Rechtsprechung
   EuG, 12.07.2019 - T-114/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,19872
EuG, 12.07.2019 - T-114/18 (https://dejure.org/2019,19872)
EuG, Entscheidung vom 12.07.2019 - T-114/18 (https://dejure.org/2019,19872)
EuG, Entscheidung vom 12. Juli 2019 - T-114/18 (https://dejure.org/2019,19872)
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Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Miles-Bramwell Executive Services/ EUIPO (FREE)

    (fremdsprachig)

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Miles-Bramwell Executive Services/ EUIPO (FREE)

    Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke FREE - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001

Sonstiges (2)

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • EuG, 27.01.2021 - T-287/20

    Eggy Food/ EUIPO (EGGY FOOD) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke EGGY

    Jedes der in Art. 7 Abs. 1 der Verordnung 2017/1001 genannten Eintragungshindernisse ist jedoch von den anderen unabhängig und muss getrennt geprüft werden (vgl. Urteil vom 12. Juli 2019, Miles-Bramwell Executive Services/EUIPO [FREE], T-114/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:530, Rn. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 07.07.2021 - T-464/20

    Eggy Food/ EUIPO (YOUR DAILY PROTEIN) - Unionsmarke - Anmeldung der

    Vorab ist daran zu erinnern, dass jedes der in Art. 7 Abs. 1 der Verordnung 2017/1001 genannten Eintragungshindernisse von den anderen unabhängig ist und gesondert geprüft werden muss (vgl. Urteil vom 12. Juli 2019, Miles-Bramwell Executive Services/EUIPO [FREE], T-114/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:530, Rn. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung).
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