzt werden können, mindestens dem Betrag entsprachen, den ein unter normalen Wettbewerbsbedingungen handelnder privater Wirtschaftsteilnehmer als Gegenleistung für eine solche Überlassung hätte erzielen können (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 12. Juni 2014, Sarc/Kommission, T-488/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:497, Rn. 91 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Die oben in Rn. 127 gezogene Schlussfolgerung kann auch nicht durch das Vorbringen der Kommission in Frage gestellt werden, das sie in ihren Schriftsätzen auf die Urteile vom 14. Januar 2015, Eventech (C-518/13, EU:C:2015:9), und vom 4. Juli 2007, Bouygues und Bouygues Télécom/Kommission (T-475/04, EU:T:2007:196), sowie in der mündlichen Verhandlung auf das Urteil vom 12. Juni 2014, Sarc/Kommission (T-488/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:497), gestützt hat und dem zufolge nicht zwingend ein Ausschreibungsverfahren stattgefunden haben müsse, um in allen Fällen, in denen ein Mitgliedstaat öffentliche Ressourcen verwalte, das Vorliegen einer staatlichen Beihilfe ausschließen zu können.

  • EuG, 12.05.2016 - T-693/14

    Hamr - Sport / Kommission

    Selon la jurisprudence, lorsque la requérante est une entreprise concurrente de la société bénéficiaire des mesures dénoncées, elle figure incontestablement parmi les parties intéressées au sens de l'article 108, paragraphe 2, TFUE (arrêts du 2 avril 1998, Commission/Sytraval et Brink's France, C-367/95 P, EU:C:1998:154, point 41, et du 24 janvier 2013, 3F/Commission, C-646/11 P, non publié, EU:C:2013:36, point 32 ; voir également, en ce sens, arrêt du 12 juin 2014, Sarc/Commission, T-488/11, non publié, EU:T:2014:497, point 41), au regard de la définition de cette notion contenue à l'article 1 er , sous h), du règlement n° 659/1999 (arrêt du 18 novembre 2010, NDSHT/Commission, C-322/09 P, EU:C:2010:701, point 59).
  • EuG, 19.04.2018 - T-354/15

    Allergopharma / Kommission - Nichtigkeitsklage - Staatliche Beihilfen -

    Insbesondere verlangt die Beschreibung der Struktur des relevanten Marktes, dass der Kläger die wesentlichen Angaben zu dessen räumlichem Umfang, zu seinen Marktanteilen und denen seiner Mitbewerber sowie zu deren eventueller Entwicklung nach der Gewährung der streitigen Maßnahme macht (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 12. Juni 2014, Sarc/Kommission, T-488/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:497, Rn. 36, 37 und 43).
  • EuG, 25.11.2016 - T-598/15

    Stichting Accolade / Kommission

    Une telle atteinte peut varier pour des aides d'un montant analogue en fonction de critères tels que la taille du marché concerné, la nature spécifique de l'aide, la longueur de la période pour laquelle elle a été accordée, le caractère principal ou secondaire de l'activité affectée pour la partie requérante et les possibilités de celle-ci de contourner les effets négatifs de l'aide (voir, en ce sens, ordonnance du 4 mai 2012, UPS Europe et United Parcel Service Deutschland/Commission, T-344/10, non publiée, EU:T:2012:216, point 58, et arrêt du 12 juin 2014, Sarc/Commission, T-488/11, non publié, EU:T:2014:497, point 37).
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