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   EuG, 12.12.2018 - T-821/17   

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EuG, 12.12.2018 - T-821/17 (https://dejure.org/2018,41263)
EuG, Entscheidung vom 12.12.2018 - T-821/17 (https://dejure.org/2018,41263)
EuG, Entscheidung vom 12. Dezember 2018 - T-821/17 (https://dejure.org/2018,41263)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Vitromed/ EUIPO - Vitromed Healthcare (VITROMED Germany)

    Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionsbildmarke VITROMED Germany - Ältere Unionswortmarke Vitromed - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Vitromed/ EUIPO - Vitromed Healthcare (VITROMED Germany)

    Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionsbildmarke VITROMED Germany - Ältere Unionswortmarke Vitromed - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der ...

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Vitromed/ EUIPO - Vitromed Healthcare (VITROMED Germany)

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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (30)

  • EuGH, 12.06.2007 - C-334/05

    HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

    Auszug aus EuG, 12.12.2018 - T-821/17
    Der Durchschnittsverbraucher nimmt eine Marke regelmäßig als Ganzes wahr und achtet nicht auf die verschiedenen Einzelheiten (vgl. Urteil vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, EU:C:2007:333, Rn. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Nur wenn alle anderen Markenbestandteile zu vernachlässigen sind, kann es für die Beurteilung der Ähnlichkeit allein auf den dominierenden Bestandteil ankommen (Urteil vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, EU:C:2007:333, Rn. 42).

  • EuG, 24.11.2005 - T-346/04

    Sadas / OHMI - LTJ Diffusion (ARTHUR ET FELICIE) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 12.12.2018 - T-821/17
    Des Weiteren ist bei dem nach Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 vorzunehmenden Warenvergleich auf die sich aus der Eintragungsurkunde ergebende Bezeichnung der Waren abzustellen, die von der älteren Marke erfasst werden, auf die sich der Widerspruch stützt, und nicht auf die Waren, für die diese Marke tatsächlich benutzt wird, es sei denn, nach Art. 42 Abs. 2 und 3 der Verordnung Nr. 207/2009 (jetzt Art. 47 Abs. 2 und 3 der Verordnung 2017/1001) wird der Nachweis der ernsthaften Benutzung der älteren Marke verlangt und daraufhin nur für einen Teil der Waren, für die die ältere Marke eingetragen ist, erbracht (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 24. November 2005, Sadas/HABM - LTJ Diffusion [ARTHUR ET FELICIE], T-346/04, EU:T:2005:420, Rn. 35, vom 7. September 2006, Meric/HABM - Arbora & Ausonia [PAM-PIM'S BABY-PROP], T-133/05, EU:T:2006:247, Rn. 30, und vom 14. Juli 2017, Massive Bionics/EUIPO - Apple [DriCloud], T-223/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:500, Rn. 58).

    Schließlich sind nach gefestigter Rechtsprechung in dem Fall, dass die von der älteren Marke erfassten Waren die mit der Anmeldung beanspruchten Waren einschließen, diese Waren als identisch anzusehen (vgl. Urteile vom 24. November 2005, ARTHUR ET FELICIE, T-346/04, EU:T:2005:420, Rn. 34 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 6. Juni 2018, Uponor Innovation/EUIPO - Swep International [SMATRIX], T-264/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:329, Rn. 34).

  • EuG, 12.12.2017 - T-815/16

    For Tune / EUIPO - Simplicity trade (opus AETERNATUM) - Unionsmarke -

    Auszug aus EuG, 12.12.2018 - T-821/17
    Nach ständiger Rechtsprechung ist jedoch allein schon der Umstand, dass die ältere Marke vollständig in der angemeldeten Marke enthalten ist, geeignet, eine starke bildliche und klangliche Ähnlichkeit zwischen den einander gegenüberstehenden Marken zu erzeugen (Urteil vom 12. Dezember 2017, For Tune/EUIPO - Simplicity trade [opus AETERNATUM], T-815/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:888, Rn. 53, vgl. in diesem Sinne auch Urteile vom 8. März 2005, Leder & Schuh/HABM - Schuhpark Fascies [JELLO SCHUHPARK], T-32/03, nicht veröffentlicht, EU:T:2005:82, Rn. 39, und vom 29. Januar 2013, Fon Wireless/HABM - nfon [nfon], T-283/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:41, Rn. 48).
  • EuG, 08.03.2017 - T-504/15

