Rechtsprechung
   EuG, 12.12.1996 - T-87/92   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,4734
EuG, 12.12.1996 - T-87/92 (https://dejure.org/1996,4734)
EuG, Entscheidung vom 12.12.1996 - T-87/92 (https://dejure.org/1996,4734)
EuG, Entscheidung vom 12. Dezember 1996 - T-87/92 (https://dejure.org/1996,4734)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis
  • EU-Kommission

    BVBA Kruidvat gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.

    Selektives Vertriebssystem - Luxuskosmetika.

  • Wolters Kluwer

    Individuelle Betroffenheit von Personen, die nicht Adressat einer Entscheidung sind; Fehlende individuelle Betroffenheit als Unzulässigkeitsgrund

Sonstiges

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 15.07.1999 - I ZR 14/97

    Entfernung der Herstellungsnummer

    Ist eine Anmeldung erfolgt und handelt es sich um Verträge, die nach der Spruchpraxis der Kommission mit einer Freistellung rechnen können (vgl. dazu EG-Kommission, Entsch. v. 16.12.1991, GRUR Int. 1992, 915 - Yves Saint Laurent Parfums; Entsch. v. 24.7.1992, ABl. Nr. L 236, S. 11 - Parfums Givenchy; dazu EuG Slg. 1996, II-1851 = GRUR Int. 1998, 149, 155 f. Tz. 114 ff. - Leclerc/Kommission und Urt. v. 12.12.1996 - Rs. T-87/92, Slg. 1996, II-1931 - Kruidvat/Kommission), kann ebenfalls nicht davon ausgegangen werden, daß es sich um ein von der Rechtsordnung mißbilligtes und rechtswidriges Vertriebsbindungssystem handelt.
  • EuGH, 17.11.1998 - C-70/97

    Kruidvat / Kommission

    betreffend ein Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften (Zweite erweiterte Kammer) vom 12. Dezember 1996 in der Rechtssache T-87/92 (Kruidvat/Kommission, Slg. 1992, II-1931) wegen Aufhebung dieses Urteils, anderer Verfahrensbeteiligter: Kommission der Europäischen Gemeinschaften , vertreten durch B. J. Drijber, Juristischer Dienst, als Bevollmächtigten, Zustellungsbevollmächtigter: Carlos Gómez de la Cruz, Juristischer Dienst, Centre Wagner, Luxemburg-Kirchberg, Beklagte im ersten Rechtszug,.

    Die Kruidvat BVBA (nachstehend: Kruidvat) hat mit Rechtsmittelschrift, die am 18. Februar 1997 bei der Kanzlei des Gerichtshofes eingegangen ist, gemäß Artikel 49 der EG-Satzung des Gerichtshofes ein Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz vom 12. Dezember 1996 in der Rechtssache T-87/92 (Kruidvat/Kommission, Slg. 1996, II-1931; nachstehend: angefochtenes Urteil) eingelegt, soweit mit diesem ihre Klage auf Nichtigerklärung der Entscheidung 92/428/EWG der Kommission vom 24. Juli 1992 in einem Verfahren nach Artikel 85 EWG-Vertrag (IV/33.542 selektives Vertriebssystem von Parfums Givenchy) (ABl. L 236, S. 11; nachstehend: Entscheidung) als unzulässig abgewiesen worden ist.

  • Generalanwalt beim EuGH, 13.09.2005 - C-547/03

    AIT / Kommission - Rechtsmittel - Forschungsvertrag mit dem Center for

    13 - Urteil vom 12. Dezember 1996 in der Rechtssache T-87/92 (BVBA Kruidvat/Kommission, Slg. 1996, II-1931).
  • Generalanwalt beim EuGH, 30.04.1998 - C-70/97

    Kruidvat / Kommission

    (1) - Urteil vom 12. Dezember 1996 in der Rechtssache T-87/92 (Kruidvat/Kommission, Slg. 1996, II-1931).
  • Generalanwalt beim EuGH, 29.04.1997 - C-337/95
    (1) - Wegen einer genaueren Beschreibung siehe Randnr. 1 des Urteils des Gerichts erster Instanz vom 12. Dezember 1996 in der Rechtssache T-87/92 (BVBA Kruidvat/Kommission).
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