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   EuG, 12.10.2010 - T-230/08 und T-231/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,13696
EuG, 12.10.2010 - T-230/08 und T-231/08 (https://dejure.org/2010,13696)
EuG, Entscheidung vom 12.10.2010 - T-230/08 und T-231/08 (https://dejure.org/2010,13696)
EuG, Entscheidung vom 12. Januar 2010 - T-230/08 und T-231/08 (https://dejure.org/2010,13696)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Eintragung der Gemeinschaftswortmarke WIENER WERKSTÄTTE - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EG] Nr. 207/2009)

  • Europäischer Gerichtshof

    Asenbaum / HABM (WIENER WERKSTÄTTE)

    Gemeinschaftsmarke - Eintragung der Gemeinschaftswortmarke WIENER WERKSTÄTTE - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EG] Nr. 207/2009)

  • Europäischer Gerichtshof

    Asenbaum / HABM (WIENER WERKSTÄTTE)

    Gemeinschaftsmarke - Eintragung der Gemeinschaftswortmarke WIENER WERKSTÄTTE - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EG] Nr. 207/2009)

  • EU-Kommission

    Paul Asenbaum gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

    Gemeinschaftsmarke - Eintragung der Gemeinschaftswortmarke WIENER WERKSTÄTTE - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst c der Verordnung [EG] Nr. 40/94 [jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009].

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gemeinschaftsmarke; Eintragung der Gemeinschaftswortmarke WIENER WERKSTÄTTE; Absolutes Eintragungshindernis; Beschreibender Charakter; Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EG] Nr. 207/2009)

  • kanzlei.biz

    "Wiener Werkstätte" keine eintragungsfähige Gemeinschaftsmarke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 1573/2006-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 10. April 2008 über die Zurückweisung der Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, der die Eintragung der Wortmarke ...

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 02.10.2013 - 26 W (pat) 528/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "fahrCard" - keine Unterscheidungskraft

    Dabei darf die Verständnisfähigkeit des angesprochenen Publikums nicht zu gering veranschlagt werden und insbesondere nicht davon ausgegangen werden, dass das breite Publikum über keine Allgemeinbildung verfügt (EuG PAVIS PROMA, T 230/08 - WIENER WERKSTÄTTE).
  • BPatG, 16.01.2013 - 26 W (pat) 564/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Klimawabe" - fehlende Unterscheidungskraft

    Dabei darf die Verständnisfähigkeit des angesprochenen Publikums nicht zu gering veranschlagt werden und insbesondere nicht davon ausgegangen werden, dass das breite Publikum über keine Allgemeinbildung verfügt (EuG PAVIS PROMA, T-230/08 - WIENER WERKSTÄTTE).
  • BPatG, 28.08.2013 - 26 W (pat) 41/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "fachkontakt" - keine Unterscheidungskraft

    Dabei darf die Verständnisfähigkeit des angesprochenen Publikums nicht zu gering veranschlagt werden und insbesondere nicht davon ausgegangen werden, dass das breite Publikum über keine Allgemeinbildung verfügt (EuG PAVIS PROMA, T-230/08 - WIENER WERKSTÄTTE).
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