    Rafhaelo Gutti / EUIPO - Transformados del Sur (CAMISERIA LA ESPAÑOLA) -

    Auszug aus EuG, 12.12.2018 - T-821/17
    Das Publikum wird einen beschreibenden Bestandteil einer zusammengesetzten Marke im Allgemeinen nicht als kennzeichnungskräftigen und den von dieser Marke hervorgerufenen Gesamteindruck dominierenden Bestandteil ansehen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 8. März 2017, Rafhaelo Gutti/EUIPO - Transformados del Sur [CAMISERIA LA ESPAÑOLA], T-504/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:150, Rn. 31 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 27.04.2016 - T-89/15

    Niagara Bottling / EUIPO (NIAGARA)

    Auszug aus EuG, 12.12.2018 - T-821/17
    Aus der Rechtsprechung geht jedoch hervor, dass eine geografische Bezeichnung beschreibend sein wird, wenn sie als Bezeichnung eines Ortes bekannt ist, wenn sie von den beteiligten Verkehrskreisen aktuell mit der beanspruchten Art von Waren oder Dienstleistungen in Verbindung gebracht wird oder wenn vernünftigerweise zu erwarten ist, dass mit einer solchen Bezeichnung nach Auffassung dieser Kreise die geografische Herkunft dieser Art von Waren oder Dienstleistungen bezeichnet werden kann (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 27. April 2016, Niagara Bottling/EUIPO [NIAGARA], T-89/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:244, Rn. 19 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 22.09.2016 - T-512/15

    Sun Cali / EUIPO - Abercrombie & Fitch Europe (SUN CALI) - Unionsmarke -

    Auszug aus EuG, 12.12.2018 - T-821/17
    Zur Bestimmung der Kennzeichnungskraft eines Markenbestandteils ist zu beurteilen, inwieweit er dazu beitragen kann, die Waren, für die die Marke eingetragen worden ist, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und damit diese Waren von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. Urteil vom 22. September 2016, Sun Cali/EUIPO - Abercrombie & Fitch Europe [SUN CALI], T-512/15, EU:T:2016:527, Rn. 59 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 24.02.2016 - T-816/14

    Tayto Group / OHMI - MIP Metro (REAL HAND COOKED)

    Auszug aus EuG, 12.12.2018 - T-821/17
    Nach ständiger Rechtsprechung wird ein Begriff, der eine klare Bedeutung besitzt, nur dann als beschreibend angesehen, wenn er zu den fraglichen Waren oder Dienstleistungen einen hinreichend direkten und konkreten Bezug aufweist, der es dem betreffenden Publikum ermöglicht, unmittelbar und ohne weitere Überlegung eine Beschreibung der in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen oder eines ihrer Merkmale zu erkennen (vgl. Urteil vom 24. Februar 2016, Tayto Group/HABM - MIP Metro [REAL HAND COOKED], T-816/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:93, Rn. 63 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 11.12.2014 - T-480/12

    Coca-Cola / OHMI - Mitico (Master)

    Auszug aus EuG, 12.12.2018 - T-821/17
    Schließlich ist nach ständiger Rechtsprechung bei Marken, die aus Wort- und Bildelementen bestehen, grundsätzlich davon auszugehen, dass die Kennzeichnungskraft der Wortelemente die der Bildelemente übertrifft, weil ein Durchschnittsverbraucher zur Bezugnahme auf die fragliche Ware eher den Namen der Marke nennen wird, als ihr Bildelement zu beschreiben (Urteile vom 9. September 2008, Honda Motor Europe/HABM - Seat [MAGIC SEAT], T-363/06, EU:T:2008:319, Rn. 30, und vom 11. Dezember 2014, Coca-Cola/HABM - Mitico [Master], T-480/12, EU:T:2014:1062, Rn. 49).
  • EuG, 08.03.2013 - T-498/10

    Mayer Naman / OHMI - Daniel e Mayer (David Mayer)

    Auszug aus EuG, 12.12.2018 - T-821/17
    Diese Rechtsprechung entspricht dem mit Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 verfolgten Ziel, den Inhabern älterer Rechte einen angemessenen Schutz gegen spätere Anmeldungen identischer oder ähnlicher Unionsmarken zu bieten (Urteil vom 8. März 2013, Mayer Naman/HABM - Daniel e Mayer [David Mayer], T-498/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:117, Rn. 105).
  • EuG, 20.05.2014 - T-247/12

