Rechtsprechung
   EuG, 13.01.2015 - T-535/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,1266
EuG, 13.01.2015 - T-535/13 (https://dejure.org/2015,1266)
EuG, Entscheidung vom 13.01.2015 - T-535/13 (https://dejure.org/2015,1266)
EuG, Entscheidung vom 13. Januar 2015 - T-535/13 (https://dejure.org/2015,1266)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Vakoma / OHMI - VACOM (VAKOMA)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke VAKOMA - Ältere Gemeinschaftswortmarke VACOM - Klageschrift - Verstoß gegen Formerfordernisse -Offensichtliche Unzulässigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vakoma / OHMI - VACOM (VAKOMA)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin der Bildmarke mit dem Wortbestandteil "VAKOMA" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 7, 40 und 42 auf Aufhebung der Entscheidung R 908/20121 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 1. August 2013 über die Zurückweisung der Beschwerde gegen die Entscheidung der Widerspruchsabteilung, die die Anmeldung dieser Marke auf Widerspruch der Inhaberin der Gemeinschaftswortmarke "VACOM" für Waren der Klassen 7, 9 und 42 abgelehnt hatte

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2015, 509
 
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Wird zitiert von ...

  • EuG, 06.10.2017 - T-139/16

    SDSR / EUIPO - Berghaus (BERG OUTDOOR)

    Le Tribunal est ainsi compétent pour exercer un plein contrôle de légalité sur les appréciations des chambres de recours à condition que la requête au soutien du recours, introduite conformément audit article 65 du règlement n° 207/2009 [devenu article 72 du règlement 2017/1001), permette d'identifier les moyens d'annulation avancés à l'encontre de la décision attaquée ainsi que les griefs et arguments soulevés à leur soutien [voir, en ce sens, ordonnance du 13 janvier 2015, Vakoma/OHMI - VACOM (VAKOMA), T-535/13, non publiée, EU:T:2015:24, point 18].
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