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   EuG, 12.12.2018 - T-253/17   

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https://dejure.org/2018,41267
EuG, 12.12.2018 - T-253/17 (https://dejure.org/2018,41267)
EuG, Entscheidung vom 12.12.2018 - T-253/17 (https://dejure.org/2018,41267)
EuG, Entscheidung vom 12. Dezember 2018 - T-253/17 (https://dejure.org/2018,41267)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Der Grüne Punkt/ EUIPO - Halston Properties (Représentation d'un cercle avec deux flèches)

    Unionsmarke - Verfallsverfahren - Unionskollektivbildmarke, die einen Kreis mit zwei Pfeilen darstellt - Ernsthafte Benutzung der Marke - Teilweiser Verfall - Erklärung des teilweisen Verfalls - Art. 15 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 18 Abs. 1 der ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Der Grüne Punkt/ EUIPO - Halston Properties (Représentation d'un cercle avec deux flèches)

    Unionsmarke - Verfallsverfahren - Unionskollektivbildmarke, die einen Kreis mit zwei Pfeilen darstellt - Ernsthafte Benutzung der Marke - Teilweiser Verfall - Erklärung des teilweisen Verfalls - Art. 15 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 18 Abs. 1 der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Der Grüne Punkt/ EUIPO - Halston Properties (Représentation d'un cercle avec deux flèches)

Sonstiges (2)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • EuGH, 12.12.2019 - C-143/19

    Der Grüne Punkt/ EUIPO - Rechtsmittel - Unionsmarke - Verordnung (EG) Nr.

    Mit ihrem Rechtsmittel beantragt die Der Grüne Punkt - Duales System Deutschland GmbH (im Folgenden: DGP) die Aufhebung des Urteils des Gerichts vom 12. September 2018, Der Grüne Punkt/EUIPO - Halston Properties (Darstellung eines Kreises mit zwei Pfeilen) (T-253/17, im Folgenden: angefochtenes Urteil, EU:T:2018:909), mit dem das Gericht ihre Klage gegen die Entscheidung der Fünften Beschwerdekammer des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 20. Februar 2017 (Sache R 1357/2015-5) zu einem Verfallsverfahren zwischen der Halston Properties s. r. o. und DGP (im Folgenden: streitige Entscheidung) abgewiesen hat.

    Das Urteil des Gerichts der Europäischen Union vom 12. September 2018, Der Grüne Punkt/EUIPO - Halston Properties (Darstellung eines Kreises mit zwei Pfeilen) (T - 253/17, EU:T:2018:909), wird aufgehoben.

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