Volltextveröffentlichungen (4)

• Europäischer Gerichtshof

  Nemius Group/ EUIPO (DENTALDISK)

  Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke DENTALDISK - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EU) 2017/1001

• Wolters Kluwer
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke DENTALDISK - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EU) 2017/1001

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

  Nemius Group/ EUIPO (DENTALDISK)

  Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke DENTALDISK - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EU) 2017/1001

Sonstiges

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (15)

• EuG, 21.09.2017 - T-789/16

  InvoiceAuction B2B / EUIPO (INVOICE AUCTION)

  Auszug aus EuG, 13.02.2019 - T-278/18

  Diese Bestimmung verfolgt damit das im Allgemeininteresse liegende Ziel, dass solche Zeichen oder Angaben von jedermann frei verwendet werden können (Urteil vom 23. Oktober 2003, HABM/Wrigley, C-191/01 P, EU:C:2003:579, Rn. 31, vgl. auch Urteil vom 21. September 2017, 1nvoiceAuction B2B/EUIPO [INVOICE AUCTION], T-789/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:638, Rn. 29 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Außerdem werden Zeichen oder Angaben, die im Verkehr zur Bezeichnung von Merkmalen der Ware oder Dienstleistung dienen können, für die die Eintragung beantragt wird, gemäß Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung 2017/1001 als ungeeignet angesehen, die wesentliche Funktion der Marke zu erfüllen, die darin besteht, die betriebliche Herkunft der Ware oder Dienstleistung zu identifizieren, um es dem Verbraucher, der die mit der Marke gekennzeichnete Ware oder Dienstleistung erwirbt, so zu ermöglichen, bei einem weiteren Erwerb seine Entscheidung davon abhängig zu machen, ob er gute oder schlechte Erfahrungen gemacht hat (…Urteil vom 23. Oktober 2003, HABM/Wrigley, C-191/01 P, EU:C:2003:579, Rn. 30, und vom 21. September 2017, 1NVOICE AUCTION, T-789/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:638, Rn. 30).

  Folglich kann die Beurteilung des beschreibenden Charakters eines Zeichens nur im Hinblick auf seine Wahrnehmung durch die betroffenen Verkehrskreise und in Bezug auf die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen vorgenommen werden (vgl. Urteil vom 21. September 2017, 1NVOICE AUCTION, T-789/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:638, Rn. 32 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuG, 16.10.2014 - T-458/13

  Larrañaga Otaño / HABM (GRAPHENE) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …

  Auszug aus EuG, 13.02.2019 - T-278/18

  Zudem muss nach der Rechtsprechung ein Wortzeichen nach Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung 2017/1001 von der Eintragung ausgeschlossen werden, wenn es zumindest in einer seiner möglichen Bedeutungen ein Merkmal der in Frage stehenden Waren oder Dienstleistungen bezeichnet (vgl. Urteil vom 16. Oktober 2014, Larrañaga Otaño/HABM [GRAPHENE], T-458/13, EU:T:2014:891, Rn. 20 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Es genügt, wie sich schon aus dem Wortlaut der Bestimmung ergibt, dass die Zeichen oder Angaben zu diesem Zweck verwendet werden können (…vgl. Urteile vom 23. Oktober 2007, BORCO-Marken-Import Matthiesen/HABM [Caipi], T-405/04, nicht veröffentlicht, EU:T:2007:315, Rn. 43 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 16. Oktober 2014, GRAPHENE, T-458/13, EU:T:2014:891, Rn. 20 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuGH, 23.10.2003 - C-191/01

  EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN …

  Auszug aus EuG, 13.02.2019 - T-278/18

  Diese Bestimmung verfolgt damit das im Allgemeininteresse liegende Ziel, dass solche Zeichen oder Angaben von jedermann frei verwendet werden können (Urteil vom 23. Oktober 2003, HABM/Wrigley, C-191/01 P, EU:C:2003:579, Rn. 31, vgl. auch Urteil vom 21. September 2017, 1nvoiceAuction B2B/EUIPO [INVOICE AUCTION], T-789/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:638, Rn. 29 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Außerdem werden Zeichen oder Angaben, die im Verkehr zur Bezeichnung von Merkmalen der Ware oder Dienstleistung dienen können, für die die Eintragung beantragt wird, gemäß Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung 2017/1001 als ungeeignet angesehen, die wesentliche Funktion der Marke zu erfüllen, die darin besteht, die betriebliche Herkunft der Ware oder Dienstleistung zu identifizieren, um es dem Verbraucher, der die mit der Marke gekennzeichnete Ware oder Dienstleistung erwirbt, so zu ermöglichen, bei einem weiteren Erwerb seine Entscheidung davon abhängig zu machen, ob er gute oder schlechte Erfahrungen gemacht hat (Urteil vom 23. Oktober 2003, HABM/Wrigley, C-191/01 P, EU:C:2003:579, Rn. 30, …und vom 21. September 2017, 1NVOICE AUCTION, T-789/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:638, Rn. 30).

 
• EuG, 26.02.2016 - T-543/14

  provima Warenhandels / OHMI - Renfro (HOT SOX)

  Auszug aus EuG, 13.02.2019 - T-278/18

  Daher ist - wie die Beschwerdekammer zu Recht hervorgehoben hat - eine Auswirkung dieser besonderen Schreibweise auf die Bedeutung, die die maßgeblichen Verkehrskreise diesem Wort beimessen werden, zu vernachlässigen, wenn es an einer solchen Auswirkung nicht sogar völlig mangelt (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 16. September 2008, ratiopharm/EUIPO [BioGeneriX], T-48/07, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:378, Rn. 30, und vom 26. Februar 2016, provima Warenhandels/HABM - Renfro [HOT SOX], T-543/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:102, Rn. 27).
• EuG, 10.09.2015 - T-321/14

  Volkswagen / HABM (STREET) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …

  Auszug aus EuG, 13.02.2019 - T-278/18

  Da oben in den Rn. 58 und 59 bereits festgestellt worden ist, dass das in Rede stehende Zeichen für diese Waren beschreibend ist, ist es auch für die Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf diese Waren beschreibend, da es eine Angabe zur Bezeichnung ihrer Bestimmung enthält (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 10. September 2015, Volkswagen/HABM [STREET], T-321/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:619, Rn. 30 und 31).
• EuG, 26.11.2015 - T-50/14

  Demp / HABM (TURBO DRILL) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …

  Auszug aus EuG, 13.02.2019 - T-278/18

  Wird jedoch die Eintragung eines Zeichens als Unionsmarke unterschiedslos für eine Warenkategorie in ihrer Gesamtheit beantragt und ist dieses Zeichen nicht hinsichtlich aller zu dieser Kategorie gehörenden Waren beschreibend, so ist das Eintragungshindernis des Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung 2017/1001 trotzdem auf dieses Zeichen für die gesamte betreffende Kategorie anwendbar (…vgl. Urteil vom 16. Dezember 2010, Fidelio/HABM [Hallux], T-286/08, EU:T:2010:528, Rn. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie Urteil vom 26. November 2015, Demp/HABM [TURBO DRILL], T-50/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:892, Rn. 35).
• EuG, 12.11.2008 - T-281/07

  ecoblue / OHMI - Banco Bilbao Vizcaya Argentaria (Ecoblue)

  Auszug aus EuG, 13.02.2019 - T-278/18

  Nach der Rechtsprechung wird der Durchschnittsverbraucher, auch wenn er eine Marke regelmäßig als Ganzes wahrnimmt und nicht auf ihre verschiedenen Einzelheiten achtet, dennoch ein von ihm wahrgenommenes Wortzeichen in die Wortbestandteile zerlegen, die ihm eine konkrete Bedeutung vermitteln oder die ihm bekannten Wörtern ähnlich sind (vgl. Urteil vom 12. November 2008, ecoblue/HABM - Banco Bilbao Vizcaya Argentaria [Ecoblue], T-281/07, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:489, Rn. 30 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 16.12.2010 - T-286/08

