Rechtsprechung
   EuG, 12.12.2014 - T-105/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,39264
EuG, 12.12.2014 - T-105/13 (https://dejure.org/2014,39264)
EuG, Entscheidung vom 12.12.2014 - T-105/13 (https://dejure.org/2014,39264)
EuG, Entscheidung vom 12. Dezember 2014 - T-105/13 (https://dejure.org/2014,39264)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof

    Ludwig Schokolade / OHMI - Immergut (TrinkFix)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke TrinkFix - Ältere nationale Wortmarke und ältere Gemeinschaftswortmarke Drinkfit - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Zeichen - Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Ernsthafte Benutzung der älteren Marke - Art. 42 Abs. 2 und 3 der Verordnung Nr. 207/2009

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke TrinkFix - Ältere nationale Wortmarke und ältere Gemeinschaftswortmarke Drinkfit - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Zeichen - Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Ernsthafte Benutzung der älteren Marke - Art. 42 Abs. 2 und 3 der Verordnung Nr. 207/2009

  • rechtsportal.de

    Verwechselungsgefahr zwischen den Marken "TrinkFix" und "Drinkfit" für nichtalkoholische Getränke; Nachweis ernsthafter Benutzung einer Marke unter Verwendung einer von der Eintragung abweichenden Form; unbegründete Aufhebungsklage der Anmelderin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei hochgradiger klanglicher Ähnlichkeit der Zeichen und Ähnlichkeit sich ergänzender Waren

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechselungsgefahr zwischen den Marken "TrinkFix" und "Drinkfit" für nichtalkoholische Getränke; Nachweis ernsthafter Benutzung einer Marke unter Verwendung einer von der Eintragung abweichenden Form; unbegründete Aufhebungsklage der Anmelderin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei hochgradiger klanglicher Ähnlichkeit der Zeichen und Ähnlichkeit sich ergänzender Waren

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "TrinkFix" und "Drinkfit" für nichtalkoholische Getränke

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Ludwig Schokolade / OHMI - Immergut (TrinkFix)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage des Anmelders der Wortmarke "TrinkFix" für Waren der Klassen 29, 30 und 32 auf Aufhebung der Entscheidung R 34/2012-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 13. Dezember 2012, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung der Widerspruchsabteilung, die Eintragung dieser Marke aufgrund des Widerspruchs des Inhabers der nationalen Wortmarke und der Gemeinschaftswortmarke "Drinkfit" für Waren der Klassen 29 und 32 teilweise abzulehnen, zurückgewiesen wird




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Wird zitiert von ... (3)  

  • EuG, 01.02.2018 - T-457/16

    Aldi Einkauf / EUIPO - Schwamm & Cie. (Le Coq de France) - Unionsmarke -

    Obgleich Kaffee als solcher kein Getränk ist, kann er zur Zubereitung von Getränken verwendet werden, die mit Milch im Wettbewerb stehen, so dass er auch als ein mit dieser im Wettbewerb stehendes Erzeugnis anzusehen ist (vgl. in diesem Sinne, Urteile vom 12. Dezember 2014, Ludwig Schokolade/HABM - Immergut [TrinkFix], T-105/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:1070, Rn. 82, und vom 26. April 2016, Dino, T-21/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:241, Rn. 26).
  • EuG, 19.04.2018 - T-25/17

    Rintisch / EUIPO - Compagnie laitière européenne (PROTICURD)

    Or, par définition, des produits ou des services adressés à des publics différents ne peuvent pas présenter un caractère complémentaire [arrêt du 12 décembre 2014, Ludwig Schokolade/OHMI - Immergut (TrinkFix), T-105/13, non publié, EU:T:2014:1070, point 66].
  • EuG, 26.04.2016 - T-21/15

    Franmax / EUIPO - Ehrmann (Dino)

    En outre, bien que le café, le cacao et les succédanés de café ne constituent pas, en tant que tels, des boissons, ils peuvent être utilisés pour préparer des boissons qui entrent en concurrence avec le lait, de sorte qu'ils doivent également être considérés comme étant des produits concurrents de ce dernier [voir, en ce sens, arrêt du 12 décembre 2014, Ludwig Schokolade/OHMI - Immergut (TrinkFix), T-105/13, EU:T:2014:1070, points 81 et 82].
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