Rechtsprechung
   EuG, 12.09.2013 - T-492/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,23948
EuG, 12.09.2013 - T-492/11 (https://dejure.org/2013,23948)
EuG, Entscheidung vom 12.09.2013 - T-492/11 (https://dejure.org/2013,23948)
EuG, Entscheidung vom 12. September 2013 - T-492/11 (https://dejure.org/2013,23948)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof

    '"Rauscher" Consumer Products / HABM (Représentation d''un tampon)'

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke mit der Darstellung eines Menstruationstampons - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • EU-Kommission

    "Rauscher" Consumer Products GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und M

    [fremdsprachig] Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke mit der Darstellung eines Menstruationstampons - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fehlende Unterscheidungskraft einer Bildmarke mit Darstellung eines Menstruationstampons; unbegründete Aufhebungsklage der Anmelderin gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei fehlendem Hinweis auf betriebliche Herkunft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Kriterien zur Beurteilung der Unterscheidungskraft dreidimensionaler Bildmarken im Hinblick auf ihre Eintragungsfähigkeit

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    "Rauscher" Consumer Products / HABM (Représentation d'un tampon)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 2168/2010-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 20. Juli 2011, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, die Eintragung einer Bildmarke, die einen Tampon ...

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • EuG, 11.12.2014 - T-235/12

    'CEDC International / OHMI - Underberg (Forme d''un brin d''herbe dans une

    Auch die vom HABM angeführte Rechtsprechung, wonach ein Begründungsmangel als solcher - seinen Nachweis unterstellt - nicht zur Aufhebung der angefochtenen Entscheidung führen müsse, wenn er keine Auswirkung auf ihre Begründetheit habe (Urteil vom 12. September 2013, "Rauscher" Consumer Products/HABM [Darstellung eines Tampons], T-492/11, EU:T:2013:421, Rn. 34), erweist sich im vorliegenden Fall als nicht anwendbar, da gerade diese Voraussetzung nicht erfüllt ist.
  • EuG, 26.06.2019 - T-117/18

    Agencja Wydawnicza Technopol/ EUIPO (200 PANORAMICZNYCH)

    Dès lors, le manquement à l'obligation de prendre en compte la marque de l'Union européenne verbale antérieure 100 PANORAMICZNYCH est sans incidence sur le bien-fondé des décisions attaquées [voir, en ce sens, arrêt du 12 septembre 2013, «Rauscher» Consumer Products/OHMI (Représentation d'un tampon), T-492/11, non publié, EU:T:2013:421, point 34].
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