Rechtsprechung
   EuG, 13.07.2011 - T-138/07   

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https://dejure.org/2011,2020
EuG, 13.07.2011 - T-138/07 (https://dejure.org/2011,2020)
EuG, Entscheidung vom 13.07.2011 - T-138/07 (https://dejure.org/2011,2020)
EuG, Entscheidung vom 13. Juli 2011 - T-138/07 (https://dejure.org/2011,2020)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Wettbewerb - Kartelle - Markt für die Montage und Wartung von Aufzügen und Fahrtreppen - Entscheidung, mit der ein Verstoß gegen Art. 81 EG festgestellt wird - Manipulation bei Ausschreibungen - Aufteilung der Märkte - Festsetzung der Preise

  • Europäischer Gerichtshof

    Schindler Holding u.a. / Kommission

    Wettbewerb - Kartelle - Markt für die Montage und Wartung von Aufzügen und Fahrtreppen - Entscheidung, mit der ein Verstoß gegen Art. 81 EG festgestellt wird - Manipulation bei Ausschreibungen - Aufteilung der Märkte - Festsetzung der Preise

  • Europäischer Gerichtshof

    Schindler Holding u.a. / Kommission

  • EU-Kommission

    Schindler Holding u.a. / Kommission

    Wettbewerb - Kartelle - Markt für die Montage und Wartung von Aufzügen und Fahrtreppen - Entscheidung, mit der ein Verstoß gegen Art. 81 EG festgestellt wird - Manipulation bei Ausschreibungen - Aufteilung der Märkte - Festsetzung der Preise

  • EU-Kommission

    Schindler Holding u.a. / Kommission

    Wettbewerb - Kartelle - Markt für die Montage und Wartung von Aufzügen und Fahrtreppen - Entscheidung, mit der ein Verstoß gegen Art. 81 EG festgestellt wird - Manipulation bei Ausschreibungen - Aufteilung der Märkte - Festsetzung der Preise“

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerb - Kartelle; Markt für die Montage und Wartung von Aufzügen und Fahrtreppen; Feststellung einer Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG; Aufteilung der Märkte; Manipulation bei Ausschreibungen [Festsetzung der Preise]; Zurechnung der Zuwiderhandlung - Fair trial und Unschuldsvermutung; Schwerwiegender Verstoß; Schindler Holding Ltd u.a. gegen Europäische Kommission

  • rechtsportal.de

    Wettbewerb - Kartelle; Markt für die Montage und Wartung von Aufzügen und Fahrtreppen; Feststellung einer Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG; Aufteilung der Märkte; Manipulation bei Ausschreibungen [Festsetzung der Preise]; Zurechnung der Zuwiderhandlung - Fair trial und Unschuldsvermutung; Schwerwiegender Verstoß; Schindler Holding Ltd u.a. gegen Europäische Kommission

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Wettbewerb - Kartelle - Markt für die Montage und Wartung von Aufzügen und Fahrtreppen - Entscheidung, mit der ein Verstoß gegen Art. 81 EG festgestellt wird

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Markt für die Montage und Wartung von Aufzügen und Fahrtreppen; Feststellung einer Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG; Aufteilung der Märkte; Wettbewerb - Kartelle; Manipulation bei Ausschreibungen (Festsetzung der Preise); Zurechnung der Zuwiderhandlung - Fair trial und Unschuldsvermutung; Schwerwiegender Verstoß; Schindler Holding Ltd u.a. gegen Europäische Kommission

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Wettbewerb - Das Gericht setzt die Geldbußen herab, die gegen mehrere Gesellschaften der ThyssenKruppUnternehmensgruppe wegen Beteiligung am Kartell auf dem Markt für den Verkauf, die Montage, die Wartung und die Modernisierung von Aufzügen und Fahrtreppen verhängt wurden

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rolltreppen-Kartell

Sonstiges (4)

  • Europäischer Gerichtshof (Sonstiges)

    Schindler Holding u.a. / Kommission

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 4. Mai 2007 - Schindler Holding u.a./Kommission

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Nichtigerklärung der Entscheidung C(2007) 512 final der Kommission vom 21. Februar 2007 in einem Verfahren nach Art. 81 EG (Sache COMP/E-1/38.823 - PO/Elevators and Escalators) wegen eines den Bau und die Instandhaltung von Aufzügen und Fahrtreppen betreffenden Kartells auf dem belgischen, deutschen, luxemburgischen und niederländischen Markt, das die Manipulation von Bietverfahren, die Aufteilung von Märkten, die Festsetzung von Preisen, die Zuteilung von Projekten und den entsprechenden Verträgen und den Austausch von Informationen betraf, sowie - hilfsweise - Herabsetzung der gegen die Klägerinnen verhängten Geldbuße

