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   EuG, 13.06.2012 - T-342/10   

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https://dejure.org/2012,13187
EuG, 13.06.2012 - T-342/10 (https://dejure.org/2012,13187)
EuG, Entscheidung vom 13.06.2012 - T-342/10 (https://dejure.org/2012,13187)
EuG, Entscheidung vom 13. Juni 2012 - T-342/10 (https://dejure.org/2012,13187)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Hartmann / OHMI - Mölnlycke Health Care (MESILETTE)

  • EU-Kommission

    Paul Hartmann AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke MESILETTE - Ältere nationale und internationale Wortmarken MEDINETTE - Relatives Eintragungshindernis - Keine Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009.

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 23. August 2010 - Hartmann/HABM - Mölnlycke Health Care (MESILETTE)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der nationalen und internationalen Wortmarke "MEDINETTE" für Waren der Klasse 25 auf Aufhebung der Entscheidung R 1222/2009-2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 20. Mai 2010, mit ...

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

 
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Wird zitiert von ...

  • EuG, 20.11.2019 - T-695/18

    Werner/ EUIPO - Merck (fLORAMED) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren -

    Zum Vergleich der einander gegenüberstehenden Zeichen und ihrer Wortbestandteile ist festzustellen, dass der Kläger nicht bestreitet, dass sich die Bestandteile "med" und "medi" bildlich und klanglich ähneln und dass sie von den maßgeblichen Verkehrskreisen als Hinweis auf den medizinischen Bereich im weiteren Sinne verstanden werden (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 13. Juni 2012, Hartmann/HABM - Mölnlycke Health Care [MESILETTE], T-342/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:290, Rn. 34 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 23. Oktober 2017, Barmenia Krankenversicherung/EUIPO [Mediline], T-810/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:749, Rn. 27 und die dort angeführte Rechtsprechung).
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