  Fidelio / OHMI (Hallux) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …

  Auszug aus EuG, 13.02.2019 - T-278/18

  Wird jedoch die Eintragung eines Zeichens als Unionsmarke unterschiedslos für eine Warenkategorie in ihrer Gesamtheit beantragt und ist dieses Zeichen nicht hinsichtlich aller zu dieser Kategorie gehörenden Waren beschreibend, so ist das Eintragungshindernis des Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung 2017/1001 trotzdem auf dieses Zeichen für die gesamte betreffende Kategorie anwendbar (vgl. Urteil vom 16. Dezember 2010, Fidelio/HABM [Hallux], T-286/08, EU:T:2010:528, Rn. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung, …sowie Urteil vom 26. November 2015, Demp/HABM [TURBO DRILL], T-50/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:892, Rn. 35).
• EuG, 23.10.2007 - T-405/04

  BORCO-Marken-Import Matthiesen / HABM (Caipi) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung …

  Auszug aus EuG, 13.02.2019 - T-278/18

  Es genügt, wie sich schon aus dem Wortlaut der Bestimmung ergibt, dass die Zeichen oder Angaben zu diesem Zweck verwendet werden können (vgl. Urteile vom 23. Oktober 2007, BORCO-Marken-Import Matthiesen/HABM [Caipi], T-405/04, nicht veröffentlicht, EU:T:2007:315, Rn. 43 und die dort angeführte Rechtsprechung, …und vom 16. Oktober 2014, GRAPHENE, T-458/13, EU:T:2014:891, Rn. 20 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 16.02.2017 - T-71/15

  Jaguar Land Rover / EUIPO - Nissan Jidosha (Land Glider)

  Auszug aus EuG, 13.02.2019 - T-278/18

  Nach gefestigter Rechtsprechung kann der Text der Klageschrift zwar zu bestimmten Punkten durch Bezugnahmen auf als Anlage beigefügte Aktenauszüge untermauert und ergänzt werden, doch kann eine pauschale Bezugnahme auf andere Schriftstücke nicht das Fehlen der wesentlichen Bestandteile der Rechtsausführungen ausgleichen, die nach den genannten Vorschriften in der Klageschrift selbst enthalten sein müssen (vgl. Urteil vom 16. Februar 2017, Jaguar Land Rover/EUIPO - Nissan Jidosha [Land Glider], T-71/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:82, Rn. 50 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 20.07.2017 - T-395/16

  Windfinder R&L / EUIPO (Windfinder) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke …
• EuG, 21.04.2015 - T-360/12

  Louis Vuitton Malletier / OHMI - Nanu-Nana (Représentation d'un motif à damier …
• EuG, 21.05.2014 - T-553/12

  Bateaux mouches / HABM (BATEAUX-MOUCHES)
• EuG, 03.07.2013 - T-236/12

  Airbus / HABM (NEO) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke …
• EuGH, 22.06.2006 - C-25/05

  Storck / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absätze 1 Buchstabe …

• EuG, 28.02.2024 - T-747/22

  BIW Invest/ EUIPO - New Yorker Marketing & Media International (Compton) - …

  Eine solche beschreibende Verwendung würde somit ein Indiz für den beschreibenden Charakter dieser Marke darstellen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 13. Februar 2019, Nemius Group/EUIPO [DENTALDISK], T-278/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:86, Rn. 70).
• EuG, 28.02.2024 - T-746/22

  BIW Invest/ EUIPO - New Yorker Marketing & Media International (COMPTON) - …

  Eine solche beschreibende Verwendung würde somit ein Indiz für den beschreibenden Charakter dieser Marke darstellen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 13. Februar 2019, Nemius Group/EUIPO [DENTALDISK], T-278/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:86, Rn. 70).
• EuG, 24.01.2024 - T-636/22

