Rechtsprechung
   EuG, 12.09.2013 - T-492/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,23948
EuG, 12.09.2013 - T-492/11 (https://dejure.org/2013,23948)
EuG, Entscheidung vom 12.09.2013 - T-492/11 (https://dejure.org/2013,23948)
EuG, Entscheidung vom 12. September 2013 - T-492/11 (https://dejure.org/2013,23948)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Europäischer Gerichtshof

    '"Rauscher" Consumer Products / HABM (Représentation d''un tampon)'

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke mit der Darstellung eines Menstruationstampons - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • EU-Kommission

    "Rauscher" Consumer Products GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und M

    [fremdsprachig] Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke mit der Darstellung eines Menstruationstampons - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fehlende Unterscheidungskraft einer Bildmarke mit Darstellung eines Menstruationstampons; unbegründete Aufhebungsklage der Anmelderin gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei fehlendem Hinweis auf betriebliche Herkunft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kriterien zur Beurteilung der Unterscheidungskraft dreidimensionaler Bildmarken im Hinblick auf ihre Eintragungsfähigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    "Rauscher" Consumer Products / HABM (Représentation d'un tampon)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 2168/2010-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 20. Juli 2011, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, die Eintragung einer Bildmarke, die einen Tampon darstellt, für Waren der Klassen 3 und 5 abzulehnen, zurückgewiesen wurde

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • EuG, 11.12.2014 - T-235/12

    'CEDC International / OHMI - Underberg (Forme d''un brin d''herbe dans une

    Auch die vom HABM angeführte Rechtsprechung, wonach ein Begründungsmangel als solcher - seinen Nachweis unterstellt - nicht zur Aufhebung der angefochtenen Entscheidung führen müsse, wenn er keine Auswirkung auf ihre Begründetheit habe (Urteil vom 12. September 2013, "Rauscher" Consumer Products/HABM [Darstellung eines Tampons], T-492/11, EU:T:2013:421, Rn. 34), erweist sich im vorliegenden Fall als nicht anwendbar, da gerade diese Voraussetzung nicht erfüllt ist.
  • EuG, 09.04.2014 - T-144/12

    Comsa / OHMI - COMSA (COMSA)

    p. I-1541, points 73 à 77, et la jurisprudence citée, et arrêt du Tribunal du 12 septembre 2013, «Rauscher» Consumer Products/OHMI (Représentation d'un tampon), T-492/11, non publié au Recueil, point 30].
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