Rechtsprechung
   EuG, 13.06.2012 - T-342/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,13187
EuG, 13.06.2012 - T-342/10 (https://dejure.org/2012,13187)
EuG, Entscheidung vom 13.06.2012 - T-342/10 (https://dejure.org/2012,13187)
EuG, Entscheidung vom 13. Juni 2012 - T-342/10 (https://dejure.org/2012,13187)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Hartmann / OHMI - Mölnlycke Health Care (MESILETTE)

  • EU-Kommission

    Paul Hartmann AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke MESILETTE - Ältere nationale und internationale Wortmarken MEDINETTE - Relatives Eintragungshindernis - Keine Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009.

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 23. August 2010 - Hartmann/HABM - Mölnlycke Health Care (MESILETTE)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der nationalen und internationalen Wortmarke "MEDINETTE" für Waren der Klasse 25 auf Aufhebung der Entscheidung R 1222/2009-2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 20. Mai 2010, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung der Widerspruchsabteilung, den Widerspruch der Klägerin gegen die Anmeldung der Wortmarke "MESILETTE" für Waren der Klasse 5 zurückzuweisen, ihrerseits zurückgewiesen wurde

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

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