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (21)

  • EuGH, 18.07.2013 - C-501/11

    Der Gerichtshof bestätigt die gegen die Schindler-Gruppe wegen ihrer Beteiligung

    Mit ihrem Rechtsmittel beantragen die Schindler Holding Ltd (im Folgenden: Schindler Holding), die Schindler Management AG (im Folgenden: Schindler Management), die Schindler SA (im Folgenden: Schindler Belgien), die Schindler Sàrl (im Folgenden: Schindler Luxemburg), die Schindler Liften BV (im Folgenden: Schindler Niederlande) und die Schindler Deutschland Holding GmbH (im Folgenden: Schindler Deutschland) (im Folgenden zusammen: Schindler-Gruppe), das Urteil des Gerichts der Europäischen Union vom 13. Juli 2011, Schindler Holding u. a./Kommission (T-138/07, Slg. 2011, II-4819, im Folgenden: angefochtenes Urteil), aufzuheben, mit dem das Gericht ihre Klage auf Nichtigerklärung der Entscheidung C (2007) 512 final der Kommission vom 21. Februar 2007 in einem Verfahren nach Artikel 81 [EG] (Sache COMP/E-1/38.823 - Aufzüge und Fahrtreppen) (im Folgenden: streitige Entscheidung), von der eine Zusammenfassung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht worden ist (ABl. 2008, C 75, S. 19), oder, hilfsweise, auf Herabsetzung der gegen sie verhängten Geldbußen abgewiesen hat.
  • EuGH, 06.11.2012 - C-199/11

    Die Grundrechtecharta hindert die Kommission nicht daran, im Namen der Union vor

    Mit Urteilen vom 13. Juli 2011, Schindler Holding u. a./Kommission (T-138/07, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht), General Technic-Otis/Kommission (T-141/07, T-142/07, T-145/07 und T-146/07, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht), ThyssenKrupp Liften Ascenseurs/ Kommission (T-144/07, T-147/07 bis T-150/07 und T-154/07, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht) und Kone u. a./Kommission (T-151/07, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht) wies das Gericht diese Klagen ab, jedoch mit Ausnahme der von den Unternehmen der ThyssenKrupp-Gruppe erhobenen Klagen, denen das Gericht in Bezug auf die Höhe der auferlegten Geldbußen teilweise stattgab.
  • EuG, 10.11.2017 - T-180/15

    Das Gericht der EU erklärt den Kommissionsbeschluss, der in den Kartellsachen

    Es ist Sache der Kommission, in ihrer Entscheidung die Beurteilungskriterien anzugeben, die es ihr ermöglicht haben, Schwere und Dauer der Zuwiderhandlung zu ermessen, wobei sie nicht verpflichtet ist, darin eingehendere Ausführungen oder Zahlenangaben zur Methode für die Berechnung der Geldbuße zu machen (Urteil vom 13. Juli 2011, Schindler Holding u. a./Kommission, T-138/07, EU:T:2011:362, Rn. 243).
  • EuG, 11.07.2019 - T-523/15

    Italmobiliare u.a. / Kommission

    Par conséquent, des restrictions peuvent être apportées à l'usage dudit droit, à condition que ces restrictions répondent effectivement à des objectifs d'intérêt général poursuivis par l'Union et ne constituent pas, au regard du but poursuivi, une intervention démesurée et intolérable qui porterait atteinte à la substance même du même droit ainsi garanti (arrêt du 13 juillet 2011, Schindler Holding e.a./Commission, T-138/07, EU:T:2011:362, point 189).
  • Generalanwalt beim EuGH, 18.04.2013 - C-501/11

    Schindler Holding u.a. / Kommission - Rechtsmittel - Wettbewerb - Kartelle - Art.

    4 - Urteil des Gerichts vom 13. Juli 2011, Schindler Holding u. a./Kommission (T-138/07, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht).
  • EuG, 17.12.2014 - T-72/09

    Das Gericht bestätigt die Entscheidung der Kommission über die Beteiligung der

    Il convient de rappeler que, en ce qui concerne la fixation d'amendes au titre de violations du droit de la concurrence, la Commission remplit son obligation de motivation lorsqu'elle indique, dans sa décision, les éléments d'appréciation qui lui ont permis de mesurer la gravité et la durée de l'infraction commise, sans être tenue d'y faire figurer un exposé plus détaillé ou les éléments chiffrés relatifs au mode de calcul du montant de l'amende (voir arrêts du Tribunal du 3 mars 2011, Siemens/Commission, T-110/07, Rec. p. II-477, point 311, et la jurisprudence citée, et du 13 juillet 2011, Schindler Holding e.a./Commission, T-138/07, Rec. p. II-4819, point 243, et la jurisprudence citée ; voir, en ce sens, arrêt de la Cour du 16 novembre 2000, Stora Kopparbergs Bergslags/Commission, C-286/98 P, Rec. p. I-9925, point 66).
  • Generalanwalt beim EuGH, 02.05.2019 - C-39/18

