Rechtsprechung
   EuG, 12.07.2018 - T-356/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,19275
EuG, 12.07.2018 - T-356/15 (https://dejure.org/2018,19275)
EuG, Entscheidung vom 12.07.2018 - T-356/15 (https://dejure.org/2018,19275)
EuG, Entscheidung vom 12. Juli 2018 - T-356/15 (https://dejure.org/2018,19275)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Österreich / Kommission

    Staatliche Beihilfen - Vom Vereinigten Königreich geplante staatliche Beihilfe zugunsten des Kernkraftwerks Hinkley Point C - "Contract for Difference", "Secretary of State Agreement" und Kreditgarantie - Beschluss, mit dem die Beihilfe für mit dem Binnenmarkt vereinbar ...

  • Wolters Kluwer

    Urteil des Gerichts (Fünfte Kammer) vom 12. Juli 2018. Republik Österreich gegen Europäische Kommission. Staatliche Beihilfen - Vom Vereinigten Königreich geplante staatliche Beihilfe zugunsten des Kernkraftwerks Hinkley Point C - "Contract for Difference", "Secretary of ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Beihilfen des Vereinigten Königreichs zugunsten des Kernkraftwerks Hinkley Point C

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Beihilfen an Kernkraftwerkbetreiber zulässig


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • derstandard.at (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 06.07.2015)

    Österreichs Klage gegen britisches AKW Hinkley Point C eingebracht

Besprechungen u.ä.

  • noerr.com (Entscheidungsbesprechung)

    Genehmigung für riskante Energiegroßprojekte: Britische Kernkraftwerks-Hilfen für Hinkley Point C bestätigt

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Österreich / Kommission

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Staatliche Beihilfen - Vom Vereinigten Königreich geplante staatliche Beihilfe zugunsten des Kernkraftwerks Hinkley Point C - "Contract for Difference", "Secretary of State Agreement" und Kreditgarantie - Beschluss, mit dem die Beihilfe für mit dem Binnenmarkt vereinbar ...

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • EuG, 12.09.2019 - T-417/16

    Achemos Grupe und Achema / Kommission

    Par exemple, une intervention de l'État peut être considérée comme étant nécessaire au sens de cette disposition lorsque les forces du marché ne sont pas susceptibles de réaliser à elles seules l'objectif d'intérêt public visé par l'État membre en temps utile, même si, en tant que tel, un tel marché ne peut pas être considéré comme étant défaillant (arrêt du 12 juillet 2018, Autriche/Commission, T-356/15, sous pourvoi, EU:T:2018:439, point 151).
  • EuG, 30.04.2019 - T-747/17

    UPF/ Kommission

    Da solche Beihilfen die Beihilfeempfänger gegenüber ihren Wettbewerbern begünstigen würden, ohne dass dies durch die Verwirklichung eines Ziels von öffentlichem Interesse gerechtfertigt wäre, können sie nicht für mit dem Binnenmarkt vereinbar erklärt werden (Urteil vom 12. Juli 2018, Österreich/Kommission, T-356/15, mit Rechtsmittel angefochten, EU:T:2018:439, Rn. 581; vgl. in diesem Sinne auch Urteil vom 8. Juni 1995, Siemens/Kommission, T-459/93, EU:T:1995:100, Rn. 76).

    Aus dieser Mitteilung ergibt sich allenfalls, dass bestimmte Betriebsbeihilfen in Form von Steuererleichterungen in Ausnahmefällen für mit dem Binnenmarkt vereinbar erklärt werden können, was die Kommission nicht bestreitet (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 12. Juli 2018, Österreich/Kommission, T-356/15, mit Rechtsmittel angefochten, EU:T:2018:439, Rn. 583 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 20.06.2019 - T-578/17

    a&o hostel and hotel Berlin/ Kommission - Staatliche Beihilfen -

    In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass die Kommission, wie sie in ihrer schriftlichen Antwort auf die Fragen des Gerichts zu Recht ausgeführt hat, nicht verpflichtet war, den Betrag der etwaigen Beihilfe exakt zu bestimmen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 12. Juli 2018, Österreich/Kommission, T-356/15, Rechtsmittel anhängig, EU:T:2018:439" Rn. 249 und 250).
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