    Argo Group International Holdings / OHMI - Arisa Assurances (ARIS) -

    Auszug aus EuG, 12.12.2018 - T-821/17
    Daraus folgt, dass die Bestimmung des dominierenden Charakters eines Elements einer zusammengesetzten Marke von einer konkreten Bewertung der verschiedenen Elemente abhängt, aus denen sich das Zeichen zusammensetzt, und sie daher unabhängig von der Art des in Rede stehenden Zeichens - Wort oder Bild - ist (Urteil vom 20. Mai 2014, Argo Group International Holdings/HABM - Arisa Assurances [ARIS], T-247/12, EU:T:2014:258, Rn. 35 und 36).
  • EuG, 31.01.2013 - T-66/11

    Present-Service Ullrich / OHMI - Punt Nou (babilu)

  • EuGH, 03.09.2009 - C-498/07

    Aceites del Sur-Coosur / Koipe - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung

  • EuG, 29.01.2013 - T-283/11

    Fon Wireless / OHMI - nfon (nfon) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

  • EuG, 22.01.2009 - T-316/07

    Commercy / OHMI - easyGroup IP Licensing (easyHotel) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 13.12.2007 - T-134/06

    Xentral / OHMI - Pages jaunes (PAGESJAUNES.COM) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 09.09.2008 - T-363/06

    Honda Motor Europe / OHMI - Seat (MAGIC SEAT) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuGH, 20.09.2007 - C-193/06

    Nestlé / HABM

  • EuG, 14.12.2006 - T-81/03

    Mast-Jägermeister / OHMI - Licorera Zacapaneca (VENADO avec cadre) -

  • EuG, 08.03.2005 - T-32/03

    Leder & Schuh / OHMI - Schuhpark Fascies (JELLO SCHUHPARK)

  • EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

    Canon

  • EuG, 06.06.2018 - T-264/17

    Uponor Innovation/ EUIPO - Swep International (SMATRIX) - Unionsmarke -

  • EuG, 14.07.2017 - T-223/16

    Massive Bionics / EUIPO - Apple (DriCloud) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren

  • EuG, 12.05.2016 - T-776/14

    Red Lemon / EUIPO - Lidl Stiftung (ABTRONICX2) - Unionsmarke -

  • EuG, 03.12.2015 - T-105/14

    TrekStor / OHMI - Scanlab (iDrive) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

  • EuG, 21.11.2007 - T-111/06

    Wesergold Getränkeindustrie / OHMI - Lidl Stiftung (VITAL FIT) -

  • EuG, 10.07.2006 - T-323/03

    La Baronia de Turis / OHMI - Baron Philippe de Rothschild (LA BARONNIE) -

  • EuG, 11.07.2007 - T-443/05

    El Corte Inglés / OHMI - Bolaños Sabri (PiraÑAM diseño original Juan Bolaños) -

  • EuG, 13.02.2007 - T-256/04

    Mundipharma / OHMI - Altana Pharma (RESPICUR) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 07.09.2006 - T-133/05

    'Meric / OHMI - Arbora & Ausonia (PAM-PIM''S BABY-PROP)' - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 09.07.2003 - T-162/01

    Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

  • EuGH, 11.09.2019 - C-124/19

    Vitromed/ EUIPO

    Mit ihrem Rechtsmittel beantragt die Vitromed GmbH die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 12. Dezember 2018, Vitromed/EUIPO - Vitromed Healthcare (VITROMED Germany) (T-821/17, nicht veröffentlicht, im Folgenden: angefochtenes Urteil, EU:T:2018:912), mit dem dieses ihre Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 26. September 2017 (Sache R 2402/2016-2) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen Vitromed Healthcare und Vitromed abgewiesen hat.
  • EuG, 19.03.2019 - T-133/18

    IQ Group Holdings/ EUIPO - Krinner Innovation (Lumiqs) - Unionsmarke -

    Par ailleurs, la comparaison des produits exigée par l'article 8, paragraphe 1, sous b), du règlement n o 207/2009 doit porter sur le libellé, tel qu'il figure dans l'acte d'enregistrement, des produits désignés par la marque antérieure invoquée en opposition et non sur les produits pour lesquels cette marque est effectivement utilisée, à moins que, à la suite d'une requête à fin de preuve de l'usage sérieux de la marque antérieure, au sens de l'article 42, paragraphes 2 et 3, du règlement n o 207/2009 [devenu article 47, paragraphes 2 et 3, du règlement 2017/1001], cette preuve ne soit rapportée que pour une partie des produits ou des services pour lesquels la marque antérieure est enregistrée [voir arrêt du 12 décembre 2018, Vitromed/EUIPO - Vitromed Healthcare (VITROMED Germany), T-821/17, non publié, EU:T:2018:912, point 27 et jurisprudence citée].
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