    Kommission/ Icap u.a. - Rechtsmittel - Wettbewerb - Kartelle - Sektor der

    16 Urteile vom 27. September 2006, Jungbunzlauer/Kommission (T-43/02, EU:T:2006:270" Rn. 91), vom 13. Juli 2011, Schindler Holding u. a./Kommission (T-138/07, EU:T:2011:362" Rn. 243), und vom 8. Dezember 2011, Chalkor/Kommission (C-386/10 P, EU:C:2011:815" Rn. 61).
  • EuG, 27.03.2014 - T-56/09

    Das Gericht setzt die im Rahmen eines Kartells auf dem europäischen

    Was jedoch die Festsetzung von Geldbußen wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht betrifft, erfüllt die Kommission ihre Begründungspflicht, wenn sie in ihrer Entscheidung die Beurteilungskriterien angibt, die es ihr ermöglicht haben, Schwere und Dauer der Zuwiderhandlung zu ermessen, wobei sie nicht verpflichtet ist, darin eingehendere Ausführungen oder Zahlenangaben zur Berechnungsweise der Geldbuße zu machen (Urteil des Gerichtshofs vom 16. November 2000, Stora Kopparbergs Bergslags/Kommission, C-286/98 P, Slg. 2000, I-9925, Rn. 66; vgl. Urteile des Gerichts vom 3. März 2011, Siemens/Kommission, T-110/07, Slg. 2011, II-477, Rn. 311 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 13. Juli 2011, Schindler Holding u. a./Kommission, T-138/07, Slg. 2011, II-4819, Rn. 243 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 11.07.2014 - T-541/08

    Sasol u.a. / Kommission

    Außerdem soll diese Obergrenze die Unternehmen u. a. vor einer übermäßigen Geldbuße schützen, die ihre wirtschaftliche Existenz vernichten könnte (Urteile des Gerichts Tokai II, oben in Rn. 271 angeführt, Rn. 389, und vom 13. Juli 2011, Schindler Holding u. a./Kommission, T-138/07, Slg. 2011, II-4819, Rn. 193).
  • EuG, 23.01.2014 - T-384/09

    SKW Stahl-Metallurgie Holding und SKW Stahl-Metallurgie / Kommission - Wettbewerb

    Nach ständiger Rechtsprechung hat die Kommission bei der Festlegung von Geldbußen gemäß Art. 23 Abs. 2 der Verordnung Nr. 1/2003 die allgemeinen Rechtsgrundsätze und insbesondere den Grundsatz der Gleichbehandlung zu beachten, wie er durch die Rechtsprechung des Gerichtshofs und des Gerichts entwickelt wurde (Urteile des Gerichts vom 5. April 2006, Degussa/Kommission, T-279/02, Slg. 2006, II-897, Rn. 77, und vom 13. Juli 2011, Schindler Holding u. a./Kommission, T-138/07, Slg. 2011, II-4819, Rn. 105).
  • Generalanwalt beim EuGH, 26.09.2013 - C-295/12

    Generalanwalt Melchior Wathelet schlägt dem Gerichtshof vor, die Rechtssache, in

  • EuG, 17.12.2015 - T-486/11

    Orange Polska / Kommission - Wettbewerb - Missbrauch einer beherrschenden

  • EuG, 09.12.2014 - T-83/10

    Riva Fire / Kommission

  • EuG, 16.09.2013 - T-496/07

    Repsol Lubricantes y Especialidades u.a. / Kommission

  • EuG, 12.12.2012 - T-392/09

    1. garantovaná / Kommission

  • Generalanwalt beim EuGH, 26.06.2012 - C-199/11

    Nach Ansicht des Generalanwalts Cruz Villalón steht die Charta der Grundrechte

  • EuG, 10.12.2014 - T-90/11

    Das Gericht bestätigt, dass der französische Ordre national des pharmaciens den

  • EuG, 13.09.2018 - T-798/14

    DenizBank / Rat

  • EuG, 14.03.2014 - T-293/11

    Holcim (Deutschland) und Holcim / Kommission - Wettbewerb - Verwaltungsverfahren

  • EuGöD, 08.12.2014 - F-4/13

    Cwik / Kommission

  • EGMR, 11.10.2016 - 55949/13

    HERACLES S.A. GENERAL CEMENT COMPANY c. GRÈCE

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