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   EuG, 13.05.2020 - T-172/19   

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https://dejure.org/2020,10411
EuG, 13.05.2020 - T-172/19 (https://dejure.org/2020,10411)
EuG, Entscheidung vom 13.05.2020 - T-172/19 (https://dejure.org/2020,10411)
EuG, Entscheidung vom 13. Mai 2020 - T-172/19 (https://dejure.org/2020,10411)
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Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Cognac Ferrand/ EUIPO (Forme d'un tressage sur une bouteille)

    (fremdsprachig)

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Cognac Ferrand/ EUIPO (Forme d'un tressage sur une bouteille)

    Unionsmarke - Anmeldung einer dreidimensionalen Unionsmarke - Form eines Geflechts auf einer Flasche - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/10

Sonstiges (3)

 
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Wird zitiert von ...

  • EuG, 25.11.2020 - T-862/19

    Brasserie St Avold/ EUIPO (Forme d'une bouteille foncée)

    Ferner ist daran zu erinnern, dass die Beschwerdekammer nicht zusätzlich allgemein und abstrakt alles anzugeben braucht, was der Norm und der Üblichkeit in der betreffenden Branche entspricht (vgl. Urteil vom 13. Mai 2020, Cognac Ferrand/EUIPO [Form eines Geflechts auf einer Flasche], T-172/19, nicht veröffentlicht, EU:T:2020:202, Rn. 49 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Jedenfalls genügt ein bloßes Abweichen von der Norm und der Branchenüblichkeit nicht für die Bejahung der Unterscheidungskraft des streitigen Zeichens (Urteil vom 13. Mai 2020, Form eines Geflechts auf einer Flasche, T-172/19, nicht veröffentlicht, EU:T:2020:202, Rn. 55).

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