  U. I. Lapp/ EUIPO - Labkable Asia (labkable Solutions for cables)

  À cet égard, la différence graphique de l'élément « kable " avec le terme anglais « cable " n'étant pas perceptible phonétiquement, elle sera sans incidence sur la perception que le public pertinent se fera de cet élément comme renvoyant à l'idée de « câble " [voir, en ce sens, arrêts du 26 novembre 2008, Avon Products/OHMI (ANEW ALTERNATIVE), T-184/07, non publié, EU:T:2008:532, point 26, et du 13 février 2019, Nemius Group/EUIPO (DENTALDISK), T-278/18, non publié, EU:T:2019:86, point 51].

 
• EuG, 17.10.2019 - T-10/19

  United States Seafoods/ EUIPO (UNITED STATES SEAFOODS) - Unionsmarke - …

  Cette disposition poursuit ainsi un but d'intérêt général, lequel exige que de tels signes ou indications puissent être librement utilisés par tous [arrêts du 23 octobre 2003, 0HMI/Wrigley, C-191/01 P, EU:C:2003:579, point 31, et du 13 février 2019, Nemius Group/EUIPO (DENTALDISK), T-278/18, non publié, EU:T:2019:86, point 38].

  De plus, des signes ou des indications pouvant servir, dans le commerce, pour désigner des caractéristiques du produit ou du service pour lequel l'enregistrement est demandé sont, en vertu de l'article 7, paragraphe 1, sous c), du règlement 2017/1001, réputés incapables d'exercer la fonction essentielle de la marque, à savoir celle d'identifier l'origine commerciale du produit ou du service, afin de permettre ainsi au consommateur qui acquiert le produit ou le service que la marque désigne de faire, lors d'une acquisition ultérieure, le même choix, si l'expérience s'avère positive, ou de faire un autre choix si elle s'avère négative (arrêts du 23 octobre 2003, 0HMI/Wrigley, C-191/01 P, EU:C:2003:579, point 30, et du 13 février 2019, DENTALDISK, T-278/18, non publié, EU:T:2019:86, point 39).

• EuG, 23.08.2023 - T-609/22

  Nienaber/ EUIPO - St. Hippolyt Mühle Ebert (BoneKare) - Unionsmarke - …

  Wenn die falsche Schreibweise einer Wortmarke phonetisch nicht wahrgenommen wird, ist sie überdies ohne Bedeutung für den Sinngehalt, den die maßgeblichen Verkehrskreise der betreffenden Marke zuschreiben (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 26. November 2008, Avon Products/HABM [ANEW ALTERNATIVE], T-184/07, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:532, Rn. 26, und vom 13. Februar 2019, Nemius Group/EUIPO [DENTALDISK], T-278/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:86, Rn. 51).
• EuG, 07.06.2019 - T-719/18

  Telemark plus/ EUIPO (Telemarkfest) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke …

  Folglich kann die Beurteilung des beschreibenden Charakters eines Zeichens nur im Hinblick auf seine Wahrnehmung durch die betroffenen Verkehrskreise und in Bezug auf die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen vorgenommen werden (vgl. Urteil vom 13. Februar 2019, Nemius Group/EUIPO [DENTALDISK], T-278/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:86, Rn. 41 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 14.06.2023 - T-446/22

  Corver/ EUIPO (CHR ME) - Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Anmeldung der …

  Es genügt, wie sich schon aus dem Wortlaut der Bestimmung ergibt, dass die Zeichen oder Angaben zu diesem Zweck verwendet werden können (…Urteil vom 23. Oktober 2003, HABM/Wrigley, C-191/01 P, EU:C:2003:579, Rn. 32, vgl. auch Urteile vom 16. Oktober 2014, Larrañaga Otaño/HABM [GRAPHENE], T-458/13, EU:T:2014:891, Rn. 20 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie vom 13. Februar 2019, Nemius Group/EUIPO [DENTALDISK], T-278/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:86, Rn. 71 und die dort angeführte Rechtsprechung).